Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) kritisiert das Votum des Europäischen Parlaments zur Novelle der UVP-Richtlinie und fordert Bürokratieabbau.
Umweltverträglichkeitsprüfung
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Die Ergänzung der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (UVP) um Überwachungspflichten und neue Umweltfaktoren ist zu weitgehend. Das findet der Entsorgerverband BDE. Der Verband wendet sich damit gegen die Ausweitung des Anwendungsbereiches der Richtlinie
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Die EU-Kommission will die Vorschriften für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) von Projekten straffen. Dadurch soll der Verwaltungsaufwand und die Prüfung der potenziellen Auswirkungen größerer Projekte erleichtert werden, wie die Europäische Kommission sagt.
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Die bisher im Probebetrieb laufende Entmetallisierungsanlage und Verfestigungsanlage der Zöchling GesmbH kann nun regulär den Betrieb aufnehmen. Das österreichische Bundesland Niederösterreich hat dazu vor kurzem die Genehmigung erteilt. In dem Genehmigungsbescheid wurde auch einer eventuellen Berufung die aufschiebende Wirkung aberkannt.
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Die Anhörung für die Umweltverträglichkeitsprüfung des von der MaXXcon GmbH in Langelsheim im Harz geplanten Heizkraftwerkes für Ersatzbrennstoffe wird voraussichtlich Mitte Oktober stattfinden. Bisher hat MaXXcon jedoch noch nicht entschieden, welche Rauchgasfiltertechnik eingesetzt werden soll.
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