SCHLAGWORTE: Verordnung

| Statt der erhofften Stärkung des Recyclings beklagten die Beteiligten ihm Rahmen einer Tagung des Österreichischen Baustoff-Recycling Verbandes (BRV) geringere Verwertungsquoten und höhere Kosten.

| Die Abfallbeauftragtenverordnung soll novelliert werden, das BMUB hat einen Arbeitsentwurf vorgelegt. Nach Meinung des bvse setzt dieser aber eine Tendenz der Überregulierung fort.

| Mit einer Verordnung will die Türkei die Entsorgungsprobleme von Altgeräten angehen. Damit werden auch Produzenten und Kommunen in die Pflicht genommen. Doch die Umsetzung bereitet noch viel Arbeit. Eine Einschätzung vom International Electronics Recycling Congress 2013.

| Unternehmen in Deutschland melden jährlich fast zwei Millionen Tonnen an Verpackungen nicht ordnungsgemäß an und ersparen sich so Entsorgungskosten in Höhe von über 700 Millionen Euro. Das sagt Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in ihrem heute vorgestellten „Ampel-Ranking“. Darin bekommen Thüringen, Berlin, Bremen und Rheinland-Pfalz von der DUH die Rote Karte. Best-Practice-Beispiele in NRW, Bayern und Sachsen-Anhalt beweisen, dass eine Kontrolle möglich ist.

| Eines der Produkte der Müllverbrennung sind Filterstäube. Sie gelten als wichtige Schadstoffsenke und können nachweislich nur in stabilisierter Form deponiert werden. Wie der Müllskandal in Sachsen-Anhalt zeigt, reicht diese Vorgabe nicht aus. Filterstäube aus Müllverbrennungsanlagen gelten aber nicht erst seit dem Müllskandal als Gefahrgut. Sie enthalten je nach verbranntem Abfallgemisch von Antimon bis Zink eine ganze Palette toxischer Metalle. Hinzu kommen teilweise hochgiftige Dioxine.

| Der 9. Oktober 2011 sollte einen großen Schritt vorwärts beim Recycling von Eisen, Stahl und Aluminium für ganz Europa bedeuten. Doch an diesem Datum, das das Wirksamwerden der Abfallende-Verordnung für Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott markiert, ist nach Aussage der BDSV vor allem eines festzustellen: große Ernüchterung – nicht nur bei der Recyclingwirtschaft und ihren Kunden in den Stahlwerken, Gießereien und Schmelzbetrieben, sondern auch bei den Verordnungsvätern.

| In Großbritannien sind die Auswirkungen der 2009 erlassenen Batterie-Verordnung spürbar. Und zwar im positiven Sinn, nimmt doch die Sammlung der tragbaren Altbatterien zu. Das berichtet die Abfall-Informationsplattform letsrecycle. Wurden 2009 gerade mal 3 Prozent dieser Akkus recycelt, waren es 2010 schon 10 Prozent.

| Im Oktober wird die Verordnung zum Abfallende von Schrotten in Kraft treten. Alle Gremien hätten diese nun angenommen, hat die EU-Kommission mitgeteilt. „Leider hat die Kommission weder den Bedenken des bvse noch denen der Stahlindustrie ausreichend Beachtung geschenkt. Fakt ist, dass zusätzliche Belastungen mit einem fraglichen Nutzen auf die Branche zukommen“, erklärt bvse-Referentin Birgit Guschall-Jaik.

| „Im Rahmen des anstehenden Planspiels zur Verpackungsverordnung ist es dringend erforderlich, über einen grundlegenden Neuanfang nachzudenken.“ So kommentiert Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), das Ergebnis des gleichnamigen UBA-Gutachtens auf einer Veranstaltung Ende Februar in Dessau. Diese stand unter dem Motto „Ergebnisse aus der Forschung zur Verpackungsverordnung und Wertstofftonne“.

| In Indien befindet sich der größte Schiffsfriedhof der Welt. Dort warten 270 Container-, Handels- und Kreuzfahrtschiffe auf ihre Verschrottung. Neben dem Stahlschrott lauern aber auch viele Giftstoffe in den Ozeanriesen.

| In jeweils einer Stellungnahme haben sich der Verband kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung im Verband kommunaler Unternehmen (VKS im VKU) und die Intessensgemeinschft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland (ITAD) zum Verordnungsentwurf der Bundesregierung geäußert, der das Deponierecht vereinfachen soll.

| Eines der ehrgeizigsten umweltpolitischen Projekte in der Geschichte der EU, die Chemikalienverordnung REACH, ist erfolgreich gestartet. Schon im ersten Monat sind bei der Europäischen Chemikalienagentur in Helsinki fast 16.000 Vorregistrierungen von Stoffen eingegangen.

| Die Vorregistrierung für die EU-Chemikalienverordnung REACH hat begonnen. Das Umweltbundesamt (UBA) unterstützt Unternehmen mit Tipps und Arbeitshilfen bei der Umsetzung der EU-Verordnung.

| Als nationale Auskunftsstelle (Helpdesk) für das neue europaweit geltende Chemikalienrecht unterstützt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) Unternehmen bei der Umsetzung der sogenannten REACH-Verordnung. Dabei werden bestimmte Themenbereiche vermehrt an den REACH-Helpdesk herangetragen. Antworten auf häufig gestellte Fragen geben die Broschüren der Reihe REACH-Info. Jetzt hat die BAuA "REACH-Info 3: Besonderheiten bei Polymeren und Monomeren" veröffentlicht.