SCHLAGWORTE: Umweltrecht

| Bei der Veranstaltung am 20. Januar in Hamm gibt es ein Update zur aktuellen Rechtsprechung und zu neuen Entscheidungen, die die Kreislauf- und Umweltwirtschaft betreffen.

| Dr. Markus Pauly verlässt Köhler & Klett „aufgrund unterschiedlicher Auffassungen über das Wesen und die Grundlagen einer Partnerschaft“, wie es von Seiten der Kanzlei heißt.

| Die Juristen Markus W. Pauly und Wolfram Schwetzel über die zweifelhaften Praktiken mancher Genehmigungsbehörden bei der Durchführung des Anzeigeverfahrens von gewerblichen Sammlungen nach Paragraf 18 KrWG.

| Über die Verwaltungslasten, die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) der Elektronikbranche aus EU-Rechtsvorschriften im Bereich „Umwelt“ entstehen, berichtete der Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronikaltgeräten (VERE) am 3. Mai vor der High Level Group der EU-Kommission. Insbesondere sei die deutsche Umsetzung der WEEE-Richtlinie, das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG), als Beispiel aufgegriffen worden, so VERE.

| QUMedia hat ein webbasiertes Informationssystem mit Rechtsvorschriften entwickelt. Die Freiburger Softwarefirma bietet der ­Branche ab September „Paul“ an – die Plattform Arbeitsschutz- und Umweltrecht. Damit könne auch der juristische Laie bequem vom Bürostuhl aus gesetzliche Vorschriften im Arbeits- und Umweltschutz anwenden und bei Änderungen geeignete Maßnahmen festlegen.

| Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) bedauert, dass das Umweltgesetzbuch in der gestrigen Kabinettssitzung nicht beraten wurde. "Wir fordern die Regierungskoalition auf, sich weiter um eine politische Einigung zu bemühen", erklärte VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. "Ein politisches Scheitern wäre nicht nachvollziehbar. Denn die Vereinfachung und Zusammenführung der umweltrechtlichen Regelungen bringt für alle Beteiligten große Vorteile mit sich."

| Lange war der Status von Schrott in Italien umstritten. Während aus EU-Sicht Schrott eindeutig dem Abfall zugeordnet wurde, sah der italienische Gesetzgeber darin einen Sekundärrohstoff. Mitte Februar hat Italien seine Gesetzgebung an EU-Recht angepasst.