SCHLAGWORTE: NRW

| Laut Information und Technik Nordrhein-Westfalen wurden 2015 in Nordrhein-Westfalen 8,33 Millionen Tonnen Siedlungsabfälle eingesammelt.

| Der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW kritisiert in seinem aktuellen Vergleich der Abfall- und Abwassergebühren die "Geheimniskrämerei" der Kreise und Städte bei den Verbrennungsentgelten.

| Minister Remmel besuchte im Rahmen der Sommertour "NRW is(s)t…" die Bio-Molkerei Söbbeke in Rosendahl, die an der Studie über die Vermeidung von Lebensmittelabfällen teilnimmt.

| So das Zitat von Minister Remmel. Die Landesregierung wolle Abfalltransporte über weite Entfernungen vermeiden und die in NRW anfallenden Siedlungsabfälle möglichst ortsnah entsorgen.

| Die NRW-Regierung hat gestern den Ökologischen Abfallwirtschaftsplan (ÖAWP) verabschiedet. Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) kündigte an, dass etwa ein Drittel der Müllverbrennungskapazitäten künftig in NRW nicht mehr benötigt werden.

| Die Gerüchte scheinen sich zu bestätigen: TSR Recycling hat beim Bundeskartellamt das Zusammenschlussverfahren mit Interseroh NRW angemeldet.

| Die Sanierung von Altlasten ist für NRW-Umweltminister Johannes Remmel maßgeblich zur Senkung des Flächenverbrauchs in Nordrhein-Westfalen. Dabei stehe außer Frage, dass auch Industrie und Wirtschaft ihrer Verantwortung gerecht werden müssten und von den vielen Beteiligungsmöglichkeiten Gebrauch machen sollten.

| "Das freiwillige Rücknahmesystem für Quecksilberlampen durch den Handel ist nicht ausreichend." Das erklärte NRW-Umweltminister Johannes Remmel. Bei der Novelle des Elektro- und Elektronikgeräte-Gesetzes müsse der Handel verpflichtet werden, gebrauchte Energiesparlampen zurückzunehmen.

| Die IG Metall hat Oliver Burkhard, Bezirksleiter des IG-Metall-Bezirkes NRW, als IG Metall-Kandidat für die Position des Arbeitsdirektors bei der ThyssenKrupp AG vorgeschlagen. Das teilte der Erste Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, am Montag in Frankfurt mit.

| Die Gebührenunterschiede für die wöchentliche Leerung einer 120 Liter-Abfalltonne sind in Nordrhein-Westfalen nach wie vor immens. Während Haushalte in Gelsenkirchen 158 € zahlen, müssen Bürger in Mönchengladbach satte 698 Euro entrichten. Dabei gibt es aus Sicht der Bundes der Steuerzahler NRW verschiedene Möglichkeiten für Kommunen, die Kosten der Abfallentsorgung zu reduzieren.

| Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat das Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG-NRW) verabschiedet. Mit dem neuen Gesetz, das voraussichtlich noch im Frühjahr in Kraft treten wird, legt die Landesregierung Mindeststandards für öffentliche Aufträge fest, die einen fairen Wettbewerb bei der Vergabe ermöglichen und Sozialverträglichkeit, Umweltschutz, Energieeffizienz sowie Qualität und Innovation sichern sollen, wie bvse-Justiziarin Eva Pollert den bvse-Mitgliedsunternehmen in einem Rundschreiben mitteilte.

| Die ersten Nehlsen-Fässer mit dem Katalysatorenschlamm werden am Mittwochmorgen auf den Weg zur Verbrennung gebracht. Wie der Bremer Entsorgungskonzern Nehlsen mitteilt, sollen in den kommenden Tagen die ersten umverpackten Fässer durch einen behördlich genehmigten Transport per Lkw zu einer Sondermüllverbrennungsanlage nach Nordrhein-Westfalen geliefert werden. Bis Ende Oktober seien voraussichtlich alle Fässer umweltgerecht entsorgt

| Ein vereinfachtes und verpflichtendes Rücknahmesystem für Energiesparlampen fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Anlass sind aktuelle Marktchecks von Verbraucherzentralen. Demnach informieren Handel und Wertstoffhöfe Verbraucher nicht ausreichend, wo sie ihre gebrauchten Lampen entsorgen können. "Das freiwillige System funktioniert nicht. Die Bundesregierung muss die Rücknahme gesetzlich regeln", fordert vzbv-Energieexperte Holger Krawinkel.

| Im Fall Envio wird es zu weiteren Überprüfungen und Stellungnahmen von Behörden kommen. Diese seien vom nordrhein-westfälischen Umweltminister Johannes Remmel und von NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider veranlasst worden, wie das nordrhein-westfälische Umweltministerium mitteilt.