SCHLAGWORTE: Europäische Union

| "In der Europäischen Union haben wir keinen Mangel an abfallwirtschaftlichen Regelungen, sondern ein Umsetzungsproblem", kritisiert Dr. Hannes Hesse, Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA). Abfallrahmenrichtlinie, Deponierichtlinie oder WEEE-Direktive enthielten bereits ausreichend Vorgaben für eine ressourceneffiziente Abfallwirtschaft.

| Nach vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamts wurden 2013 in Dritte Länder einschließlich der Türkei 16,781 Mio. Tonnen Stahlschrott exportiert. Das entspricht einem Rückgang von 14,2 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2012.

| Der Entsorgerverband bvse begrüßt nach eigener Aussage den Beschluss des EU-Ministerrates über die Festlegung von Abfallende-Kriterien für Altpapier. Die "Hängepartie zum Abfallende für Altpapier" sei damit beendet, bald bestehe Rechtsklarheit. Dennoch müsse jedes Unternehmen selbst entscheiden, ob es Altpapier künftig als Produkt vermarkten will.

| Das Produktionsdefizit auf dem globalen Kupfermarkt wird wieder ein Stück größer. Im Juli betrug das Defizit 23.000 Tonnen, wie die International Copper Study Group (ICSG) auf Basis vorläufiger Daten mitteilt. Insgesamt beläuft sich das Produktionsdefizit in den ersten sieben Monaten dieses Jahres damit auf 524.000 Tonnen.

| Im Mai herrschte auf dem globalen Markt für raffiniertes Kupfer ein Produktionsdefizit von 21.000 Tonnen. Das geht aus den vorläufigen Daten hervor, die die International Copper Study Group (ICSG) veröffentlicht hat. Saisonal bereinigt, verzeichnet die ICSG jedoch einen Überschuss von 42.000 Tonnen.

| Das Recycling von Stahl und Eisen muss in der EU verbessert warden. Das forderte EU-Umweltkommissar Janez Potočnik auf dem Europäischen Stahltag. Der europäische Bedarf an Eisen und Stahl werde zu 42 Prozent aus dem Recycling abgedeckt. „Diese Quote könnte aber bei 55 Prozent liegen, wenn alle Schrottabfälle recycelt würden“, so Potočnik.

| Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) Eric Rehbock hat die EU-Förderpolitik scharf kritisiert: "Anstatt in Recycling- und Verwertungsanlagen zu investieren und damit gleichzeitig auch Impulse für den Aufbau und die Entwicklung einer mittelständisch strukturierten Sekundärrohstoffbranche zu geben, werden EU-Gelder bevorzugt in zentralistische Großanlagen gelenkt".

| Im Vergleich zum Vorquartal ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im dritten Quartal 2011 sowohl im Euroraum als auch in der EU27 um 0,2 Prozent gestiegen. Dies geht aus Schnellschätzungen hervor, die von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlichten wurden. Im zweiten Quartal 2011 betrugen die Wachstumsraten plus 0,2 Prozent in beiden Gebieten.

| Laut des Statistischen Amts der Europäischen Union Eurostat wächst das Aufkommen von Siedlungsabfällen im europäischen Durchschnitt seit 2002 langsamer und hat sich aktuell auf 520 Kilogramm pro Einwohner eingepegelt. Trotz der steigenden Abfallmenge werden immer weniger Siedlungsabfälle deponiert und stattdessen verwertet, zieht Eurostat positiv Bilanz.

| In China gibt es langfristig Potenziale für Waste-to-Energy. Trotz der guten Entwicklungsperspektiven stößt der Aufbau von WtE aber auch auf Probleme.

| Der neueste Stromerzeuger der Bremer swb AG hat jetzt im Mittelkalorikkraftwerk am Standort Bremen-Industriehafen den Betrieb aufgenommen.

| Spätestens im vierten Quartal will Warschau die Modernisierung und Erweiterung seiner Müllverbrennungsanlage ausschreiben. Für das knapp 186 Millionen Euro teure Vorhaben sucht Polens Hauptstadt einen privaten Investor, der im Gegenzug für die Projektierung und Durchführung der Baumaßnahmen die Anlage über einen Zeitraum von 20 Jahren oder länger betreiben darf.

| Während in Polen und anderen EU-Staaten mit EU-Fördergeldern neue Kapazitäten in der thermischen Abfallbehandlung geplant werden, geht den Betreibern thermischer Behandlungsanlagen in Deutschland der Abfall aus. Kritiker fordern für Deutschland bereits eine Abwrackprämie für Müllverbrennungsanlagen. Vorübergehend soll Deutschland seine Grenzen für Siedlungsabfälle aus anderen EU-Staaten stärker öffnen, um deutsche Anlagen auszulasten.

| Mit Erleichterung reagierte der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) auf die Nachricht aus Brüssel, dass die EU-Kommission ein Auskunftsersuchen an die Bundesregierung richtet, um zu prüfen, ob das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtshofes aus dem Sommer vergangenen Jahres gegen EU-Recht verstößt.