Vorregistrierung

Die hohe Zahl der Reach-Vorregistrierungen bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zeigt, dass weitaus mehr Altchemikalien im Umlauf sind, als bisher vermutet wurde. Deshalb fordert die umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion „Bündnis 90/Die Grünen“, Sylvia Kotting-Uhl, dass der Schutz vor gesundheitsschädlichen Stoffen beschleunigt werden muss.

Hersteller und Importeure von Chemikalien haben von den Möglichkeiten der neuen europäischen Chemikalienverordnung bislang regen Gebrauch gemacht. Die zuständige Europäische Chemikalienagentur (ECHA) in Helsinki (Finnland) erhielt vom 1. Juni bis zum 1. Dezember dieses Jahres mehr als zwei Millionen Vorregistrierungen. Dies berichtet der Pressedienst des Bundesumweltministeriums.

Die Interesssensgemeinschaft Papierrohstoffe (IG PARO) begrüßt, dass ein Vertreter der EU-Kommission auf der BIR-Jahrestagung in Düsseldorf Ende Oktober klar gestellt hat, dass Inhaltsstoffe von Altpapier nicht Reach-pflichtig sind.

In einer gemeinsamen Stellungnahme machen der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) deutlich, dass Altpapier, entgegen anders lautender Erklärungen, die zur Verunsicherung beigetragen haben, im Rahmen der europäischen Chemikalienverordnung nicht vorregistriert werden muss.

Im Gegensatz zu anderen Sekundärrohstoffen unterliegt Altpapier nicht den Registrierungspflichten gemäß Reach. Diese Aussage trifft die „Competent Authorities for the Implementation of Regulation Reach“ (CA-Gruppe), wie aus einem Schreiben hervorgeht. Die CA-Gruppe hatte sich Ende September in Brüssel getroffen.

Die IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen hat einen Praxisleitfaden zur Vorregistrierung im Rahmen der europäischen Chemikalienverordnung (Reach) vorgestellt. Besonders beim Vertrieb von Kunststoffrezyklaten, sei die Situation komplex, so der Verband. Nach dem Willen der Europäischen Kommission sollen auch die im Kunststoffrezyklat enthaltenen Monomere vorregistriert werden.

Der Status des Altpapiers steht derzeit in der Diskussion. Fraglich sind auch die Konsequenzen aus der Chemikalienverordnung Reach für die Beteiligten am Altpapiermarkt. Daher hat die Interessensgemeinschaft Papierrohstoffe (IG Paro) eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich damit befasst, ob Altpapier im Rahmen von Reach vorregistriert werden sollte, so die IG Paro.

Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) sieht keine Notwendigkeit, die Vorregistrierung für Fe- und NE-Metallschrotte zu empfehlen. Durch pauschale Empfehlungen zur Vorregistrierung würden vor allem kleinere und mittelständische Unternehmen verunsichert. Und dies sei „völlig unnötig“.

Eines der ehrgeizigsten umweltpolitischen Projekte in der Geschichte der EU, die Chemikalienverordnung REACH, ist erfolgreich gestartet. Schon im ersten Monat sind bei der Europäischen Chemikalienagentur in Helsinki fast 16.000 Vorregistrierungen von Stoffen eingegangen.

Tanja Gönner: Vorregistrierung sichert dauerhaften Einsatz von benötigten Chemikalien in den Betrieben. Auch Recyclingstoffe sind vorzuregistrieren.

Schon wenige Sekunden nach dem Start der Vorregistrierungsfrist von REACH hat sich ein Exporteur von Autobatterien aus der chinesischen Provinz Jiangsu mit den Stoffen Blei, Bleidioxid und Schwefelsäure vorregistrieren lassen.