BDE begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung zur Aufhebung der Heizwertklausel. Damit hätte die stoffliche Verwertung Vorrang vor der energetischen, die europarechtlichen Vorgaben würden 1:1 umgesetzt.
energetische Verwertung
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Die Thermal Conversion Compound Industriepark Höchst GmbH hat die Betreiberverantwortung für die Ersatzbrennstoff-Anlage (EBS-Anlage) im Industriepark Höchst von der Firma Ebara übernommen.
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In Frankfurt-Höchst darf eine der größten Müllverbrennungsanlagen Deutschlands gebaut werden. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel wies am Mittwoch eine Klage gegen die von der Firma Thermal Conversion Compound geplante Anlage ab.
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Der baden-württembergische Landtag hat eine Neufassung des Landesabfallgesetzes beschlossen. Das teilt das Umweltministerium in Stuttgart mit. Mit einer Öffnungsklausel solle die energetische Nutzung von Abfällen erleichtert werden.
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In einem Antrag des Bundesvorstandes der CDU zu ihrem Bundesparteitag Anfang Dezember in Stuttgart fordert die Partei einen weiteren Ausbau der Abfallwirtschaft zur Rohstoffwirtschaft. Dabei will sie die stoffliche und energetische Verwertung weitgehend gleichsetzen und die Rolle der Kommunen stärken.
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