SCHLAGWORTE: Grünbuch

| Beim Entsogerverband bvse stößt das Votum des EU-Parlement zu Veröffentlichung des Grünbuches für Kunststoffrecycling grundsätzlich auf Zustimmung. Einen Punkt sieht der Verband jedoch kritisch.

| Vor einigen Monaten hat die EU-Kommission das Grünbuch zu Kunststoffabfällen veröffentlicht. Nun hat der EU-Berichterstatter Vittorio Prodi nach Angaben des Entsorgerverbands bvse eine Entschließung verfasst und ein Verbot von herkömmlichen Kunststoffen ab 2020 gefordert. Der Verband reagiert dementsprechend empört.

| Weite Teile der involvierten Wirtschaftsbereiche begrüßen das Grünbuch mit seiner Forderung nach mehr Recycling von Kunststoffen ausdrücklich. Das wurde bei einer Veranstaltung des bvse und des VDMA in Brüssel deutlich. Sie erwarten von der Europapolitik jetzt Entschlossenheit bei der Formulierung und Durchsetzung der abfall- und ressourcenpolitischen Ziele.

| Der BDE hat der EU-Kommission Vorschläge unterbreitet, wie die ressourceneffiziente Nutzung von Kunststoffabfällen in der weiter vorangetrieben werden kann. Die Vorschläge hat der Verband im Rahmen der Konsultation zum Grünbuch der Kommission über Kunststoffabfälle in der Umwelt geäußert. Der BDE bringt sich daneben auch in anderen Konsultationen der EU-Kommission ein.

| Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat heute seine Stellungnahme zum "Grünbuch zu einer europäischen Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt", bei der Europäischen Kommission eingereicht. Der Verband fordert darin, den Rechtsrahmen für den Umgang mit Kunststoffabfällen anzupassen. Die aktuellen politischen Rahmenbedingen reichten nicht aus.

| Mit dem Grünbuch der EU-Kommission über Kunststoffabfälle bekomme das Recycling dieses Abfallstroms einen neuen Schub. Dieser Ansicht ist der europäische Verband für Abfallverwertung FEAD, der die jetzt vorgeschlagene europäische Umweltstrategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt begrüßt.

| Der Entsorgerverband BDE hat das am kürzlich von EU-Umweltkommissar Janez Potočnik vorgestellte „Grünbuch zu einer europäischen Umweltstrategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt“ als einen Beitrag zur Stärkung des Recyclings in der EU begrüßt- Der Verband erneuert auch seine Forderung nach einem EU-weiten Deponierungsverbot unvorbehandelter Abfälle.

| EUROPEN hat ein Grünbuch zum Thema “Verpackungen und Nachhaltigkeit” vorgelegt. In einem offenen Dialog sei zwischen den diversen Stakeholdern über die Rolle der Verpackungen in der Gesellschaft diskutiert worden, so die European Organization for Packaging and the Environment. Das Papier komme zu dem Schluss, dass Verpackungen Teil der Lösung auf dem Weg zu einer ressourceneffizienten Gesellschaft seien.

| Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit des EU-Parlaments (ENVI) hat sich für die Getrenntsammlung von Bioabfällen ausgesprochen.

| Die EU-Kommission hat vor kurzem die Bundesregierung über ihre Vorstellungen für die Bewirtschaftung von Bioabfällen in der Europäischen Union unterrichtet. Mit diesem auch als „Grünbuch“ bezeichneten Diskussionspapier will die Kommission grundlegende politische Ziele in Gang setzen, die später im Rahmen eines „Weißbuches“ manifestiert werden sollen.