SCHLAGWORTE: Merkel

| Die Entsorgerverbände BDE, bvse und die BDSV haben einen gemeinsamen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben. Darin begrüßen die Verbände den Vorschlag, die durch die EEG-Umlage stark gestiegenen Kosten für den Ausbau der erneuerbaren Energien zu begrenzen. Sie fordern aber, die Recyclingbranche auch zukünftig von der EEG-Umlage zu befreien.

| Die Alba Group hat im Rahmen des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan in Ankara mit dem türkischen Mischkonzern INCI Holding das Joint Venture Alba INCI vereinbart. Schwerpunkte sollen laut Alba das E-Schrott- und das Sonderabfall-Recycling im Nordwesten der Türkei werden.

| Nigerias Regierung will Deutschland um Hilfe beim Bau von Recycling-Anlagen bitten. Das erklärte die nigerianische Umweltministerin Hadiza Ibrahim Mailafia bei einem Treffen mit einer Delegation deutscher Ingenieure in der Hauptstadt Abuja, wie verschiedene westafrikanische Medien berichten.

| Die Regierungskoalition will das Unternehmensteuerrecht vereinfachen. Konkret plant sie, die Besteuerung von Unternehmensgruppen wie beispielwseise Mutter- und Tochtergesellschaften – Experten sprechen auch von der Organschaft – umzustellen. Das teilt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) mit. In einer modernen Gruppenbesteuerung sei kein Platz mehr für einen Gewinnabführungsvertrag, legt der DIHK der Politik nahe.

| Bundeskanzlerin Angela Merkel die Berufung von Eric Schweitzer Mitglied des Alba-Vorstands und Vorsitzender des Interseroh-Aufsichtsrats, in den Rat für Nachhaltige Entwicklung angekündigt. Die Berufung soll nun kurzfristig durch Schreiben der Bundeskanzlerin erfolgen und gelte für die kommende dreijährige Berufungsperiode, die im Juli dieses Jahres beginnt. Das hat der Berliner Entsorgungskonzern mitgeteilt.

| Eine Woche nach dem Wirtschaftsgipfel bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die staatseigene KfW-Bank Maßnahmen gegen eine drohende Kreditklemme angekündigt. Zusammen mit der Bundesregierung habe die KfW ihr Sonderprogramm für mittelständische Unternehmen nachgebessert, teilte die Förderbank am Donnerstag in Frankfurt mit. Konkret solle Liquidität schneller und mit längeren Laufzeiten bereitgestellt werden.

| Die Abwrackprämie in Höhe von 2.500 Euro soll bis zum Jahresende weitergezahlt werden. Darauf hat sich eine Ministerrunde unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern Abend in Berlin verständigt, wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm bestätigte. Das Gesamtvolumen wird demzufolge auf maximal 5 Milliarden Euro aufgestockt. Heute wird das Bundeskabinett über die Anschlussregelung der Abwrackprämie entscheiden.

| Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Stahlindustrie zugesagt, sie beim Kampf um faire internationale Wettbewerbsbedingungen zu unterstützen.