SCHLAGWORTE: Umweltminister

| Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz hat eine Initiative zum verstärkten Einsatz von Recycling-Baustoffen im Hoch- und Tiefbau gestartet. Mit Kommunen und Wirtschaftspartnern will der Umweltminister die Chancen für die Verwendung von Recycling-Baustoffen ausloten, wie das Landesumweltministerium mitteilt.

| „Die sichere Entsorgung von gefährlichen Abfällen ist auf absehbare Zeit gewährleistet.“ Das erklärte der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller in Stuttgart anlässlich der Veröffentlichung des fortgeschriebenen Teilplans „gefährliche Abfälle“ des Abfallwirtschaftsplans für Baden-Württemberg.

| Im ungarischen Parlament wird heute Nachmittag das neue Abfallgesetz verabschiedet. Das kündigte am Morgen der Staatsminister im ungarischen Umweltministerium, Zoltán Illés, auf der Internationalen Recyclingkonferenz in Berlin an. Das Gesetz werde 2013 in Kraft treten und für ein neues Abfallwirtschaftssystem in Ungarn sorgen, sagte Illés.

| Der britische Umweltminister Lord Taylor will das Recycling von Plastikflaschen ankurbeln. Dazu hat er Medienberichten zufolge einen Plan, nach dem die Hersteller eine neue Selbstverantwortung unterzeichnen sollen. Bis 2017 wollen die Briten eine Recyclingquote von 42 Prozent für Flaschen aus Kunststoff erreichen.

| "Der Bund hat die Quittung für seinen Versuch erhalten, ohne Not die weitgehende Privatisierung der Abfallwirtschaft zu Lasten der Gebührenzahler quasi durch die Hintertür einführen zu wollen." Mit diesen Worten kommentierte der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller die versagte Zustimmung des Bundesrates zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Untersteller begrüßte, dass der Bundesrat jetzt den Vermittlungsausschuss angerufen hat, um in einem wesentlichen Punkt das vorgelegte Gesetz zu ändern.

| Die Recycling- und Kompostierungsraten in Nord-Irland sind auf ein Rekordniveau gestiegen. Zwischen April und Juni seien rund 41 Prozent der Siedlungsabfälle für eine Wiederverwertung zurückgewonnen oder kompostiert worden. Das teilte der irische Umweltminister Alex Attwood bei der Vorstellung der Statistik über die Abfallbewirtschaftung mit.

| Im Jahr 2009 sind in Österreich 53,54 Millionen Tonnen Müll angefallen. Damit sei der Müllberg innerhalb von fünf Jahren um 500.000 Tonnen kleiner geworden, wie es im Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2011 heißt, den der österreichische Umweltminister Niki Berlakovich kürzlich dem Parlament vorgelegt hat. 14 Prozent der Abfälle wurden demnach verbrannt und 63 Prozent auf andere Weise verwertet.

| Die Umweltminister der 27 EU-Staaten haben sich gestern auf einen Kompromiss zu strengeren Auflagen für die Entsorgung von Elektroschrott geeinigt. Er sehe vor, die Sammelquote in zwei Schritten zu erhöhen, wie es in einer Mitteilung des EU-Ministerrats heißt. In vier Jahren sollen demnach 45 Prozent recycelt werden, in acht Jahren 65 Prozent. Damit würden mehr als doppelt so viele der Elektrogeräte wiederverwertet wie bisher.

| Am 1. Juli hat die schwedische Regierung den Ratsvorsitz der EU übernommen. Schweden will bis zum Ende des Halbjahres unter anderem die politische Einigung über die Novelle der EU-Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE, Waste Electrical and Electronic Equipment) herbeiführen.

| Die Umweltminister Deutschlands, Österreichs, der Schweiz und Liechtensteins wollen den Ausbau der erneuerbaren Energien international weiter vorantreiben. Im Zuge des Treffens in Salzgitter standen Fragen des Klimaschutzes im Mittelpunkt, die Minister diskutierten auch mit dem Vorstand des Hüttenwerks der Salzgitter AG über die Bedingungen des Emissionshandels für energieintensive Branchen, wie das Bundesumwelministerium (BMU) mitteilt.

| Ohne konkrete Ergebnisse gingen die Teilnehmer des heutigen Spitzengesprächs von Vertretern der Branche der erneuerbaren Energien bei Umweltminister Sigmar Gabriel auseinander. Trotz der Wirtschaftskrise sieht Gabriel gute Chancen für die Branche.

| Beruhigende Worte aus Sachsen: Alle abgeschlossenen und noch aktiven Abfalldeponien im Freistaat entsprechen den aktuellen Sicherheitsstandards, betont Umweltminister Frank Kupfer. „Die Kontroll- und Überwachungsmechanismen auf Sachsens Deponien funktionieren sehr zuverlässig. Wir werden aber den Ausbau EDV-technischer Systeme zur ständigen Erfassung und Auswertung der Daten vor Ort weiter fördern.“ Darüber hinaus werde es behördliche Kontrollen geben.