SCHLAGWORTE: illegal

| Das Landratsamt Bamberg warnt vor illegalen Sammlungen von Abfällen. So würden derzeit gehäuft Wurfzettel einer „ungarischen Familie“ in den Briefkästen landen. Darin werde angekündigt, dass nicht mehr benötigte Gegenstände im Rahmen einer Straßensammlung abgeholt werden.

| Die Kontrolle des Exports von illegalem Elektroschrott nach Asien und Afrika bleibt weiterhin sehr schwierig. Dieses ernüchternde Fazit zieht die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Die Regierung will sich aber für eine Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen bei Abfallexporten einsetzen.

| Nach einem zwölftägigen Verhandlungsmarathon sind die Vertragsstaatenkonferenzen zum Basler, Stockholmer und Rotterdamer Übereinkommen in Genf erfolgreich zu Ende gegangen. Zu den Technischen Leitlinien zur Verbringung von Elektroaltgeräten konnte jedoch keine Einigung erzielt werden, berichtet das BMU.

| Die Fraktion Die Linke will Genaueres über den illegalen Export von Elektroschrott wissen. In einer Kleinen Anfrage möchte die Fraktion unter anderem wissen, wie die Bundesregierung prüft, ob bei deutschen Abfallexporten die Baseler Konvention eingehalten wird und wie viel Personal in den Häfen zur Verfügung steht, um Schiffe hinsichtlich solcher Exporte zu überprüfen.

| Das Marktumfeld in der Textilrecycling-Branche ist derzeit zwar relativ stabil, aber der Negativtrend in der Erfassungsmenge hält weiter an. Das war eine Feststellung beim heutigen Internationalen Alttextiltag des bvse-Fachverbandes Textilrecycling in Wien. Nach einem Rückgang von 1,5 Prozent im letzten Jahr rechnet der Fachverband mit einem weiteren Rückgang in gleicher Höhe.

| „Gewerbliche Sammlungen werden zugunsten kommunaler Sammelsysteme zunehmend untersagt, das entzieht vielen regelrecht die Existenzgrundlage“, kritisiert bvse-Vizepräsident und Vorsitzender des Fachverbandes Textilrecycling, Michael Sigloch. Dabei würden nach Auffassung des FTR im bvse immer mehr Grenzen überschritten.

| Eine Recycling-Firma aus Hessen muss die in Landau an verschiedenen Standorten aufgestellten Altkleidercontainer wieder zu entfernen. Das Unternehmen verfüge nicht über die erforderliche Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen der Container auf öffentlichem Straßenraum. Dies entschied das Verwaltungsgericht Neustadt.

| Die Europäische Kommission verklagt Griechenland wegen illegaler Deponien erneut vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH). Das Land sei einem früheren Urteil über illegale Deponien nicht nachgekommen, begründet die EU-Kommission diesen Schritt. Zugleich beantragt sie die Verhängung von Geldbußen.

| Der bvse reagiert mit einem neuen Qualitätssiegel auf das wachsende Problem illegal arbeitender Textilsammler. Das neue Siegel könnten Mitgliedsbetriebe, die im Rahmen eines Zertifizierungsprogramms die Einhaltung von Qualitätsstandards sicherstellen, auf ihren Containern aufbringen und Verbrauchern damit zeigen: Diese Sammlung ist seriös.

| Seit fünf Jahren sind die “Waste Watcher” in Wien unterwegs. In dieser Zeit ist unter anderem die Menge an illegal abgelagertem Sperrmüll um 32 Prozent zurückgegangen, wie die Organisation auf ihrer Homepage mitteilt.

| Die Stadt Gera hat vor einigen Zeit eine Maßnahme gegen illegale aufgestellte Altkleider-Container ergriffen: Sie hat die Firmen namentlich genannt, die diese Container aufgestellt haben. "Das beherzte Vorgehen der Stadt Gera begrüßen wir sehr", kommentiert bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock. "Dieses Beispiel sollte Schule machen!"

| Der illegale Müll muss aus der Ariendorfer Kiesgrube raus. Die Verfügung der Kreisverwaltung Neuwied auf Entfernung von 16.261 Tonnen geshredderter Siedlungsabfälle aus einer Kiesgrube in der Verbandsgemeinde Bad Hönningen ist nun bestandskräftig geworden. Das teilt die Kreisverwaltung mit.

| Das niederländische Rohstoffhandelsunternehmen Trafigura muss eine Geldstrafe von 1,3 Millionen Euro zahlen. Das teilte die niederländische Staatsanwaltschaft gegenüber Reuters mit. Trafigura hatte illegal Giftmüll in der Elfenbeinküste entsorgt. Dabei waren über 100.000 Menschen gesundheitlich zu Schaden gekommen.

| Die grenzüberschreitenden Abfallverbringungen für ein Recycling oder Entsorgung nehmen zu. Das stellt die European Environment Agency (EEA) in einem neuen Report fest. Auch würden wieder verstärkt gefährliche Abfälle zwischen den EU-Staaten aber auch über die Grenzen der EU hinweg transportiert.