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IED

  • Die europäische Industrieemissions-Richtlinie (IED) soll verbindliche Maßstäbe und Kriterien für einheitliche Standards und Techniken von Industrieanlagen in ganz Europa schaffen. Eine Umsetzung in deutsches Recht ist bis 2013 geplant, erste Gesetzesentwürfe liegen vor. „Die Referentenentwürfe des Bundesumweltministeriums schießen deutlich über das Ziel hinaus“, kritisiert jedoch bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock.

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  • Die neue EU-Richtlinie über Industrieemissionen (IED) löst nicht nur umfangreichen Novellierungsbedarf im Immissionsschutzrecht aus. Sie erfordere auch Änderungen im Wasserrecht und im Kreislaufwirtschaftsgesetz. Das schreibt der Ingenieurtechnische Verband für Altlastenmanagement und Flächenrecycling (ITVA) in seinem Positionspapier zu den neuen stilllegungsbezogenen Pflichten.

  • Das Bundesumweltministerium (BMU) hat den Entwurf eines Regelungspakets zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED) vorgelegt. Aus Sicht des BDE und des BAV werden diese Regelungen erhebliche Auswirkungen auf die Entsorgungs- und Kreislaufwirtschaft haben. Beide Verbände gehen davon aus, dass die gesteigerten Auskunfts-, Anpassungs- und Sanierungspflichten einen hohen finanziellen und zeitlichen Aufwand für die Branchenunternehmen nach sich ziehen werden.

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