SCHLAGWORTE: stoffliche Verwertung

| BDE begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung zur Aufhebung der Heizwertklausel. Damit hätte die stoffliche Verwertung Vorrang vor der energetischen, die europarechtlichen Vorgaben würden 1:1 umgesetzt.

| Anlässlich seines 50-jährigen Bestehens hat der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) die sogenannte Berliner Erklärung verabschiedet. Inhalt des Thesenpapiers: die Verpflichtung der Branche zu 100 Prozent stofflicher Verwertung, der Ruf nach verstärkter Forschung- und Technologieförderung durch den Bund sowie Warenverkehrsfreiheit und einheitliche Umweltstandards in Europa.

| Sorge wegen der Verbrennungsüberkapazitäten hat die Scholz-Gruppe. „In Deutschland besteht die Gefahr, dass Verwertungsquoten unterlaufen werden. So wird zukünftig auch die Umsetzung der neuen 5-stufigen Abfallhierarchie nahezu unmöglich“, befürchtet Oliver Scholz, Vorstand des Aufbereitungsunternehmens für Stahl- und Metallschrottabfälle.

| Alba-Mitinhaber Eric Schweitzer fordert den Gesetzgeber dazu auf, in der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes die stoffliche Verwertung von Abfällen entsprechend zu stärken. Eine vom Berliner Entsorgungskonzern in Auftrag gegebene Umfrage des Forschungsinstituts forsa ergab, dass 83 Prozent der Bürger für die bundesweite Einführung einer umfassenden Wertstofftonne als Weiterentwicklung des Systems „Gelbe Tonne“ plädieren, sofern dadurch die Entsorgungsgebühren nicht steigen.

| Immer mehr Klärschlamm wird verbrannt. Das belegen die Zahlen des Statistischen Bundesamtes für 2008. Demnach erhöhte sich der Anteil der thermischen Entsorgung auf 52,4 Prozent. Im Jahr 2007 wurden noch 49,4 Prozent des bei der biologischen Abwasserbehandlung von kommunalen Kläranlagen entstehenden Klärschlamms verbrannt.

| Das Kunststoffrecycling in der Tschechischen Republik unterscheidet sich deutlich vom Rest Europas. Während dort häufig der überwiegende Teil der Altkunststoffe energetisch verwertet wird, verhält es sich in Tschechien umgekehrt: Über 80 Prozent der im Jahr 2007 verwerteten Kunststoffe wurden stofflich recycelt, nur 20 Prozent landeten in Müllverbrennungsanlagen (MVA).

| Deutschland, Belgien und Schweden erzielten 2007 die höchsten Recyclingquoten für kommunalen Abfall. Nach Angaben des europäischen Statistikamts Eurostat wurden in Deutschland 46 Prozent der kommunalen Abfälle recycelt. 35 Prozent der Abfälle wurden verbrannt.

| Der baden-württembergische Landtag hat eine Neufassung des Landesabfallgesetzes beschlossen. Das teilt das Umweltministerium in Stuttgart mit. Mit einer Öffnungsklausel solle die energetische Nutzung von Abfällen erleichtert werden.

| Gute Nachrichten für die Kommunen in Baden-Württemberg: Das neue Landesabfallgesetz soll die Handlungsspielräume auf kommunaler Ebene erweitern. So sieht es der neue Entwurf vor, den die Landesregierung beschlossen hat.

| In einem Antrag des Bundesvorstandes der CDU zu ihrem Bundesparteitag Anfang Dezember in Stuttgart fordert die Partei einen weiteren Ausbau der Abfallwirtschaft zur Rohstoffwirtschaft. Dabei will sie die stoffliche und energetische Verwertung weitgehend gleichsetzen und die Rolle der Kommunen stärken.

| Der Präsident des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung, Burkhard Landers, hat die verantwortlichen in Bund, Ländern und Gemeinden aufgefordert, sich klar zum Vorrang der stofflichen vor der energetischen Verwertung zu bekennen. Letztere wäre gerade noch dann akzeptabel, wenn die einzige Alternative die klassische Müllverbrennung ohne jede Energiegewinnung wäre.