SCHLAGWORTE: Umweltschutz

| Die positiven Praxiserfahrungen aus dem bisherigen Feldversuch mit Lang-Lkw sollten stärker in der Diskussion berücksichtigt werden. Das fordert der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL). Nunmehr widerlegte Vorurteile müssen als solche ad acta gelegt werden

| Zum neuen Chef der Abfallsektion im österreichischen Lebensministerium ist Christian Holzer bestellt worden. Der Absolvent des Studiums der Kulturtechnik und Wasserwirtschaft war bereits seit 1996 als stellvertretender Sektionsleiter tätig. Holzer hat seine neue Aufgabe im Mai begonnen und tritt damit die Nachfolge von Sektionschef Leopold Zahrer an, der in den Ruhestand wechselte, teilt das Lebensministerium mit.

| "Bioplastik sorgt für große Probleme beim Kunststoffrecycling.“ Das erklärt Thomas Probst, Kunststoffexperte beim bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung im Zusammenhang mit der Kritik der Deutschen Umwelthilfe (DUH) an Einkaufstüten aus sogenanntem Bioplastik. Die Biokunststoffe minderten aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung die Qualität der Recyclate.

| Den baden-württembergischen Kommunen werden in diesem Jahr rund 118,2 Millionen Euro für über 200 Maßnahmen in den Bereichen Wasserwirtschaft und Altlasten zur Verfügung gestellt. Das kündigte Umweltminister Franz Untersteller in Stuttgart anlässlich der Bekanntgabe des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten 2012“ an. "Hiermit lösen wir Gesamtinvestitionen von rund 188 Millionen Euro aus“, so Minister Untersteller.

| Israel plant ein Gesetz zum Recycling elektronischen Mülls. Prognosen zufolge kann das Gesetz bereits 2013 in Kraft treten. "Angesichts des hervorragenden Rufs der deutschen Umwelttechnik werden sich deutschen Firmen zahlreiche Geschäftschancen bieten." Das erwartet Germany Trade & Invest (gtai).

| "Das Jahr 2012 steht mit der UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung in Rio de Janeiro ganz im Zeichen der ‚Green Economy’.“ Das schreibt das Umweltbundesamt (UBA) in seiner Jahrespublikation „Schwerpunkte 2012“. Das Weltmarktvolumen der Green Economy - darunter auch die Abfall- und Wasserwirtschaft - werde bis 2020 auf 3,1 Billionen Euro geschätzt und sich damit im Vergleich zu 2007 mehr als verdoppeln.

| Der umweltpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ludwig Wörner, zeigt sich erfreut über die Entscheidung im Vermittlungsausschuss, die Privatisierung der Abfallentsorgung nicht weiter voranzutreiben. "Es ist gelungen, die Privatisierungsfanatiker der FDP zugunsten der Kommuneninteressen zu überstimmen", so Wörner. Auch die kommunalen Spitzenverbände sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßen es, dass die "Rosinenpickerei privater Entsorger erschwert wird".

| Deutschland hat auf dem Weg zu neuem, umweltverträglichem Wachstum schon erhebliche Fortschritte gemacht. Das zeigt der Umweltwirtschaftsbericht 2011, den das Bundesumweltministerium (BMU) und das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlicht haben. Zugpferd dieser dynamischen Entwicklung waren und bleiben die erneuerbaren Energien. Auch bei der Verwertung von Abfällen sei Deutschland vorbildlich.

| Nach Überzeugung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verstößt das Abfallunternehmen RCO Recycling-Centrum GmbH beim Umgang mit gefährlichen Abfällen gegen geltendes Recht. Laut einer DUH-Mitteilung gefährden Gasemissionen, Staubwolken und Gestank Mitarbeiter und beeinträchtigen Anwohner. Das zuständige Landratsamt Saale-Holzland-Kreis verweiger seit Monaten eine angemessene Verfolgung und Abstellung der Verstöße.

| „Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz werden weder die Recyclingziele für Siedlungsabfälle auf 80 Prozent heraufgesetzt, noch setzt es die von der EU vorgegebene fünfstufige Abfallhierarchie korrekt um“, sagt NABU-Präsident Olaf Tschimpke zur Verabschiedung des KrWG. Die EU-Kommission habe bereits mitgeteilt, dass die damit verbundene Schwächung der Wiederverwendung und des Recyclings nicht dem EU-Recht entspreche. „Wir rechnen deshalb mit einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland.“

| Die Europäische Kommission hat die Slowakei aufgefordert, ihre Abfallvorschriften dahingehend zu ändern, dass sie mit den EU-Regeln zum freien Warenverkehr vereinbar sind. Nach den geltenden slowakischen Rechtsvorschriften sollen gefährliche Abfälle, die im Land anfallen, vorzugsweise auch hier verwertet werden. Aufgrund dieser Bestimmung seien Genehmigungen für die Ausfuhr von Abfällen in andere Mitgliedstaaten systematisch verweigert worden.

| Aurubis hat ein neues Investitionsprogramm zur weiteren Verbesserung des Umweltschutzes und zur Produktionssteigerung am bulgarischen Standort in Pirdop gestartet – „Aurubis Bulgaria 2014“. Das hat Aurubis, eigenen Angaben zufolge der größte Kupferproduzent Europas und im Kupferrecycling international führend, bekannt gemacht.

| „Es ist ein Armutszeugnis, dass sich die Bundesländer weder auf eine bundesweite Wertstofftonne noch auf eine einheitliche Biotonne einigen können.“ Mit diesen Worten kommentiert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller die Stellungnahmen im Bundesrat, der sich am Freitag dem künftigen deutschen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) befasste. „Wenn einzelne Kommunen oder Unternehmen darüber entscheiden dürfen, was und wie viel unseres Abfalls recycelt wird, dann haben die Bürger und der Umweltschutz das Nachsehen“, kritisiert Miller.

| Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und die E-Plus Gruppe wollen beim Thema Umweltschutz zusammenarbeiten. Ab dem 1. Januar 2011 ist das Mobilfunkunternehmen neuer Partner der Kampagne "Alte Handys für die Havel". Das teilt der NABU mit. Für jedes abgegebene Alt-Handy erhält die Naturschutzorganisation demnach bis zu 3 Euro von der E-Plus Gruppe. Das Geld fließe in das Naturschutzgroßprojekt Untere Havel.