SCHLAGWORTE: Sachsen

| Durch die sächsischen Entsorgungsunternehmen wurden 2014 rund 1,5 Millionen Tonnen gefährliche Abfälle entsorgt. Das waren rund 69 000 Tonnen mehr als im Vorjahr (plus 5 Prozent).

| Im Jahr 2012 produzierte jeder Sachse im Schnitt 321 Kilogramm Abfall. Das sind nach Angaben des Landesamt für Umwelt acht Kilogramm weniger als im Jahr zuvor. Die Verwertungsquote lag demnach bei 74 Prozent. Der Umweltminister ist nicht vollständig zufrieden mit dieser Quote.

| In Sachsen wurden 2011 rund 25.100 Tonnen Elektro- und Elektronikaltgeräte zur Erstbehandlung in den dafür zertifizierten Entsorgungsanlagen angenommen. 86 Prozent der ausgedienten Geräte wurden nach der Erstbehandlung einer stofflichen Verwertung zugeführt. Das teilt das Statistische Landesamt mit. Der Rest sei energetisch verwertet oder beseitigt worden.

| Die Ausgleichszahlungen des Regionalen Abfallverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (RAVON) an die Thermische Abfallbehandlung Lauta (T.A. Lauta) schießen in die Höhe. Für 2012 geht die Landesregierung von 3,1 Millionen Euro aus. Das geht aus der Antwort von Sachsens Umweltminister Frank Kupfer auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Landtagsabgeordneten Gisela Kallenbach hervor.

| Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat am vergangenen Freitag die Anklage gegen zwei Geschäftsführer des sächsischen Abfallunternehmens S.D.R. Biotec Verfahrenstechnik in besonders schwerem Fall bekanntgegeben. Damit bestätige sie die Vorwürfe der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die dem Unternehmen seit 2009 zahlreiche Verstöße bei der Entsorgung giftiger Abfälle vorwirft.

| Sachsens Umweltminister Frank Kupfer hat Ende vergangener Woche in Pöhl das Applikationszentrum Bioenergie eingeweiht. „An dem Standort arbeiten eine hochangesehene Forschungseinrichtung und eine innovative Ausrüsterfirma gemeinsam an Verfahren, mit denen in Zukunft das Potenzial von Biomasse noch besser nutzbar sein soll“, sagte Kupfer.

| Das Produzierende Gewerbe in Sachsen hat 2010 nur wenig in Umweltschutzmaßnahmen investiert. Das teilt das Statistische Landesamt mit. In Baden-Württemberg berichtet das dortige Statistische Landesamt von zurückgegangenen Umweltschutzinvestitionen.

| Wegen des Verdachts der illegalen Abfallentsorgung hat das Landratsamt Görlitz Strafanzeige gegen die ETU GmbH bei der zuständigen Staatsanwaltschaft gestellt. Bei einer Kontrolle wurde bekannt, dass als gefährliche Abfälle eingestufte magnesiumhaltige Stäube ohne Wissen der zuständigen Behörden von dem Unternehmen abtransportiert wurden.

| Sachsen sieht sich als ein Sekundärrohstoffland und will zu einem der führenden Standorte für die Rückgewinnungswirtschaft in Europa werden. So steht es in der Rohstoffstrategie, die der sächsische Wirtschaftsminister Sven Morlok gestern in Dresden vorgestellt hat.

| In Sachsen sind 2010 im Schnitt mehr als zwölf Tonnen Abfall pro Beschäftigten in den Betrieben angefallen. Das teilt das Statistische Landesamt mit. Die meisten Abfälle pro tätige Person seien in den Betrieben der Energieversorgung verzeichnet worden.

| Am 1. Juni tritt das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in Kraft. Bei der Umsetzung des KrWG in Sachsen sieht das Landesumweltministerium noch Handlungsbedarf. Unter anderem ruft das Ministerium die Entsorgungsträger in ganz Sachsen dazu auf, die Einführung einer Wertstofftonne zu prüfen.

| Das sächsische Statistische Landesamt hat für 2010 einen leichten Rückgang von in den Entsorgungsanlagen behandelten und entsorgten Abfällen festgestellt. Insgesamt seien 5,9 Millionen Tonnen Abfälle behandelt und entsorgt worden. Im Vorjahrseien es noch 6,3 Millionen Tonnen gewesen. Wie das Statistische Landesamt weiter mitteilt, stammten rund 60 Prozent (3,8 Millionen Tonnen) der zur Entsorgung anstehenden Abfallmenge aus Sachsen.

| Eines der Produkte der Müllverbrennung sind Filterstäube. Sie gelten als wichtige Schadstoffsenke und können nachweislich nur in stabilisierter Form deponiert werden. Wie der Müllskandal in Sachsen-Anhalt zeigt, reicht diese Vorgabe nicht aus. Filterstäube aus Müllverbrennungsanlagen gelten aber nicht erst seit dem Müllskandal als Gefahrgut. Sie enthalten je nach verbranntem Abfallgemisch von Antimon bis Zink eine ganze Palette toxischer Metalle. Hinzu kommen teilweise hochgiftige Dioxine.

| „Ich bin der Überzeugung, dass die getrennte Erfassung weiterer Abfälle zur Verwertung möglich ist, ohne den Aufwand für private Haushalte und Kleingewerbe zu erhöhen.“ Das sagte der sächsische Umweltminister Frank Kupfer anlässlich der Vorstellung der Siedlungsabfallbilanz 2010. Mit der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne wäre dies gewährleistet.