LAGA

Baden-Württemberg übernimmt mit Beginn des Jahres turnusgemäß für zwei Jahre den Vorsitz der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall von Thüringen.

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat ihre Vollzugshinweise für die Anwendung der R1-Formel für die energetische Verwertung von Abfällen in Siedlungsabfallverbrennungsanlagen veröffentlicht. Diese sollen den Betreibern dabei helfen, bei der Anwendung der R1-Formel auftretende Fragen und Probleme zu lösen.

Ende vergangener Woche gab es einen Massenaustritt aus der Arbeitsgemeinschaft Verpackung + Umwelt (AGVU). Hintergrund ist ein Konzept für eine Wertstofferfassung, dass die AGVU zusammen mit anderen Verbänden veröffentlicht hat. Alba, Remondis und Zentek sollen bereits ausgetreten sein.

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat Informationen zur Deponietechnik und zum „Bußgeldkatalog im Zusammenhang mit Verstößen bei der Abfallverbringung“ aktualisiert. Das sei auf Grundlage von Beschlüssen der 99. LAGA-Vollversammlung erfolgt.

Bei Mitgliedsunternehmen des bvse ist es vereinzelt zur Erteilung von Bußgeldbescheiden gekommen, weil auch Leerfahrten mit aufgeklapptem A-Schild durchgeführt wurden. „Das ist bei den Unternehmen zu Recht auf Unverständnis gestoßen“, so Birgit Guschall-Jaik, Fachreferentin beim Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse).

Heute, 31. August, ist der Stichtag für die Erstattung der Anzeige nach Paragraf 18 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Betroffen davon sich gewerbliche Sammlungen, die vor dem 1. Juni 2012 begonnen würden. Darauf weist die BDSV in ihrem aktuellen Newsletter hin.

Vertreter des Einzelhandels, der Industrie, der Hersteller und Abfüller sowie der Entsorger haben über die Entwicklung auf dem Gebiet der Entsorgung und Verwertung von Verpackungsabfällen diskutiert. Sie fordern mehr Transparenz im Nachweis einer ordnungsgemäßen Lizenzierung, wie die Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt (AGVU) mitteilt. Die AGVU bietet nun den Bundesländern an, gemeinsam die Missstände im Lizenzierungs- und Entsorgungsbereich aufzuklären.

Auf Zustimmung seitens der Wirtschaft stößt die neue Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) zum Thema Verpackungsentsorgung. Die Duales System Deutschland GmbH begrüßte den Inhalt des 27-seitigen Papiers ausdrücklich und warnte einmal mehr vor „unseriösen“ Wettbewerbern unter den Systemanbietern.

Die Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat ihre Mitteilung Nummer 25 „Vollzugshilfe zur Abfallverbringung“ überarbeitet und nach Zustimmung der Umweltministerkonferenz veröffentlicht. Gleichzeitig wurde der „Bußgeldkatalog im Zusammenhang mit Verstößen bei der Abfallverbringung“ überarbeitet.

Die Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat ihre Mitteilungen Nr. 18 (Asbest) und 23 (Abfälle aus dem Gesundheitswesen) redaktionell überarbeitet.