SCHLAGWORTE: Umweltministerium

| „Kreislaufwirtschaft wird ein gesellschaftlich immer wichtigeres Thema werden.“ Das sagte die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke anlässlich der Einweihung der UmweltLern-Schule+ in Niederzissen. Die Schule ist beim Abfallwirtschaftszentrum des Landkreises Ahrweiler angesiedelt. Das Landeswirtschaftsministerium habe den Bau aus Mitteln des Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung mit über 470.000 Euro gefördert.

| Der Beginn der Sanierungsarbeiten an der Sonderabfalldeponie im thüringischen Themar rückt näher. Am 17.August wird Landesumweltminister Jürgen Reinholz offiziell die Sanierungsarbeiten starten. Das teilt das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz mit.

| Das spanische Parlament hat das Gesetz über die Abfallwirtschaft und Altlasten verabschiedet. Das neue Gesetz ersetzt das zehn Jahre alte spanische Abfallgesetz. Die neue Abfallpolitik konzentriere sich auf Vermeidung von Abfällen, Maximierung der Ressourcennutzung und Verringerung der negativen Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt, schreibt das spanische Umweltministerium, das Ministerio de Medio Ambiente y Medio Rural y Marino.

| Im Fall Envio wird es zu weiteren Überprüfungen und Stellungnahmen von Behörden kommen. Diese seien vom nordrhein-westfälischen Umweltminister Johannes Remmel und von NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider veranlasst worden, wie das nordrhein-westfälische Umweltministerium mitteilt.

| In Nordrhein-Westfalen sind 2010 die Abfallexporte auf den bisherigen Tiefstand gesunken, die Abfallimporte aber wieder angestiegen. Für den Anstieg der Importe sind nach Ansicht des NRW-Landesumweltministeriums vor allem die Gesundung der Weltwirtschaft und von der Konjunktur unabhängige Einzelmaßnahmen verantwortlich. So seien Stoffe für Straßenbaumaßnahmen importiert oder Bodenaushub von Flächensanierungen in Luxemburg in NRW abgelagert worden.

| Das Abfallaufkommen in Niedersachsen ist 2009 nahezu stabil geblieben. „mehr als die Hälfte der Abfälle wurden verwertet - das ist ein erfreuliches Ergebnis“, erklärte Landesumweltminister Hans-Heinrich Sander bei der Vorstellung der Abfallbilanz 2009. Insgesamt sind den Daten des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz zufolge 4,77 Millionen Tonnen Abfälle im Rahmen der öffentlichen Abfallentsorgung angefallen, 2008 waren es 4,66 Millionen Tonnen.

| Das Saarland will das Abfallaufkommen bis 2019 deutlich senken. Dies sieht der neue Abfallwirtschaftsplan vor. Derzeit liegt das Saarland mit einem Pro-Kopf-Abfallaufkommen von 240 Kilogramm deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 200 Kilogramm. Mit dem erwarteten Rückgang des Müllaufkommens soll auch die Abfallverbrennungskapazität angepasst werden.

| Das Umweltministerium in Nordrhein-Westfalen gibt eine Broschüre unter dem Titel „Die Abfallwirtschaft in NRW“ heraus. Sie enthält einen Überblick über die umweltverträgliche Entsorgung des Abfalls aus privaten Haushalten, dem so genannten Siedlungsabfall.

| Im nordrhein-westfälischen Rüthen (Kreis Soest) hat die Sanierung eines mit Perfluorierten Tensiden (PFT) belasteten Grundstücks begonnen. Auf einer Fläche von über zwei Hektar wird der Boden in einer Tiefe von bis zu einem Meter ausgetauscht. Das teilt das NRW-Umweltministerium mit.

| Trotz steigender Kosten für viele Dienstleistungen, sinken in Bayern die Abfallgebühren. Dies ist das Ergebnis der Studie ''Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern'', die der bayerische Umweltminister Otmar Bernhard vorgestellt hat.

| Für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie über "Stoffstrommanagement und energetische Verwertung von Biomassen im Donnersbergkreis" stellt das Umweltministerium 25.000 Euro zur Verfügung.

| In Trier wird Mitte des Jahres ein einjähriger Sortierversuch mit getrocknetem Hausmüll gestartet. Der Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft hat gestern beschlossen, Abfälle aus der Region Trier in der mechanisch-biologischen Trocknungsanlage in Mertesdorf nicht nur zu trocknen, sondern auch zu sortieren.

| Rheinland-Pfalz will künftig keine Abfälle mehr beseitigen. "Ziel ist die hundertprozentige Verwertung", erklärte Umweltministerin Margit Conrad heute. Die Ministerin stellte die rheinland-pfälzische Strategie einer Kreislaufwirtschaft und eine entsprechende Broschüre vor.