SCHLAGWORTE: Umweltministerium

| Elektro- und Elektronikgeräte lassen sich besser recyceln als erwartet. Das ist das Ergebnis eines Forschungsprojekts in Baden-Württemberg. Das Sachverständigenbüro Cyclos hat dazu ein Prüfschema entwickelt.

| Der SPD-Politiker Reinhold Jost hat am heutigen Mittwoch, 15. Januar, seine Ernennungsurkunde zum Minister für Umwelt und Verbraucherschutz erhalten. Er übernimmt nach eigenen Worten "ein gut bestelltes Haus".

| Das österreichische Umweltministerium strebt eine Neuordnung des Verpackungsabfallrechts an. Dadurch soll der Wettbewerb verstärkt werden. Geht es nach den Entwürfen, würde dies allerdings durch eine Reihe neuer Verpflichtungen erkauft, sodass der Freiraum für die Betriebe nicht erweitert, sondern eingeschränkt würde, kritisiert die Wirtschaftskammer Österreich.

| Das bayerische Landesumweltministerium hat gemeinsam mit dem VERE-Verband im Rahmen der Sammelaktion „Handy clever entsorgen“ rund 70.000 Althandys in Bayern gesammelt. Das teilt VERE mit. Die gesammelte Handymenge kam innerhalb von nur zwei Monaten zusammen.

| Mit zahlreichen Personaländerungen hat der britische Premierminister David Cameron auf die Kritik an seiner Regierung reagiert. Auch das britische Umweltministerium Defra hat einen neuen Chef bekommen. Owen Paterson, der frühere Außenminister von Nordirland, folgt Lord Taylor of Holbeach im Amt des Umweltministers.

| In Thüringen wird es keine Festlegung der Einzugsgebiete von Abfallbeseitigungsanlagen geben. „Ein Eingriff in die kommunale Planungshoheit – wie ihn manche anderen Bundesländer vornehmen – findet in Thüringen nicht statt“, sagte Landesumweltminister Jürgen Reinholz bei der Veröffentlichung des aktualisierten Landesabfallwirtschaftsplanes.

| Bei einer Essener Entsorgungsfirma sollen PCB-haltige Abfälle gefunden worden sein. Wie die „WAZ“ berichtet, bestehe laut nordrhein-westfälischem Umweltministerium der Verdacht der illegalen Sondermüll-Entsorgung.

| Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz fordert ein geeignetes Entsorgungssystem für ausgediente Mobiltelefone und ähnliche Elektronikgeräte. „Wir brauchen ein System, das Umwelt und Ressourcen schont, gleichzeitig aber auch unbürokratisch, wirtschaftlich und verbraucherfreundlich ist“, sagte Reinholz.

| Die saarländische Ministerin für Umwelt und Verbraucherschutz, Anke Rehlinger, hat den Beschluss der Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) zur Anhebung der Müllgebühren im Saarland beanstandet. Sie habe die Geschäftsführung aufgefordert, den Beschluss aufzuheben. Diese Entscheidung teilte das Umweltministerium gestern den EVS-Geschäftsführern mit.

| Bayern setzt sich für eine bessere Verwertung wertvoller Rohstoffe ein. Das betonte Bayerns Umweltminister Marcel Huber zum Start der bayernweiten Handy-Sammelaktion "Handys clever entsorgen". Im Rahmen der Sammelaktion werden den Angaben des Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit zufolge bayernweit 10.000 Sammelboxen an rund 7.000 Stellen eingerichtet.

| Anlässlich der Veröffentlichung des Leitfadens „Optimierung des Systems der Bio- und Grünabfallverwertung“ hat Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller heute in Stuttgart auf die große Bedeutung organischer Reststoffe und Abfälle als Energieträger hingewiesen: „Je umfassender wir auf „sekundäre Ressourcen wie Bio- und Grünabfälle zurückgreifen, umso mehr lassen sich primäre Ressourcen, also insbesondere fossile Energieträger wie Öl und Kohle, schonen.“

| Bis zu 16 Prozent des Gesamtstromverbrauches im Saarland könnte im Jahr 2050 aus Biomasse gewonnen werden. Derzeit liegt der Anteil der Biomasse am Stromverbrauch bei rund 3 Prozent. Das ist ein Ergebnis der Biomasse-Potenzialstudie für das Saarland, die das Saarbrücker Institut für ZukunftsEnergieSysteme (Izes) im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr erstellt hat. Im Fokus stand insbesondere die Reststoffwirtschaft mit den darin beinhalteten Potenzialen.

| Das Erdbeben und der nachfolgende Tsunami vom 11. März dieses Jahres haben in Japan nicht nur verheerende Auswirkungen auf das Atomkraftwerk Fukushima gehabt. In Gefolge dieser Naturgewalten seien 25 Millionen Tonnen „Disaster-Abfälle“ angefallen, teilt das japanische Umweltministerium mit. So wie Schutt und Trümmer von Häusern und anderen Betonstrukturen, zerstörte Autos und Schiffe, die nun so schnell und sicher als möglich entfernt werden müssten.

| Das indische Umwelt- und Forstwirtschaftsministerium hat seinen Entwurf für eine neue Verordnung über medizinische Abfälle vorgestellt. Damit solle ein sicherer und ordnungsgemäßer Umgang mit bio-medizinischen Abfällen gewährleistet werden. Alle Institutionen des Gesundheitswesens müssen den neuen Regeln entsprechen; das sei auch erforderlich, um eine Zulassung für den Betrieb medizinischer Abfallbehandlungsanlagen zu erhalten