SCHLAGWORTE: Umweltkommissar

| Um die Behörden der Mitgliedstaaten und Bauträger beim besseren Umgang mit den ökologischen Folgen von Bauprojekten zu unterstützen, hat die EU-Kommission alle bestehenden EU-Rechtsvorschriften für Umweltverträglichkeitsprüfungen zusammengefasst. Die ursprüngliche Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und ihre Änderungen wurden laut Kommission zu einer „kompakteren, klar übersetzten und benutzerfreundlichen Fassung“ vereint.

| Kommt ein Plastiktüten-Verbot oder kommt es nicht? Im Mai hatte die EU-Kommission ein EU-weites Verbot von Plastiktüten in Erwägung gezogen – zumindest wollte die Kommisison deren Gebrauch massiv eindämmen. Das erklärte damals Umweltkommissar Janez Potocnik. Jetzt zögert die Kommission plötzlich und will voraussichtlich erst im kommenden Jahr konkrete Maßnahmen vorschlagen.

| In einem bilateralen Gespräch haben Bundesumweltminister Norbert Röttgen und EU-Umweltkommissar Janez Potocnik heute den Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa diskutiert. Die Bundesregierung wolle das derzeit vom BMU erarbeitete nationale Ressourcen-Effizienzprogramm rechtzeitig vor der UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung beschließen, so Röttgen. Potocnik begrüßte das deutsche Programm als "exzellentes Beispiel" und würdigte die Bundesregierung "als Vorreiter auf diesem Gebiet und Quelle der Inspiration für andere".

| Die EU-Kommission zieht ein EU-weites Verbot von Plastiktüten in Erwägung. Zumindest will die Kommssion deren Gebrauch massiv eingedämmen. Das erklärte Umweltkommissar Janez Potocnik. Der erste Schritt ist bereits getan: In der vergangenen Woche wurde eine Online-Umfrage gestartet. Bis zum 9. August können Bürger und Interessensvertreter daran teilnehmen. Die Ergebnisse sollen dann in den Gesetzesvorschlag einfließen.