Umweltprämie

Einem Bericht des Statistischen Landesamts zufolge wurden 1.029.451 Tonnen Abfälle im Jahr 2009 auf sächsischen Deponien abgelagert. Die Abfallmenge entspreche dem niedrigsten Stand seit Beginn der Erhebung im Jahr 1996. Gegenüber dem Vorjahr konnte somit ein Rückgang um 28,1 Prozent verzeichnet werden.

Die Abwrackprämie ist Vergangenheit, zumindest im Neuwagengeschäft. Doch immer noch warten rund 250.000 Kraftfahrzeuge auf die endgültige Verschrottung, weil Staatsanwaltschaft und Polizei gegen Prämientrickser ermitteln, schreibt der „Spiegel“.

Die Abwrackprämie für Altautos hat im ersten Halbjahr 2009 den privaten Konsum in Deutschland gestützt. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes gaben die Bundesbürger in den ersten sechs Monaten für den Autokauf rund 36 Milliarden Euro und damit 23 Prozent mehr aus als vor einem Jahr. Der gesamte private Konsum steigerte sich um 0,1 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2008, wie das Amt am Donnerstag mitteilte. Ohne die Auto-Subvention wäre er um 1,0 Prozent gesunken.

Nach Erkenntnissen von Regensburger Wissenschaftlern wird der Abwrackprämien-Topf kurz vor der Bundestagswahl ausgeschöpft sein. Derzeit reiche das Geld noch für rund 300.000 Anträge; die letzten der dann insgesamt zwei Millionen Anträge dürften zwischen dem 21. und 25. September beim Bundesamt für Wirtschaft eingehen. Damit könnte das Sonderprogramm der Bundesregierung zur Ankurbelung des Autoabsatzes unmittelbar vor dem Wahltag am 27. September enden.

Durch die aufgestockte Umweltprämie für Neuwagenkäufer, die ihre alten Autos verschrotten lassen, kommen massenhaft Altfahrzeuge auf die Verwertungsbetriebe zu. Dadurch verschärft sich das Problem übervoller Schrottplätze, sodass sich einige Verwertungsbetriebe bereits weigerten, Fahrzeuge anzunehmen, wie der Arbeitskreis der Sachverständigen für Altautoverwertung mitteilt. „Bei einem Schrottpreis von unter 10 Euro pro Tonne rentiert es sich nicht mehr, weitere Fahrzeuge anzunehmen“, so ein Autoverwerter.

Die Umweltprämie wirke sich volkswirtschaftlich gesehen positiv aus. Dieses Fazit hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Berg, anlässlich einer Anhörung vor dem Wirtschaftsausschuss in Berlin gezogen. Auch der Zentralverband des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes (ZDK) sieht positive Auswirkungen der sogenannten Abwrackprämie von 2.500 Euro. Auf das Werkstattgeschäft und den Gebrauchtwagenhandel wirke die Prämie sich hingegen nachteilig aus.

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat auf Grund des hohen Informationsbedarfs zur beschlossenen Umweltprämie eine Übersicht mit 10 Punkten im Internet bereit gestellt.

Die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) begrüßt die gestrige Entscheidung der Bundesregierung für eine Verschrottungsprämie. Die Regierung sieht laut BDSV eine Umweltprämie vor, wenn ein mindestens 9 Jahre altes Altfahrzeug, das für mindestens ein Jahr auf den Halter zugelassen war, verschrottet und gleichzeitig ein umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen gekauft und zugelassen wird.