Umweltschutz

Nach Überzeugung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verstößt das Abfallunternehmen RCO Recycling-Centrum GmbH beim Umgang mit gefährlichen Abfällen gegen geltendes Recht. Laut einer DUH-Mitteilung gefährden Gasemissionen, Staubwolken und Gestank Mitarbeiter und beeinträchtigen Anwohner. Das zuständige Landratsamt Saale-Holzland-Kreis verweiger seit Monaten eine angemessene Verfolgung und Abstellung der Verstöße.

„Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz werden weder die Recyclingziele für Siedlungsabfälle auf 80 Prozent heraufgesetzt, noch setzt es die von der EU vorgegebene fünfstufige Abfallhierarchie korrekt um“, sagt NABU-Präsident Olaf Tschimpke zur Verabschiedung des KrWG. Die EU-Kommission habe bereits mitgeteilt, dass die damit verbundene Schwächung der Wiederverwendung und des Recyclings nicht dem EU-Recht entspreche. „Wir rechnen deshalb mit einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland.“

Die Europäische Kommission hat die Slowakei aufgefordert, ihre Abfallvorschriften dahingehend zu ändern, dass sie mit den EU-Regeln zum freien Warenverkehr vereinbar sind. Nach den geltenden slowakischen Rechtsvorschriften sollen gefährliche Abfälle, die im Land anfallen, vorzugsweise auch hier verwertet werden. Aufgrund dieser Bestimmung seien Genehmigungen für die Ausfuhr von Abfällen in andere Mitgliedstaaten systematisch verweigert worden.

Aurubis hat ein neues Investitionsprogramm zur weiteren Verbesserung des Umweltschutzes und zur Produktionssteigerung am bulgarischen Standort in Pirdop gestartet – „Aurubis Bulgaria 2014“. Das hat Aurubis, eigenen Angaben zufolge der größte Kupferproduzent Europas und im Kupferrecycling international führend, bekannt gemacht.

„Es ist ein Armutszeugnis, dass sich die Bundesländer weder auf eine bundesweite Wertstofftonne noch auf eine einheitliche Biotonne einigen können.“ Mit diesen Worten kommentiert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller die Stellungnahmen im Bundesrat, der sich am Freitag dem künftigen deutschen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) befasste. „Wenn einzelne Kommunen oder Unternehmen darüber entscheiden dürfen, was und wie viel unseres Abfalls recycelt wird, dann haben die Bürger und der Umweltschutz das Nachsehen“, kritisiert Miller.

Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und die E-Plus Gruppe wollen beim Thema Umweltschutz zusammenarbeiten. Ab dem 1. Januar 2011 ist das Mobilfunkunternehmen neuer Partner der Kampagne „Alte Handys für die Havel“. Das teilt der NABU mit. Für jedes abgegebene Alt-Handy erhält die Naturschutzorganisation demnach bis zu 3 Euro von der E-Plus Gruppe. Das Geld fließe in das Naturschutzgroßprojekt Untere Havel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel die Berufung von Eric Schweitzer Mitglied des Alba-Vorstands und Vorsitzender des Interseroh-Aufsichtsrats, in den Rat für Nachhaltige Entwicklung angekündigt. Die Berufung soll nun kurzfristig durch Schreiben der Bundeskanzlerin erfolgen und gelte für die kommende dreijährige Berufungsperiode, die im Juli dieses Jahres beginnt. Das hat der Berliner Entsorgungskonzern mitgeteilt.

Die Verschärfung des Abfallgesetzes und 520,3 Millionen Euro EU-Fördergelder sorgen in Tschechien für einen Nachfrageboom. Vor allem Ausrüstungen und Technologien in der Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft sind gefragt. 2008 wurden 281 neue Projekte genehmigt. Bald wird mit dem Ausschreibungsbeginn gerechnet.

Der Wettbewerb in der Entsorgungsbranche wird immer mehr über die Senkung von
Ökostandards betrieben. Häufig ist der Zuschlag für Billigstanbieter verbunden mit Klagen der Bürger über mangelhafte Leistung. Der Bayerische Landkreistag, der Bayerische Städtetag und der Verband der Bayerischen Entsorgungsunternehmen e.V. (VBS) haben daher gemeinsam Orientierungshilfen bei öffentlichen Ausschreibungen in der Entsorgungsbranche entwickelt.

Eine hochrangige politische Delegation aus Indien und Pakistan ist zu Gast in Thüringen.