gefährliche Abfälle

Wal-Mart hat sich schuldig bekannt, gefährliche Abfälle in den US-Bundesstaaten Kalifornien und Missouri unsachgemäß entsorgt zu haben. Wie der US-amerikanische Einzelhandelskonzern mitteilt, hat er sich mit der Geldstrafe in Höhe von nahezu 82 Millionen US-Dollar (rund 63 Millionen Euro) einverstanden erklärt.

Seit mehr als zwei Jahren schwelt im thüringischen Bad Klosterlausnitz ein heftiger Streit zwischen dem Recyclingunternehmen RCO und einer ortsansässigen Bürgerinitiative. Die Fronten sind verhärtet. Nun müssen die Gerichte entscheiden.

Nach knapp vier Jahren ist es einer Verhandlungsrunde der Staatengemeinschaft gelungen, ein weltweit bindendes Instrument zur Reduzierung der Verwendung von anthropogenem Quecksilber und zur Minderung der gefährlichen Quecksilberemission zu beschließen.

Baden-Württemberg unterstützt die Untersuchung und Sanierung der kommunalen Altlasten in diesem Jahr mit insgesamt 20 Millionen Euro, das sind fünf Millionen Euro mehr als in den beiden Vorjahren und doppelt so viel als in den Jahren 2007 und 2008.

Das elektronische Nachweisverfahren zur Registrierung gefährlicher Abfälle hat sich nach fast drei Jahren Praxis am Markt fest etabliert. Von den anfänglichen Schwierigkeiten ist bis auf einige kleine Baustellen nichts mehr geblieben.

Seit Mitte der 90er-Jahre sind die Preise für die thermische Behandlung von Sonderabfällen dauerhaft gefallen. Um in neue Anlagen zu investieren, müssten die Preise aber deutlich steigen. Marktkenner warnen bereits vor einem Engpass.

Wohin bewegt sich die Sonderabfallwirtschaft in Europa? Diese Frage stand im Mittelpunkt des bvse-Sonderabfallforums im November 2011. Dabei wurde deutlich: Die Branche hat das Potenzial, ein noch größerer Ressourcenlieferant zu werden. Der Altölmarkt hat bereits gezeigt, wie Ressourcen optimal genutzt werden können. Das schreibt der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) in einer Mitteilung.

Wegen des Verdachts der ungenehmigten Lagerung giftiger Stoffe ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Bremer Entsorger Nehlsen. Das Bremer Umweltressort hatte Anzeige erstattet, weil seiner Ansicht nach die Genehmigung dafür fehlte. Nehlsen hatte nach eigenen Angaben im vorigen Jahr 16 Tonnen Katalysatorenschlamm zur Entsorgung angenommen. „Selbstverständlich werden wir der Staatsanwaltschaft sämtliche Informationen und Unterlagen zukommen lassen. Nach unserer Einschätzung haben wir weder gegen Gesetze, Auflagen oder bestehende Genehmigungen verstoßen“, betont Pressesprecher Michael Drost.

Fünf Männern in Brandenburg und Sachsen-Anhalt wird vorgeworfen, seit 2007 nicht genehmigte und gefährliche Abfälle angenommen und mit Kompostierungsmaterial vermischt zu haben. Beamte des brandenburgischen Landeskriminalamts (LKA) hätten bei ihren Durchsuchungen im Ermittlungsverfahrens-Komplex der Staatsanwaltschaften Cottbus und Frankfurt (Oder) Beweismittel in erheblichem Umfang sichergestellt und Proben in zwei Kompostieranlagen entnommen, berichtet das LKA.

Etwa 2 Millionen Tonnen gefährliche Abfälle wurden 2009 von den sächsischen Entsorgungsunternehmen entsorgt. Das geht aus der aktuellen Sonderabfall-Bilanz des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen hervor. Der Anteil der importierten Abfälle habe bei rund 63 Prozent gelegen. Damit sei wesentlich mehr Sonderabfall zur Entsorgung nach Sachsen importiert als exportiert worden.