SCHLAGWORTE: Sigmar Gabriel

| Das Umweltbundesamt hat einen neuen Präsidenten: Jochen Flasbarth wird die Nachfolge von Andreas Troge antreten, der vor einigen Tagen auf eigenen Wunsch in den Ruhestand verabschiedet wurde. Das hat das Kabinett heute auf Vorschlag von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel beschlossen, wie das Bundesumweltministerium (BMU) bekannt gibt.

| Die TBM Technologieplattform Bioenergie und Methan hat ein neues Gaserzeugungsverfahren entwickelt, um elektrische Energie und Wärme aus Biomasse zu gewinnen. Rund 3,5 Millionen Euro aus dem Umweltinnovationsprogramm stellt das Bundesumwetlministerium (BMU) dem Pilotprojekt im baden-württembergischen Geislingen-Türkheim zur Verfügung, teilt das BMU mit. Im Vergleich zu bereits existierenden Biomasse-Anlagen werde ein neuartiges Bettmaterial und eine veränderte Betriebsweise angewendet, bei der ein wasserstoffreiches Gas erzeugt werde.

| Der Bundesrat hat heute der Reform des Umweltrechts zugestimmt. Nachdem das Umweltgesetzbuch im Februar gescheitert ist, gilt die Reform als eine Art Ersatz. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums wird nun zum ersten Mal in der Geschichte der BRD das Naturschutz- und Wasserrecht länderübergreifend geregelt.

| Die deutsche Regierung bewirbt sich mit der UN-Stadt Bonn für den Sitz des Sekretariats der neuen Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (IRENA). Das teilt das Bundesumweltministerium (BMU) mit. Über den Sitz des Sekretariats und den ersten Generaldirektor beziehungsweise Generaldirektorin der IRENA entscheiden am kommenden Montag die Mitgliedsstaaten der Organisation im ägyptischen Sharm el Sheikh.

| Die Umweltminister Deutschlands, Österreichs, der Schweiz und Liechtensteins wollen den Ausbau der erneuerbaren Energien international weiter vorantreiben. Im Zuge des Treffens in Salzgitter standen Fragen des Klimaschutzes im Mittelpunkt, die Minister diskutierten auch mit dem Vorstand des Hüttenwerks der Salzgitter AG über die Bedingungen des Emissionshandels für energieintensive Branchen, wie das Bundesumwelministerium (BMU) mitteilt.

| Die SPD will mit einem 40 Milliarden schweren Konjunkturprogramm der Wirtschaft auf die Beine helfen. Ein gutes Konzept, meint Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD). „Wir müssen jetzt in die Schulen und Hochschulen investieren, außerdem in eine moderne, effiziente und ökologische Energienutzung.“ Denn eine ökologische Industriepolitik schaffe neue Arbeitsplätze.

| Ohne konkrete Ergebnisse gingen die Teilnehmer des heutigen Spitzengesprächs von Vertretern der Branche der erneuerbaren Energien bei Umweltminister Sigmar Gabriel auseinander. Trotz der Wirtschaftskrise sieht Gabriel gute Chancen für die Branche.

| Im Gegensatz zu anderen Wirtschaftsbereichen sieht die Branche der Erneuerbaren Energien keine grundsätzliche Bedrohung ihrer Entwicklung durch die schlechte weltwirtschaftliche Lage. Dies teilt der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) im Anschluss an ein heute von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel anberaumtes Spitzengespräch mit.