SCHLAGWORTE: Ukraine

| Viele mittel- und osteuropäische Staaten stehen im Zuge des EU-Beitritts und der damit verbundenen Anpassung ihrer Infrastruktur an die dort geltenden Standards insbesondere im Bereich des Umweltschutzes unter großem Druck. In der neuen Studie „Markt für Umwelt- und Entsorgungstechnik in Zentral- und Osteuropa bis 2020“ hat trend:research zehn Länder untersucht. Für diese Länder wurden verschiedene Märkte betrachtet und deren Entwicklung bis 2020 prognostiziert.

| Der ukrainische Sonderabfall, der zur Beseitigung in die Sonderabfall-Verbrennungsanlage (SAVA) Brunsbüttel geliefert worden war, beschäftigt nun die Staatsanwaltschaft Itzehoe. Bereits im Februar hatte Umweltstaatssekretär Ernst-Wilhelm Rabius in seinem Zwischenbericht unter anderem „mehrfach Verstöße durch die ukrainische Seite gegen Auflagen“ festgestellt.

| Vom ukrainischen Sonderabfall, der zur Beseitigung in die Sonderabfall-Verbrennungsanlage (SAVA) Brunsbüttel geliefert worden waren, ging keine Gefahr aus. Das berichtete Umweltstaatssekretär Ernst-Wilhelm Rabius dem Umwelt- und Agrarausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags. In dem Zwischenbericht wird allerdings kritisiert, dass die SAVA ihre Mitteilungspflicht nicht korrekt wahrgenommen habe. So sei das Ausmaß der Liefermengenüberschreitung gegenüber der Notifizierung zu spät erkannt worden.

| Auf dem Gelände der Sonderabfallverbrennungsanlage (SAVA) in Brunsbüttel lagern derzeit circa 950 Tonnen ukrainischer Abfälle aus der Landwirtschaft zur unschädlichen Entsorgung. Etwa 150 Tonnen befänden sich auf hierfür genehmigten Flächen, etwa 800 Tonnen auf für die Lagerung zwar technisch geeigneten, formal aber nicht genehmigten Flächen. Das hat das schleswig-holsteinische Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume mitgeteilt.

| Der Rückgang der Rohstahlproduktion in allen wichtigen stahlerzeugenden Ländern der EU setzte sich auch im Dezember fort. In Deutschland verringerte sich das Produktionsniveau auf 3,025 Millionen Tonnen - im November waren es noch 3,538 Millionen Tonnen. Europaweit fiel die Produktion um 12,7 Prozent von 14,012 Millionen Tonnen im November auf 12,239 Millionen Tonnen im Dezember. Lediglich China und Indien weisen für das Gesamtjahr 2009 positive Wachstumsraten auf.

| 6 Millionen Euro, eine neue Produktionshalle und damit 16 neue Arbeitsplätze - die Bamberger Firma CutMetall investiert in ihre Fertigung von Verschleißteile für den Recyclingmarkt und betont, dass am Standort Deutschland die Stückkosten genauso hoch sein werden wie im Werk in der Ukraine.

| Remondis Ukraine und die städtischen Betriebe der ukrainischen Stadt Melitopol werden künftig alle kommunalen Entsorgungsdienstleistungen und den Betrieb der zur Stadt gehörenden Deponie durchführen. Die neu gegründete Public Private Partnership sei bereits vertraglich beschlossen, wie die Remondis AG mit Sitz im nordrhein-westfälischen Lünen mitteilt.

| Die Ukraine hat in den ersten zehn Monaten des Jahres 588.000 Tonnen Stahlschrott ausgeführt, das sind 4,8 Prozent weniger als in der Vergleichsperiode des Vorjahres.

| Die Ukraine hat von Januar bis Juli 472.500 Tonnen Stahlschrott exportiert, das entspricht einem Anstieg um 11,6 Prozent gegenüber der gleichen Zeit des Vorjahres.

| Hasse übernimmt einen neuen Auftrag in der Ukraine: In der Industriestadt Krementschuk soll noch in diesem Jahr mit der Deponiesanierung begonnen werden, zudem soll im Jahr 2009 eine MBA gebaut werden.

| Vor einer Beseitigung der Marktzugangsbarrieren steht die ukrainische Schrottwirtschaft. Dies jedenfalls bezweckt der Entwurf eines Änderungsgesetzes zum Lizenzvergabewesen, den Präsident Wiktor Juschtschenko Anfang März 2008 der Obersten Rada - dem Einkammer-Parlament der Ukraine - zugeleitet hat.

| Die EU-Kommission und die ukrainische Regierung haben ihre Verhandlungen über die WTO-Beitrittsbedingungen der Ukraine erfolgreich abgeschlossen. In diesem Zusammenhang versprach das Land auch eine Senkung ihrer Exportzölle für Schrotte, die in die EU geliefert werden. Der jetzt gefundene Kompromiss hinsichtlich der Exportzölle macht den Weg frei für die abschließenden Beitrittsformalitäten in Genf.

| Die Ukraine hat die Hüttenwerke des Landes von Januar bis Oktober 2007 mit 5,793 Millionen Tonnen Stahlschrott beliefert. Wie das Ministerium für Industriepolitik am 2. November erklärte, entspricht dies einem Anstieg um vier Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum.

| Der ukrainische Staatsvermögensfonds hat den Verkauf der staatlichen Mehrheitsbeteiligung am Metallurgischen Kombinat Makijiwka (MMK) in der Region Donezk angekündigt. Ein Aktienpaket im von 60,86 Prozent des Kapitals soll im Rahmen einer Auktion an den Mann gebracht werden. MMK ist das letzte der in kommunistischen Zeiten aufgebauten Metallkombinate, das noch in Staatsbesitz ist.