Landwirtschaft

Ein Schweinezuchter hatte zusätzliche Umsätze aus der Entsorgung von in Großküchen und der Gastronomie anfallenden Speiseresten erzielt, die er nach Aufbereitung als Schweinefutter verwendete. Für diese Umsätze machte er die Durchschnittssatzbesteuerung geltend. Das Finanzamt allerdings nicht und unterwarf neben den Entsorgungsumsätzen zusätzlich den (geschätzten) Wert der Abfälle der Regelbesteuerung. Seiner Klage dagegen gab das Finanzgericht Münster teilweise statt, entschied aber, dass er damit keine landwirtschaftlichen Dienstleistungen erbracht habe.

Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz hat dazu aufgerufen, alte Mobiltelefone nicht im Hausmüll zu entsorgen. Mehr als 70 Millionen davon lägen nach neuesten Schätzungen in deutschen Haushalten und landeten oft in der Mülltonne. Im Umweltministerium ließ Reinholz heute eine Sammelkiste für gebrauchte Handys aufstellen. Die Sammlung unterstütze die Initiative „Handys für die Umwelt“, getragen von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in Zusammenarbeit mit der Deutschen Telekom, wie das Landesumweltministerium erläutert.

Im Jahr 2008 sind in der EU27 rund 920 Millionen Tonnen nicht-mineralische Abfälle angefallen. Das berichtet das Statistische Amt der Europäischen Union, Eurostat. Dies entspreche 1.800 Kilogramm pro Kopf. Drei Viertel davon stammten von Produktionstätigkeiten. In den Mitgliedstaaten wurde der meiste nicht-mineralische Abfall im vom Vereinigten Königreich erzeugt, nicht viel weniger sei in Deutschland angefallen.

Die Sanierung der ehemaligen Sonderabfalldeponie in Themar geht in die Hauptphase. Thüringens Umweltstaatssekretär Roland Richwien und Themars Bürgermeister Hubert Böse haben heute den offiziellen Startschuss für die Sanierung und Rekultivierung des Areals gegeben. Bis zum Jahresende sollen die Arbeiten laut Landesumweltministerium abgeschlossen sein, damit das Gelände bald aus dem Thüringer Altlasten-Kataster gestrichen werden könne.

Im vergangenen Jahr wurden in Baden-Württemberg bei der Abwasserreinigung 247.000 Tonnen Klärschlamm produziert. Davon seien 7.000 Tonnen in der Landwirtschaft und 15.000 Tonnen im Landschaftsbau verwendet worden. Das geht aus der vom Landesumweltministerium vorgestellten Abfallbilanz 2010 hervor. Der weitaus größte Teil landete demnach in der Verbrennung (22.000 Tonnen).

Über die Hälfte der Folien aus dem Agrarbereich werden in Europa noch deponiert. Eine neue Arbeitsgruppe soll die Rücknahme etablieren und optimieren.

Die im Entwurf zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz vorgesehene Getrenntsammlung von Bioabfällen stößt beim Verband der Bayerischen Entsorgungsunternehmen (VBS) auf Zustimmung. Allerdings sei eine Übergangsfrist bis zum 1. Januar 2015 nicht notwendig. Das betonte VBS-Präsident Otto Heinz bei der gestrigen Fachtagung „Aktuelle Problemstellung der Bioabfallverwertung“.