Umweltkommissar

Um die Behörden der Mitgliedstaaten und Bauträger beim besseren Umgang mit den ökologischen Folgen von Bauprojekten zu unterstützen, hat die EU-Kommission alle bestehenden EU-Rechtsvorschriften für Umweltverträglichkeitsprüfungen zusammengefasst. Die ursprüngliche Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und ihre Änderungen wurden laut Kommission zu einer „kompakteren, klar übersetzten und benutzerfreundlichen Fassung“ vereint.

Kommt ein Plastiktüten-Verbot oder kommt es nicht? Im Mai hatte die EU-Kommission ein EU-weites Verbot von Plastiktüten in Erwägung gezogen – zumindest wollte die Kommisison deren Gebrauch massiv eindämmen. Das erklärte damals Umweltkommissar Janez Potocnik. Jetzt zögert die Kommission plötzlich und will voraussichtlich erst im kommenden Jahr konkrete Maßnahmen vorschlagen.

In einem bilateralen Gespräch haben Bundesumweltminister Norbert Röttgen und EU-Umweltkommissar Janez Potocnik heute den Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa diskutiert. Die Bundesregierung wolle das derzeit vom BMU erarbeitete nationale Ressourcen-Effizienzprogramm rechtzeitig vor der UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung beschließen, so Röttgen. Potocnik begrüßte das deutsche Programm als „exzellentes Beispiel“ und würdigte die Bundesregierung „als Vorreiter auf diesem Gebiet und Quelle der Inspiration für andere“.

Die EU-Kommission zieht ein EU-weites Verbot von Plastiktüten in Erwägung. Zumindest will die Kommssion deren Gebrauch massiv eingedämmen. Das erklärte Umweltkommissar Janez Potocnik. Der erste Schritt ist bereits getan: In der vergangenen Woche wurde eine Online-Umfrage gestartet. Bis zum 9. August können Bürger und Interessensvertreter daran teilnehmen. Die Ergebnisse sollen dann in den Gesetzesvorschlag einfließen.