Haushaltsabfälle

Das Bundeskartellamt hat in seiner Stellungnahme zum Arbeitsentwurf eines neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes das von bvse, BDSD und kommunalen Spitzenverbänden gemeinsam entwickelte Ausschreibungsmodell ausdrücklich als eine mögliche Option anerkannt, schreibt der bvse in seiner jüngsten Pressemitteilung.

152,6 Kilogramm Hausmüll hat jeder Thüringer im Schnitt 2008 produziert. Das sind 5 Kilo weniger als im Jahr 2007. Getrennt gesammelt hatten die Bürger jeweils 71,3 Kilo pro Kopf – damit liegt das Bundesland über dem Bundesdurchschnitt.

In Hessen wurden im Jahr 2008 über die öffentlichen Entsorgungssysteme rund 2,86 Millionen Tonnen Haushaltsabfälle eingesammelt. Das gab das hessische Statistische Landesamt im Rahmen der jährlichen Erhebung über die Haushaltsabfälle heute bekannt.

Inwieweit sind bestehende Strukturen und Systeme für die Sammlung verwertbarer Abfälle aus privaten Haushalten sowohl unter ökonomischen als auch ökologischen Gesichtspunkten sinnvoll? Unter dem Titel „Ökonomische und ökologische Bewertung der getrennten Sammlung von verwertbaren Abfällen aus privaten Haushalten sowie vergleichbaren Anfallstellen“ haben drei wissenschaftliche Institute im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums vor kurzem eine Studie vorgestellt.

Das Ziel der neuen Regierungskoalition, den Wettbewerb im Energiemarkt zu stärken, wird vom Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt. Dafür reiche es jedoch nicht, Preis- und Markttransparenz und den grenzüberschreitenden Stromhandel zu fördern. Erforderlich seien vielmehr neue Wettbewerber am Markt, so der VKU. In der Abfallwirtschaft müsse es zudem zu einer klaren Regelung der kommunalen Zuständigkeit für die Entsorgung aller Haushaltsabfälle und der damit gemeinsam einzusammelnden Gewerbeabfälle (Geschäftsmüll) im Zuge der Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht kommen, fordert der VKU.

Die Debatte um die Entsorgung von Haushaltsabfällen erhält neue Nahrung: Das Bundesumweltministerium hat eine Studie zum Thema „Haushaltsabfälle zwischen Privatisierung und Kommunalisierung“ anfertigen lassen. Offenbar fallen die Ergebnisse nicht zum Nachteil der Privaten aus, denn der Entsorgerverband BDE und der Stahlrecyclingverband BDSV sind zufrieden. Das Gutachten, so die beiden Verbände, setze einen deutlichen Kontrapunkt zum Standpunkt der kommunalen Abfallwirtschaft.

In Mecklenburg-Vorpommern hat sich das Aufkommen an Haushaltsabfällen nur geringfügig verändert. Im Jahr 2007 fielen 193 Kilogramm pro Kopf an. Das sind 3 Kilogramm mehr als im Jahr 2006. Nach unten zeigt hingegen das Aufkommen an Beseitigungsabfällen, die den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (örE) von privaten Haushalten und dem Kleingewerbe überlassen wurden. Mit 405.615 Tonnen liegt das Aufkommen rund 2.000 Tonnen unter dem Vorjahreswert, teilt das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie mit.