SCHLAGWORTE: IED
Novelle der 4. Bundesimmissionsschutzverordnung in Kraft
| Die Änderung der 4. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImschV) ist in Kraft getreten. Damit sind die Vorschriften für genehmigungsbedürftige Abfallbehandlungsanlagen deutlich verschärft worden.
Entsorgerverband bvse freut sich über Arbeitshilfe zur Industrie-Emissions-Richtlinie
| "Wir begrüßen außerordentlich, dass die LAI-Arbeitshilfe ausdrücklich feststellt, dass es sich bei Abfall um keinen „gefährlichen Stoff“ im Sinne des § 3 Abs. 9, § 10 Abs. 1a BImSchG handelt", sagt bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitshilfe.
Umweltausschuss billigt Gesetzentwurf zur IED-Richtlinie
| Der Umweltausschuss hat gestern den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen (IED) angenommen. Allerdings wurde auch heftig diskutiert. Am heutigen Donnerstag soll er vom Plenum beschlossen werden. Das teilt der Deutsche Bundestag mit.
IED-Richtlinie: Umsetzung schießt übers Ziel hinaus
| Die europäische Industrieemissions-Richtlinie (IED) soll verbindliche Maßstäbe und Kriterien für einheitliche Standards und Techniken von Industrieanlagen in ganz Europa schaffen. Eine Umsetzung in deutsches Recht ist bis 2013 geplant, erste Gesetzesentwürfe liegen vor. „Die Referentenentwürfe des Bundesumweltministeriums schießen deutlich über das Ziel hinaus“, kritisiert jedoch bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock.
ITVA-Positionspapier zur neuen IED-Richtlinie
| Die neue EU-Richtlinie über Industrieemissionen (IED) löst nicht nur umfangreichen Novellierungsbedarf im Immissionsschutzrecht aus. Sie erfordere auch Änderungen im Wasserrecht und im Kreislaufwirtschaftsgesetz. Das schreibt der Ingenieurtechnische Verband für Altlastenmanagement und Flächenrecycling (ITVA) in seinem Positionspapier zu den neuen stilllegungsbezogenen Pflichten.
BMU-Vorschlag zur Umsetzung der IED bremst deutsche Unternehmen aus
| Das Bundesumweltministerium (BMU) hat den Entwurf eines Regelungspakets zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED) vorgelegt. Aus Sicht des BDE und des BAV werden diese Regelungen erhebliche Auswirkungen auf die Entsorgungs- und Kreislaufwirtschaft haben. Beide Verbände gehen davon aus, dass die gesteigerten Auskunfts-, Anpassungs- und Sanierungspflichten einen hohen finanziellen und zeitlichen Aufwand für die Branchenunternehmen nach sich ziehen werden.
