SCHLAGWORTE: Energiesteuer

| Werden Abfälle in Müllverbrennungsanlagen (MVA) verwertet, ist dies in aller Regel kein Vorgang, der energiesteuerpflichtig ist. Das ist das Ergebnis eines aktuellen Gutachtens, das die Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland (ITAD) vorgestellt hat. Dieses Ergebnis sei vor allem mit Blick auf die Novellierung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes von erheblicher Bedeutung, so die ITAD.

| Der Bundesrat hat Ende vergangener Woche den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf des Energie- und Stromsteuergesetzes unter der Bedingung zugestimmt, dass die geplante Besteuerung von Ersatzbrennstoffen sowie von Klär- und Deponiegas gestrichen wird.

| Zehn Jahre nach Einführung der Ökosteuer hat die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) wenig Lob, aber vor allem Kritik für die Steuer übrig. Finanziell sei sie durchaus ein Erfolg, hätte aber ihr eigentliches Ziel, nämlich eine umweltpolitische Wende herbeizuführen, verfehlt. Die Wirtschaftsvertreter fordern deshalb eine Verbesserung in Form von drei Maßnahmen.