SCHLAGWORTE: Siedlungsabfälle

| Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) entschied vor wenigen Wochen zugunsten einer Papierbank, die im Landkreis Barnim bestimmte Wertstoffe aus privaten Haushalten gegen eine geringfügige Bezahlung entgegennimmt.

| Laut des Statistischen Amts der Europäischen Union Eurostat wächst das Aufkommen von Siedlungsabfällen im europäischen Durchschnitt seit 2002 langsamer und hat sich aktuell auf 520 Kilogramm pro Einwohner eingepegelt. Trotz der steigenden Abfallmenge werden immer weniger Siedlungsabfälle deponiert und stattdessen verwertet, zieht Eurostat positiv Bilanz.

| Grünes Licht für den Bau einer Waste-to-Energy-Anlage in Los Angeles. Der städtische Bauausschuss hat einstimmig dafür gestimmt, das Bureau of Sanitation dazu zu ermächtigen, mit den Vertragsverhandlungen mit Green Conversion Systems (GCS) zu beginnen. GCS soll die Müllverbrennungsanlage bauen und betreiben.

| „Die Recyclingbranche macht die Schweiz zu einem Rohstoffland“, wie Swiss Recycling schreibt. Zum ersten Mal hat der Schweizer Verein Zahlen, Fakten und die volkswirtschaftliche Bedeutung des Recyclings sowie die Leistungen der Dachorganisation und ihrer einzelnen Mitglieder in einem Bericht zusammengefasst. Der Bericht gehe auch der Frage nach, wie das Recycling und die Separatsammlung in Zukunft aussehen könnten.

| Die größten Veränderungen im Altglasaufkommen bis 2020 kommen auf Rumänien, Ungarn, die Ukraine und die Slowakei zu. Das ist ein Ergebnis der neuen trend:research-Studie „Glasrecycling in Europa bis 2020“. Im selben Zeitraum werde auch die Wettbewerbsintensität in Europa sowohl in der Beschaffung von Altglas und dessen Aufbereitung als auch in der Logistik nach Meinung der Experten zunehmen.

| Gestern hat der Deutsche Bundestag das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) angenommen. Sofern der Bundesrat in seiner letzten Sitzung vor der politischen Sommerpause nicht den Vermittlungsausschuss anruft, kann das TEHG noch im Juli in Kraft treten. Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) bewertet die Entscheidung des Bundestags „durchweg positiv“, wie es in einer Mitteilung heißt.

| Schottland hat das erste Recycling-Ziel seines ehrgeizigen “Zero Waste“-Plans verfehlt. Wie die schottische Regierung erklärt, sei die für 2010 angepeilte Recycling- und Kompostierungsrate von 40 Prozent nicht erreicht worden. Die Quote lag im Landesdurchschnitt bei 37,8 Prozent. Das geht aus den aktuellen Zahlen der Scottish Environmental Protection Agency (SEPA) hervor.

| Die Recyclingquoten in den USA steigen. Langsam zwar, aber sie steigen. Das ist ein Ergebnis des aktuellen Reports der US-amerikanischen Umweltbehörde Environmental Protection Agency (EPA). 2009 sind demnach 243 Millionen Tonnen Siedlungsabfälle angefallen. Davon seien 82 Millionen Tonnen recycelt worden; das entspreche einer Recyclingrate von 33,8 Prozent.

| Im Jahr 2009 haben die US-amerikanischen Haushalte 243 Millionen Tonnen Abfälle erzeugt. Das geht aus dem aktuellen „Report über Siedlungsabfälle in den USA“ der US-amerikanischen Umweltbehörde EPA (Environmental Protection Agency) hervor. Damit hätten die privaten Haushalte 8 Millionen Tonnen weniger als 2008 produziert. Die kompostierten Materialien nicht miteingerechnet, seien 2009 61 Millionen Tonnen recycelt worden. Das entspreche einer Recyclingrate von 33,8 Prozent.

| In einem Forschungsprojekt hat das Umweltbundesamt (UBA) die Gesamtleistungen der Abfallwirtschaft zur Reduktion der Treibhausgas-Emissionen untersuchen lassen. Die neue Studie „Klimaschutzpotenziale der Abfallwirtschaft. Am Beispiel von Siedlungsabfällen und Altholz“ zeige die Leistungen der Siedlungsabfallwirtschaft inklusive der Altholznutzung in Deutschland, in den 27 Staaten der EU sowie in den Ländern Türkei, Tunesien und Mexiko auf. Das teilt das UBA mit.

| Der Bundesverband der deutschen Entsorger hat sich mit einer Beschwerde gegen die Verpflichtung, Siedlungsabfälle nur innerhalb Baden-Württembergs zu entsorgen, an die EU-Kommission gewandt. Die sogenannte Autarkieverordnung unterbindet laut BDE die Ausfuhr von Abfällen und verstößt damit gegen den Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit.

| „Mit dem landesweiten Abfallwirtschaftsplan gibt es erstmals einheitliche Rahmenbedingungen für die Entsorgung der Siedlungsabfälle in Nordrhein-Westfalen.“ Das erklärte NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg anlässlich der Veröffentlichung des nordrhein-westfälischen Abfallwirtschaftsplans.

| Das sächsische Kabinett hat gestern den neuen Abfallwirtschaftsplan für den Freistaat beschlossen. „Ich bin erleichtert und zufrieden. Denn damit ist die Entsorgung aller zu beseitigenden Abfälle im Freistaat für die nächsten zehn Jahre gewährleistet“, erklärte Sachsens Umweltminister Frank Kupfer bei der Vorstellung des Abfallwirtschaftsplans.

| Das Siedlungsabfallaufkommen ist in Thüringen im Jahr 2008 gesunken. Wie Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz bei der Vorstellung der Abfallbilanz 2008 bekannt gab, ist das Aufkommen an festen Siedlungsabfällen um 6 Prozent gegenüber 2007 zurückgegangen. Erstmalig wird in der Abfallbilanz auch über die energetische Nutzung von Restabfällen berichtet.