SCHLAGWORTE: Recyclingquoten

| Sollte das neue Kreislaufwirtschaftspaket der EU wie geplant umgesetzt werden, müssen alle Mitgliedsstaaten ihre Recyclingaktivitäten erhöhen, um die geplanten Ziele zu erreichen.

| Der Verband bezieht Stellung zum neuen Entwurf des Wertstoffgesetzes und betont vor allem die Forderung nach höheren Recyclingquoten.

| Nach Rechnungen der DGAW beträgt die Recyclingquote von 2013 lediglich 38 Prozent.

| Leistungsfähige Sammel- und Recyclingstrukturen, ein striktes Deponierungsverbot und keine finanzielle Förderung weiterer Müllverbrennungsanlagen in Europa sind nach Auffassung des bvse die Bausteine für eine erfolgreiche europäische Kreislaufwirtschaft.

| “Wir brauchen ein wesentlich ausgeklügelteres Konzept, um die Herausforderungen des Recyclings komplexer Produkte meistern zu können.” Das betont Achim Steiner, UN-Untergeneralsekretär und UNEP-Exekutivdirektor. Um die niedrigen Recyclingquoten in die Höhe zu treiben, müsste man global von einem material- zu einem produktzentrischen Ansatz kommen.

| Ob das derzeitige System der dualen Systeme als ökologisch effektiv und ökonomisch effizient gelten kann, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage wissen. Die Bundesregierung soll auch angeben, wie viel Prozent der gesammelten Abfälle werkstofflich, rohstofflich und energetisch verwertet werden.

| Die saarländische Umweltministerin Anke Rehlinger und ihren Amtskollegen fordern bessere Rücknahmesysteme für Elektro- und Elektronikkleingeräte. Dazu haben die Umweltminister den Bund aufgefordert, im Rahmen der Novellierung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes die Möglichkeiten der Rücknahme entsprechend zu überprüfen.

| „Mit der neuen Anzeigepflicht für gewerbliche Sammler besteht die Gefahr, dass bestehende Strukturen zerstört werden.“ Das erklärt Oliver Scholz, Vorstand der Scholz AG, angesichts der neuen Vorgaben des KrWG. „Der Wettbewerb zwischen kommunalen und privaten Unternehmen wird unnötig verschärft, statt ein Miteinander zu fördern.“

| Die Sammlung und Verwertung von Abfall soll deutlich verbessert werden. Dafür fordern die Grünen noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz für die Einführung einer flächendeckenden Wertstoffsammlung sowie eine Ausdehnung des Wertstoffgesetzes auf hausmüllähnliche Gewerbeabfälle.

| Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt, dass mit dem morgen in Kraft tretenden Kreislaufwirtschaftsgesetz das Rosinenpicken von Wertstoffen aus Haushaltsabfällen auch in Zukunft erschwert wird. „Wäre die Wertstofferfassung liberalisiert worden, wären Gebührenerhöhungen in einigen Kommunen die Folge gewesen“, so VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck

| Beim diesjährigen internationalen Altpapiertag des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) schauten die Branchenexperten positiv in die Zukunft, auch wenn viele Einflussfaktoren den Markt beeinflussen und die Rahmenbedingungen nicht einfach sind. Das zeigt der Beitrag von bvseTV.

| Vertreter der privaten Entsorgungswirtschaft und der deutschen Industrie haben massive Kritik am neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz geübt. Auf einer vom Entsorgerverband BDE organisierten Fachveranstaltung im Rahmen der IFAT Entsorga sagte BDE-Präsident Peter Kurth: „Der Recycling-Standort Deutschland ist noch nicht so gut, wie er tatsächlich sein könnte und er wird durch dieses Gesetz keinen Rückenwind erfahren.“

| „Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist in der Form, wie es verabschiedet wurde, europarechtskonform. Der Beschwerde eines privaten Entsorgerverbandes sehen wir gelassen entgegen.“ Das betont Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). Der BDE hatte im April bei der EU-Kommission zwei Beschwerden gegen die Neuordnung des Abfallrechts in Deutschland eingereicht.

| Die US-amerikanischen Unternehmen der Unterhaltungselektronikbranche haben 2011 höhere Recyclingquoten erzielt. Das geht aus dem ersten Jahresbericht der eCycling Leadership Initiative hervor, den der US-Branchenverband Consumer Electronics Association (CEA) gestern vorgestellt hat. Demnach wurden 53 Prozent mehr Elektronik-E-Altgeräte recycelt als 2010.