SCHLAGWORTE: Gabriel

| Die Universitäten Münster und Braunschweig sowie zehn Unternehmen wollen die Wiederverwertung von Batterien für Elektroautos erforschen. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat heute das Projekt "LithoRec" zum Recycling von Lithium-Ionen-Batterien gestartet.

| Ernste gesundheitliche Beschwerden zwingen den Präsidenten des Umweltbundesamtes (UBA) offenbar zum Rücktritt. "Professor Troge hatte mich gebeten, seine Dienstfähigkeit prüfen zu lassen. Ich muss leider das ärztliche Ergebnis und die sehr ernst zu nehmenden gesundheitlichen Gründe von Professor Troge für seinen Rückzug respektieren", erklärte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel in einer soeben veröffentlichen Pressemitteilung.

| Bonn hat bei der Bewerbung um den Sitz der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) den Kürzeren gezogen. Die Entscheidung fiel auf Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel ist trotzdem zufrieden, schließlich sei ein "fairer und sachgerechter Kompromiss" gefunden worden, bei dem Deutschland nicht komplett leer ausgeht. Die FDP kommentierte die Entscheidung kurz und knapp: "Die Bundesregierung hat es vermasselt".

| Mit einem Appell hat sich die Bundesvereinigung Deutscher Stahl- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) an den Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gewendet. Der Verband will erreichen, dass bestimmte Sicherheitsleistungen bei Entsorgungsanlagen im neuen Bundes-Immissionsschutzgesetz nicht zwingend werden. Eine Verschärfung der Anforderungen würde für die ohnehin angeschlagenen Betriebe weitere hohe Kosten bedeuten.

| Auch in Zeiten der Finanzkrise werden weiter Kredite für den Ausbau der erneuerbaren Energien vergeben. Das versprach Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bei der Vorstellung der vorläufigen Zahlen der Arbeitsgemeinschaft Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat). Demnach hatten die erneuerbaren Energien im vergangenen Jahr einen Anteil von 9,7 Prozent am gesamten Endenergieverbrauch von Deutschland.

| In einem Brief an Umweltminister Sigmar Gabriel fordern die IG Metall und die Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Hausgerätebranche eine Abwrackprämie für Kühlschränke. Auch die Kölner Entsorgergemeinschaft Zentek schließt sich dieser Forderung an. Bei der Einführung einer Abwrackprämie für Kühlgeräte rechnet die mittelständische Entsorgergemeinschaft mit einem kurzfristigen Anstieg der Entsorgungsmengen.

| Liegt nach dem Umweltgesetzbuch jetzt bald auch das Bundesnaturschutz- und das Bundeswassergesetz auf Eis? Bundesumweltminister Sigmar Gabriel befürchtet dies und macht vor allem die CSU-Führung dafür verantwortlich.

| Als Teil eines umfangreichen Städtebau- und Infrastrukturprogramms soll in Algerien eine "Zero-Emission-City" entstehen, in der bis zum Jahre 2025 rund 350.000 Einwohner leben sollen. Dabei stehe die Verwertung von Abfall vor der Entsorgung. Dazu haben die Neustädter Forschungseinrichtung RLP AgroScience und der Koblenzer Energie- und Umwelttechnikspezialist X-TERN ein Konzept entwickelt, das in einem Joint Venture umgesetzt werden soll. Das teilt das rheinland-pfälzische Umweltministerium mit.

| Umweltminister Sigmar Gabriel hat am Wochenende offiziell das Ende des Umweltgesetzbuches (UGB) verkündet. Verantwortlich hierfür sei der dumpfe Reformunwillen und die blinde Blockadepolitik innerhalb der Union.

| Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat die öffentlichen Verwaltungen und die Wirtschaft zum verstärkten Einsatz von Recyclingpapieren aufgerufen.

| Gestern war es endlich soweit: Das Bundeskabinett hat die Umsetzung der EU-Batterierichtlinie in ein neues Batteriegesetz beschlossen. Geplant war dieser Beschluss ursprünglich noch für 2008, dann wäre das Batteriegesetz noch im ersten Halbjahr 2009 in Kraft getreten. Das dürfte sich Experten zufolge jetzt nicht vor Mitte des Jahres der Fall sein.

| Zehn Prozent des Weltenergiebedarfs ließe sich mittelfristig durch Biomasse decken. Zu diesem Schluss kommt der Wissenschaftliche Beitrat Globale Umweltveränderungen (WBGU) in seinem neuen Gutachten, das die Wissenschaftler am gestrigen Mittwoch der Bundesregierung übergeben haben.

| Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel das deutsche Deponierecht deutlich vereinfacht und entschlackt.

| Für den Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) beginnt heute die neue Ratsperiode. Neuer Vorsitzender ist der Abfallwirtschaftsprofessor Martin Faulstich.