SCHLAGWORTE: Lebensministerium

| Das Wiener Lebensministerium hat der Interseroh Austria erneut die Genehmigung für den Betrieb ihres Sammel- und Verwertungssystems für gewerblich anfallende Verpackungen erteilt. Die Genehmigung tritt laut Umweltdienstleister am 1. August 2013 in Kraft.

| Der österreichische Umweltminister Niki Berlakovich überreichte gestern den goldenen Apfel, die Trophäe für die besten Projekte und Ideen zur Vermeidung von Lebensmittelabfällen. „Die prämierten Einreichungen zeigen hohe Kreativität, wirkungsvollen und langfristigen Einsatz für die Verringerung von Lebensmittelabfällen“, freute sich Berlakovich.

| Zum neuen Chef der Abfallsektion im österreichischen Lebensministerium ist Christian Holzer bestellt worden. Der Absolvent des Studiums der Kulturtechnik und Wasserwirtschaft war bereits seit 1996 als stellvertretender Sektionsleiter tätig. Holzer hat seine neue Aufgabe im Mai begonnen und tritt damit die Nachfolge von Sektionschef Leopold Zahrer an, der in den Ruhestand wechselte, teilt das Lebensministerium mit.

| Im österreichischen Nationalrat stand Ende vergangener Woche die Novelle zum Abfallwirtschaftsgesetz zur Diskussion. Die Gesetzesänderung passierte den Nationalrat mehrheitlich, wie das Parlament in einer Mitteilung bekannt gibt. Abgeordneter Harald Jannach wies auf die kritischen Stellungnahmen zur vorliegenden Novelle aus dem Lebensministerium unter Nikolaus Berlakovich hin: Rechnungshof, Gemeindebund und andere Institutionen befürchteten unter anderem eine Gebührenerhöhung.

| Das österreichische Lebensministerium und die Wiener Umweltschutzabteilung-MA 22 haben eine kostenlose Infobroschüre zum Thema „Richtiger Umgang mit Bodenaushubmaterial“ herausgegeben. In der Broschüre seien die wichtigsten rechtlichen Vorgaben für den Umgang mit Aushubmaterial zusammengefasst, die sich durch die Deponieverordnung 2008 und den Bundesabfallwirtschaftsplan 2006 ergeben. Das teilt das Lebensministerium mit.

| Österreich sieht sich selbst bei der Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie an der europäischen Spitze. Die Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie durch die Abfallwirtschaftsgesetz-Novelle 2010 befinde sich ab jetzt im parlamentarischen Prozess, so Österreichs Umweltminister Niki Berlakovich heute nach dem Ministerrat. Im AWG werden aus der neuen Abfallrahmenrichtlinie wichtige Eckpunkte verankert - "die Zukunft heißt Recycling", so der Umweltminister.

| Fast 30.000 Mal hat das österreichische Umweltforum Haushalt (UFH) die sogenannte Waschmaschinen-Trennungsprämie ausbezahlt. Wie UFH mitteilt, wurde die Trennungsprämie mit 3 Millionen Euro gefördert. Die gleichzeitig entsorgten Altgeräte waren im Durchschnitt 14 Jahre alt.

| Am 6. Mai 2010 wird der österreichweit ausgeschriebene Abfallwirtschaftspreis "Phönix - Einfall statt Abfall" zum 11. Mal vergeben. Das Preisgeld für den Hauptpreis beträgt insgesamt 8.000 Euro. Besonders angesprochen sind Unternehmen aus Gewerbe, Industrie, Handel und Abfallwirtschaft, wie das Lebensministerium und der Österreichische Wasser- und Abfallwirtschaftsverband (ÖWAV) mitteilen.

| Im österreichischen Nationalrat stand Ende vergangener Woche die Novelle zum Abfallwirtschaftsgesetz zur Diskussion. Die Gesetzesänderung passierte den Nationalrat mehrheitlich, wie das Parlament in einer Mitteilung bekannt gibt. Abgeordneter Harald Jannach umriss die Ziele der vorliegenden Novelle aus dem Lebensministerium von Nikolaus Berlakovich und wies auf die kritischen Stellungnahmen hin: Rechnungshof, Gemeindebund und andere Institutionen befürchteten unter anderem eine Gebührenerhöhung.

| In Österreich wird die Trennung von einem alten Kühl- oder Gefriergerät mit einer Prämie von 50 beziehungsweise 100 Euro versüßt. Der Dienstleister für die Sammlung, Entsorgung und Verwertung von Elektroaltgeräte Umweltforum Haushalt (UFH) hat mit Unterstützung des österreichischen Lebensministeriums die Kühlschranktausch-Aktion "UFH Trennungsprämie" gestartet. Das verfügbare Förderbudget beträgt demnach 2,5 Millionen Euro.

| Das in Österreich für Umwelt zuständige Lebensministerium zieht bei der Sammlung von Elektroabfall eine hervorragende Bilanz. Nach EU-Richtlinien hatte Österreich im Jahr 2007 die Vorgabe, vier Kilogramm Elektro- und Elektronikabfall pro Kopf zu sammeln. Tatsächlich sammelten die Österreicher 7,68 Kilogramm pro Einwohner. Damit wurde das Ziel um 92 Prozent übertroffen.