SCHLAGWORTE: Wettbewerb

| Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller hat eine verbesserte Wertstofferfassung angekündigt. „Abfall ist nicht einfach nur wertloser Müll, sondern eine immer wichtiger werdende Ressource mit wachsender Bedeutung auch für die Energiegewinnung und den Klimaschutz“, sagte Untersteller anlässlich der Vorstellung der Abfallbilanz 2010 in Stuttgart. Künftig solle es daher nicht mehr entscheidend sein, ob ein Abfall als „Verpackung“ oder „Nichtverpackung“ gelte, sondern welcher Wertstoff in ihm stecke.

| Die European Association of Plastics Recycling and Recovery Organisations (EPRO) hat den Wettbewerb um das “Best Recycled Product” ausgerufen. Bis zum 15. September haben Hersteller von Produkten aus Recycling-Kunststoff-Verpackungen Zeit, ihre Ideen einzureichen, wie EPRO mitteilt.

| Die größten Veränderungen im Altglasaufkommen bis 2020 kommen auf Rumänien, Ungarn, die Ukraine und die Slowakei zu. Das ist ein Ergebnis der neuen trend:research-Studie „Glasrecycling in Europa bis 2020“. Im selben Zeitraum werde auch die Wettbewerbsintensität in Europa sowohl in der Beschaffung von Altglas und dessen Aufbereitung als auch in der Logistik nach Meinung der Experten zunehmen.

| Die Dortmunder Interseroh Scrap and Metals Holding muss 206.000 Euro Bußgeld bezahlen. Das Bundeskartellamt hatte das Bußgeld wegen Verstoßes gegen das Vollzugsverbot verhängt. Laut Bundeskartellamt ist der Bußgeldbescheid noch nicht rechtskräftig. Dagegen könne noch Einspruch eingelegt werden. Allerdings habe sich Interseroh zu einer einvernehmlichen Verfahrensbeendigung bereit erklärt.

| Der „Papieratlas 2011“ geht in die vierte Runde. Aufgrund des großen bundesweiten Interesses können sich in diesem Jahr nicht nur Großstädte mit über 100.000 Einwohnern, sondern auch alle kreisfreien Städte um den Titel „Recyclingpapierfreundlichste Stadt Deutschlands“ bewerben. Das teilt die Initiative Pro Recyclingpapier mit.

| Der Wettbewerb um den Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2011 ist gestartet. Unternehmen jeder Größe und Branche können sich bis zum 15. Mai als Gesamtes oder mit einzelnen, besonders nachhaltigen Produkten und Initiativen bewerben. Das hat die Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis bekannt gegeben.

| Der Zugang zum Verzeichnis der registrierten Hersteller ist erleichtert. Seit dem 2. Januar können Interessierte unmittelbar über die Webseite der stiftung ear auf das Hersteller-Verzeichnis zugreifen und darin suchen. „Wir ermöglichen hierdurch, dass Hinweise auf mögliche Trittbrettfahrer schon vor Ort durch eine Verzeichnisabfrage überprüft werden können“, erklärt Alexander Goldberg, Vorstand der stiftung ear.

| Ab Mai kommenden Jahres könnten bis zu 140.000 Arbeitskräfte aus Osteuropa zeitweilig beziehungsweise dauerhaft einen Arbeitsplatz in Deutschland suchen. Das schätzt die Bundesagentur für Arbeit. Die vermutlich kommende vollständige Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit in der EU27 sei eine wichtige wettbewerbs- und personalpolitische Herausforderung, urteilt die Entsorgervereinigung BDSV.

| Die Aufgabenteilung in der Abfallentsorgung zwischen Kommunen und privater Recyclingwirtschaft müsse gesetzlich festgeschrieben werden. Das fordert der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, anlässlich der Diskussion um die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG).

| Das Bundeskartellamt drängt bei der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf mehr Wettbewerb im Bereich der Hausmüllentsorgung. Die Pflicht der privaten Haushalte, ihre Abfälle den Kommunen zu überlassen, sei nicht mehr zeitgemäß

| Das österreichische Entsorgungs- und Verwertungsunternehmen Saubermacher schreibt einen Design-Wettbewerb für Mülleimer aus. „Wir suchen Designideen für Abfall-Trennbehälter, die so schön sind, dass sie in jedem Wohnzimmer Platz finden“, sagt Saubermacher-CEO Hans Roth. Die Einreichung von Projekten ist bis zum 15. September 2010 möglich.

| Der Verband der Bayerischen Entsorgungsunternehmen bedauert die gestrige Entscheidung des Koalitionsausschusses, die Einführung eines allgemeinverbindlichen Mindestlohns für die Entsorgungsbranche vorerst auf Eis zu legen. Laut VBS-Präsident Otto Heinz, würde der Mindestlohn in Höhe von 8,02 Euro seine Mitgliedsunternehmen nicht überfordern. Der VBS begrüßt vielmehr den Mindestlohn als eine Möglichkeit, um unfairen Wettbewerb in der Branche einzudämmen.

| Das Kölner Beratungsunternehmen ecoprog hat eine aktualisierte Fassung seiner Marktstudie zur deutschen Siedlungsabfall-Branche veröffentlicht. Erstmals werde in dem Branchenreport auch der Wettbewerb bei den Sortierfraktionen untersucht. Insgesamt werden mehrere Tausend Entsorgungsverträge mit Kenndaten und umfangreichem Kartenmaterial in der Form eines Entsorgungsatlas dargestellt, teilt ecoprog mit.

| Das in der Gemeindeordnung in Nordrhein-Westfalen verankerte Örtlichkeitsprinzip verstößt gegen Europarecht, weil es den Wirkungskreis der kommunalen Unternehmen einengt. Zu diesem Ergebnis kommt ein von der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) in Auftrag gegebenes Gutachten.