SCHLAGWORTE: E-Schrott

| Die Produzenten von Elektrogeräten müssen grundsätzlich auch ausrangierte Produkte anderer Hersteller entsorgen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschieden.

| Für viele Slumbewohner der indischen Hauptstadt ist die Sammlung von Elektro- und Elektronikaltgeräten die Beschäftigungs- und Einkommensquelle schlechthin, aber nicht nur hier. Die E-Schrott-Berge sind mit dem Wirtschaftsboom der weltweit am schnellsten wachsenden Volkswirtschaft gewachsen und wachsen weiter. Die zigtausend inoffiziellen Sammler das Entsorgungsproblem, denn ohne sie würde es in den Metropolen so gut wie keine Entsorgung der ausgedienten Elektro- und Elektronikgeräte geben.

| Der IT-Distributor Tech Data hat mit dem Spezialisten für Recyclingsysteme Reverse Logistics (RLG) eine Partnerschaft geschlossen. Ab dem 1. Januar 2010 werde die RLG durch ihre Tochterfirmen CCR Deutschland und Vfw die flächendeckende Rücknahme und Verwertung von Elektroschrott, Verpackungen und Batterien übernehmen, teilt der Münchner Rückwärtslogistiker mit.

| Eigentlich könnten sich die Kommunen ebenso wie die Betreiber dualer Systeme nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu der Überlassungspflicht in Paragraph 13 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes entspannt zurücklehnen. Denn ohne ihr Einverständnis können private Entsorger nach dem Urteil prinzipiell keine gewerblichen Sammlungen von Wertstoffen aus privaten Haushalten mehr durchführen.

| In Österreich wird die Trennung von einem alten Kühl- oder Gefriergerät mit einer Prämie von 50 beziehungsweise 100 Euro versüßt. Der Dienstleister für die Sammlung, Entsorgung und Verwertung von Elektroaltgeräte Umweltforum Haushalt (UFH) hat mit Unterstützung des österreichischen Lebensministeriums die Kühlschranktausch-Aktion "UFH Trennungsprämie" gestartet. Das verfügbare Förderbudget beträgt demnach 2,5 Millionen Euro.

| Ende vergangener Woche wurde zwischen dem Umweltminister von Peru, Antonio Brack, und der Wirtschaftsministerin der Schweiz, Doris Leuthard, ein Abkommen über die Zusammenarbeit beider Länder im Bereich der Entsorgung und des Recyclings von Elektroschrott festlegt. Die Schweiz will dem Andenstaat beim Aufbau einer umweltfreundlichen Entsorgungsstruktur unterstützen.

| Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) fordert eine Erhöhung der Sammelquote für Elektro- und Elektronik-Altgeräte auf 10 Kilogramm pro Einwohner und Jahr. Anlass ist die bevorstehende Novelle der europäischen WEEE-Richtlinie. Aus Sicht des Verbandes müssten stärkere Anreize zur Innovation von Produktdesign, Rücknahmelogistik und umweltgerechter Verwertung geschaffen werden.

| Der amerikanische Computerhersteller Dell hat in einer Selbstverpflichtung versichert, künftig keinen E-Schrott mehr in Entwicklungsländer zu exportieren. Dell will auch auf seine Recycling-Zwischenhändler Druck ausüben, damit diese nicht zum Teil giftigen Abfälle über Umwege in die ärmeren Länder schaffen. Eine Recyclingvereinigung möchte erreichen, dass aus der Selbstverpflichtung in der USA bald ein Gesetz wird.

| Ein neues Gesetz soll in den Vereinigten Staaten das Recycling von Elektro- und Elektronik-Schrott vorantreiben und unterstützen. Das Repräsentantenhaus stimmte jetzt dem "Electronic Device Recycling Research and Development Act" zu. Das Papier autorisiert das Umweltministerium, die E-Schrottt-Branche finanziell durch Zuschüsse und Prämien zu unterstützen.

| Das Bundesumweltministerium (BMU) wird Bulgarien auch künftig bei der Umsetzung des EU-Umweltrechts unterstützen. Das betonte die Parlamentarische Staatssekretärin im BMU, Astrid Klug, bei einem Treffen der beiden Länder. Vor allem im Bereich Bergbau und E-Schrott betreibt Deutschland schon jetzt Projektarbeit.

| Die Fernsehsendung "Galileo" (ProSieben) berichtet am Donnerstag (9. April 2009 um 19.10 Uhr) über illegale Transporte von E-Schrott aus Europa nach Westafrika. Im Mittelpunkt steht dabei Ghana.

| 50.754 Tonnen Elektronik- und Elektroaltgeräte hat die Schweizer SWICO Recycling 2008 gesammelt - ein Plus von 3,5 Prozent. Trotzdem steht die Branche unter Preisdruck: Zum ersten Mal sind deshalb für die aktuelle Recycling-Ausschreibung auch Firmen aus dem Ausland zugelassen.

| Im April veröffentlicht der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) drei neue Blätter von zwei schon bestehenden Richtlinien. Blatt 3 der Richtlinie 2343 beschäftigt sich mit der Demontage elektrischer und elektronischer Geräte. Und Blatt 2 und 3 der Richtlinie 4068 beschäftigt sich mit der Qualifikation so genannter „Befähigter Personen“, die sich zum einen um Krane-, Hebezeuge, und Anschlag-, Lastaufnahme- und Tragmittel und zum anderen um Leitern, Tritte, fahrbare Arbeitsbühnen und Kleingeräte kümmern.

| Ein anonymer Hinweis; ein ausgedienter Fernsehapparat, alt und irreparabel; ein Peilsender – mit diesen Hilfsmitteln hat Greenpeace nach dreijähriger Recherche den verbotenen Handel mit Elektroschrott bewiesen.