Grünen

„Es wäre fahrlässig, aufgrund der neueren Zahlen über die Phosphat-Reserven Entwarnung zu geben und auf weitere Maßnahmen zur Förderung des Phosphat-Recyclings zu verzichten.“ Diese Schlussfolgerung zieht Cornelia Behm, Sprecherin für Ländliche Entwicklung der Bundestagsfraktion der Grünen, aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion.

Die Bundesregierung plant in dieser Legislaturperiode keine Überprüfung des Rücknahmesystems von Energiesparlampen. Das hat die Regierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geantwortet.

Die Ermittlungen im Fall der illegalen Abfallentsorgung auf dem Gelände des Tontagebaus Möckern sind abgeschlossen. Gegen sechs Personen hat die Staatsanwaltschaft Stendal nun Anklage erhoben. Die Ermittlungen zum Tontagebau Vehlitz dauern noch an.

Die Grünen im Bundestag haben ein Handy-Pfand von zehn Euro vorgeschlagen. Damit wollen die Grünen die Sammlung und Weiterverwertung von Altgeräten ankurbeln. Um die Verbraucher zur Rückgabe alter Geräte zu bewegen, solle gemeinsam mit Handel und Industrie ein „zielführendes und effizientes Pfandsystem“ für Mobiltelefone und Smartphones entwickelt und eingeführt werden, heißt es in einem Antrag der Grünen-Fraktion.

Die Verbrennung radioaktiver Abfälle aus Deutschland im Ausland und ihre anschließende Rückführung ist laut Bundesregierung „gängige Praxis“. Das schreibt sie in ihrer Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Diese hatten im September die Verbrennung radioaktiver Abfälle aus Deutschland in den USA zum Anlass für ihre Frage genommen.

Die Grünen wollen den Zugang und Umgang mit Rohstoffen auf eine gerechte und nachhaltige Grundlage stellen. „Wir konzentrieren uns auf eine Innovationsstrategie basierend auf Effizienz, Recycling und Substitution, die ökologisch notwendig und ökonomisch vorteilhaft ist.“ So stellt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen ihre Rohstoffstrategie vor. Zudem müsse die Produktverantwortung weiterentwickelt werden, um das Recycling zu stärken.

Die im Kreis Düren und Aachen anfallenden Bio- und Grünabfälle könnten schon bald zu Strom vergoren werden. Der Zweckverband West (ZEW) prüft derzeit, ob sich der Bau von Vergärungsanlagen wirtschaftlich lohnt. Eine Entscheidung soll innerhalb der nächsten zwölf Monate erfolgen.