SCHLAGWORTE: Hausmüll

| Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes beschlossen. Die Novelle leiste einen wichtigen energiepolitischen Beitrag zur Fortentwicklung der Kreislaufwirtschaft, zur Steigerung der Ressourceneffizienz und zum Umwelt- und Klimaschutz, kommentiert das Bundesumweltministerium (BMU). Gleichzeitig werde die Aufgabenteilung zwischen Kommunen und Privatwirtschaft in der Entsorgung präzisiert und dadurch Rechts- und Planungssicherheit geschaffen.

| In Sachsen-Anhalt wurden 2009 über 1 Million Tonnen Haushaltsabfälle durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (öffentliche Müllabfuhr) eingesammelt. Nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes erhöhte sich damit gegenüber dem Jahr 2008 die eingesammelte Menge leicht um 16.000 Tonnen (2 Prozent).

| Die Abwrackprämie für Altautos war für die Thüringer Entsorgungswirtschaft im Jahr 2009 „eine Herausforderung besonderer Art“. Zu dieser Einschätzung kommt das Thüringer Landesumweltministerium in seiner jetzt vorgelegten „Abfallbilanz 2009“. Durch diese Umweltprämie sei ein extrem erhöhtes Aufkommen an Altfahrzeugen zu verzeichnen gewesen.

| Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und die E-Plus Gruppe wollen beim Thema Umweltschutz zusammenarbeiten. Ab dem 1. Januar 2011 ist das Mobilfunkunternehmen neuer Partner der Kampagne "Alte Handys für die Havel". Das teilt der NABU mit. Für jedes abgegebene Alt-Handy erhält die Naturschutzorganisation demnach bis zu 3 Euro von der E-Plus Gruppe. Das Geld fließe in das Naturschutzgroßprojekt Untere Havel.

| Nach den Warnstreiks am Freitag hat Verdi für Montag weitere Streiks in der privaten Abfallwirtschaft in Nordrhein-Westfalen angekündigt. Wie die Dienstleistungsgewerkschaft mitteilt, seien 200 Beschäftigte unter anderem in Münster, Coesfeld und Oelde zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen.

| Das Projekt der mechanisch-biologischen Trocknungsanlage (MBT) in Mertesdorf bei Trier zeigt, dass die Sortierung zufriedenstellend funktioniert, allerdings noch nicht zu wirtschaftlichen Konditionen.

| Die Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) hat am 1. Oktober ihre neue Gebührenstruktur ‚festgeklopft’. Wie der Verband mitteilt, haben sich die saarländischen Stadt- und Gemeinderäte überwiegend für das Leerungssystem entschieden. Nur zwei Kommunen wollen ab 2011 das Verwiegesystem einführen.

| Mit Verweis auf die nach eigenen Angaben modernste Hausmüllsortieranlage der Welt auf Zypern präsentierte die Firma Titech ihre Sortiersysteme auf der IFAT Entsorga. Die Sortieranlage in der Nähe von Larnaca hat im Februar dieses Jahres erfolgreich den Betrieb aufgenommen.

| Der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung ist nach der 74. Umweltministerkonferen (UMK) zuversichtlich, dass die Einführung der Wertstofftonne weiter an Fahrt gewinnt.

| Der neueste Stromerzeuger der Bremer swb AG hat jetzt im Mittelkalorikkraftwerk am Standort Bremen-Industriehafen den Betrieb aufgenommen.

| Spätestens im vierten Quartal will Warschau die Modernisierung und Erweiterung seiner Müllverbrennungsanlage ausschreiben. Für das knapp 186 Millionen Euro teure Vorhaben sucht Polens Hauptstadt einen privaten Investor, der im Gegenzug für die Projektierung und Durchführung der Baumaßnahmen die Anlage über einen Zeitraum von 20 Jahren oder länger betreiben darf.

| Während in Polen und anderen EU-Staaten mit EU-Fördergeldern neue Kapazitäten in der thermischen Abfallbehandlung geplant werden, geht den Betreibern thermischer Behandlungsanlagen in Deutschland der Abfall aus. Kritiker fordern für Deutschland bereits eine Abwrackprämie für Müllverbrennungsanlagen. Vorübergehend soll Deutschland seine Grenzen für Siedlungsabfälle aus anderen EU-Staaten stärker öffnen, um deutsche Anlagen auszulasten.

| Die Positionierung des Bundeskartellamtes in der Auseinandersetzung um die Zuständigkeit der Hausmüllentsorgung stößt erwartungsgemäß auf Kritik der Kommunen. Die Meinung der Kartellwächter sei "haltlos", sagte Rüdiger Siechau, Vorstandsvorsitzender des kommunalen Entsorgerverbandes VKS im VKU, heute auf dem Kasseler Abfallforum.

| Die Schweizer TDF Ecotech AG hat die Anlage zur Deponieentgasung in Minsk in Betrieb genommen. Das hat TelDaFax Energy heute mitgeteilt. Die Deponie Trostenets bei Minsk (Weißrussland) ist eine der größten in Europa. Langfristig wolle die TDF Ecotech durch den Entzug von umwelt­schädlichem Deponiegas bis zu 24.000 Megawattstunden Ökostrom pro Jahr produzieren.