SCHLAGWORTE: EVS

| Die Einführung des mengenabhängigen Abfall-Gebührensystems in den saarländischen Kommunen, die die Abfalleinsammlung über den Entsorgungsverband Saar organisieren lassen, ist erfolgreich verlaufen. Das teilt der EVS mit. So seien die Abfallmengen stark gesunken und die Bürger profitierten von Rückzahlungen.

| Die saarländische Ministerin für Umwelt und Verbraucherschutz, Anke Rehlinger, hat den Beschluss der Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) zur Anhebung der Müllgebühren im Saarland beanstandet. Sie habe die Geschäftsführung aufgefordert, den Beschluss aufzuheben. Diese Entscheidung teilte das Umweltministerium gestern den EVS-Geschäftsführern mit.

| Der Beschluss des Entsorgungsverbands Saar (EVS) zur Erhöhung der Müllgebühren ist möglicherweise rechtswidrig. Laut „Saarbrücker Zeitung“ könnte es nämlich bei der Abstimmung zu einem Verfahrensfehler gekommen sein. „Stein des Anstoßes ist das Abstimmungsverhalten dreier sogenannter Paragraph-3-Kommunen, die die örtliche Abfallentsorgung in die eigene Hand genommen haben.“

| Der Entsorgungsverband Saar und Sydeme (Syndicat Mixte de Transport et de Traitement des Déchets Ménagers de Moselle Est) haben vereinbart, eine Zusammenarbeit im Bereich der Entsorgung der jeweiligen Abfallströme aufzubauen. Konkret geht es laut Entsorgungsverband Saar (EVS) darum, die Behandlungskapazitäten der Verbrennungsanlage in Neunkirchen sowie die der Sydeme-Biogasanlage, die seit kurzem in Morsbach (bei Forbach) in Betrieb ist, zu optimieren.

| Das Saarland will das Abfallaufkommen bis 2019 deutlich senken. Dies sieht der neue Abfallwirtschaftsplan vor. Derzeit liegt das Saarland mit einem Pro-Kopf-Abfallaufkommen von 240 Kilogramm deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 200 Kilogramm. Mit dem erwarteten Rückgang des Müllaufkommens soll auch die Abfallverbrennungskapazität angepasst werden.

| In 45 saarländischen Kommunen werden seit Anfang März die alten Restmüll- und Biotonnen gegen neue ausgetauscht, die mit einem Identifikationschip ausgestattet sind – 360.000 an der Zahl. Diese "Umtauschaktion" ist die Grundlage für das neue Abfallgebührensystem für den Restmüll. Am 1. Januar 2011 soll es in den Kommunen starten, die die Einsammlung des Abfalls über den EVS organisieren.

| Mit seiner jüngsten Entscheidung in Sachen Altpapier hat das Saarländische Oberverwaltungsgericht dem Entsorgungsverband Saar für die Aufstellung Blauer Altpapiertonnen in St. Ingbert deutlich den Rücken gestärkt.

| Die saarländischen Gemeinden müssen ihre Bioabfälle nicht dem Entsorgungsverband Saar (EVS) zur Verwertung überlassen. Das hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes entschieden (Az.: 1 A 2/08). Zuvor hatte der EVS die Ansicht vertreten, dass die Gemeinden wie auch bei der Entsorgung des Restmülls einem Anschluss- und Benutzungszwang unterliegen.

| Werden mit Müll Millionengewinne gemacht und die Gebührenzahler abkassiert? Diese Frage warf die Sendung "Frontal 21" auf. Der Entsorgungsverband Saar (EVS) reagiert mit Empörung über die "erschreckend einseitige" Berichterstattung des Fernsehsenders. "Der Sender mache "Ausreißer zum Maß aller Dinge", so der EVS in einer Pressemitteilung.

| Altpapier ist auch im Saarland ein Zankapfel. Der Entsorgungsverband Saar (EVS) wirft Privatunternehmen vor, eine Lücke im Gesetz "gnadenlos" auszunutzen. "Aus wirtschaftlichen Überlegungen", wie es von Seiten des EVS heißt, zieht der Entsorgerverband daher die europaweiten Ausschreibungen für die Blauen Tonnen zurück.

| Der Entsorgungsverband Saar (EVS) will beim Sammeln von Altpapier an der Haustür in die Offensive gehen. In ihrer jüngsten Presseerklärung hat der EVS angekündigt, ab Mai die Haushalte in Homburg, St. Ingbert und Saarlouis mit Blauen Tonnen für das Altpapier zu bestücken. Damit startet der EVS die Umstellung ihres Containersystems auf die ebenfalls gebührenfreie Altpapiertonne.

| Der Entsorgungsverband Saar (EVS) will ab 2009 im Saarland die Sammlung von Altpapier übernehmen. Der EVS-Aufsichtsrat beauftragte die Geschäftsführer Karl Heinz Ecker und Heribert Gisch Ende Januar damit, alle nötigen Schritte einzuleiten, um die Einführung der Blauen Tonne auf den Weg zu bringen.