SCHLAGWORTE: Dresden

| Die Stadt Dresden stellt Anfang kommenden Jahres sukzessive ihre Altpapiersammlung von Container auf Blaue Tonne um. Die ersten Tonnen werden bereits in dieser Woche ausgeliefert.

| Private Entsorger dürfen ihre Blaue Tonnen weiterhin vor die Haustüren in Dresden stellen. In Eilbeschlüssen hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht den Eilanträgen von fünf privaten Entsorgungsfirmen gegen die Untersagung ihrer Sammeltätigkeit durch die Landeshauptstadt stattgegeben. Zugleich änderte es die anderslautenden Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Dresden ab. Dieses hatte die Eilanträge zuvor abgelehnt.

| In Sachsen wurden 2009 insgesamt 159 übertägige Abbaustätten betrieben. Im Rahmen der Bergbaurekultivierung wurden in 134 der Standorte rund 7,9 Millionen Tonnen Abfälle eingesetzt. Nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes waren das rund 362.250 Tonnen Abfälle weniger als im Vorjahr (minus 4,4 Prozent).

| Die Ansicht des Dresdner Verwaltungsgerichts, die blauen Altpapiertonnen von fünf Entsorgern seien rechtswidrig, stößt beim Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) auf Ablehnung. Der BDE habe „mit Unverständnis“ die Entscheidung vernommen, den Eilantrag der Firmen gegen die Stadt Dresden abzuweisen, der darauf abzielte, das Verbot privater blauer Altpapiertonnen in der Elbmetropole vorläufig auszusetzen.

| Die in Dresden derzeit von verschiedenen Entsorgungsunternehmen regelmäßig durchgeführten Altpapiersammlungen mittels „Blauer Tonnen“ sind rechtswidrig. Die Stadt kann sie untersagen. Dies geht aus dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden hervor, mit dem die Anträge von fünf Recyclingfirmen auf vorläufigen Rechtsschutz gegen entsprechende Untersagungsverfügungen der Landeshauptstadt abgelehnt wurden.

| In Dresden haben Vertreter der Umweltministerkonferenz (UMK) heute bei Beratungen mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Umwelt- und Naturschutzverbänden Positionen zu aktuellen umweltpolitischen Themen ausgetauscht. Bestimmendes Thema in der Diskussion war die Ausgestaltung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, wie das sächsische Landesumweltministerium mitteilt.

| In Dresden wurden 2009 weniger Wertstoffe aber mehr Restabfall gesammelt. Das geht aus der Abfallbilanz hervor, die die Landeshauptstadt gestern vorgestellt hat. Insgesamt 44.045 Tonnen Wertstoffe wurden 2009 gesammelt, das sind 3.409 Tonnen weniger als 2008. Bei den Restabfällen sei die Restabfallmenge aus Haushalten gegenüber 2008 um 1.735 Tonnen auf 74.421 Tonnen gestiegen.

| Mit mehreren Aktionen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen am Donnerstag Beschäftigte der Abfallwirtschaft ihrer Forderung nach einem Mindestlohn Nachdruck verleihen.

| Das Regierungspräsidium Dresden hat der Verbringung von gemischten Siedlungsabfällen aus Kampanien nach Cröbern zur mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft GmbH zugestimmt. Die Behörde knüpfte allerdings Bedingungen an die Genehmigung.

| Der Papierhersteller Fortress Paper ist laut der „Allgemeinen Papierrundschau“ mit seinen beiden Spezialpapierfabriken Landqart in der Schweiz und Dresden Papier GmbH in Deutschland an der kanadischen Börse in Toronto gestartet. Im Rahmen des IPO (Initial Public Offering) habe das Unternehmen sein Eigenkapital um 35,6 Millionen CAN-Dollar erhöht. Diese Mittel sollen in Kapazitätserweiterung und die Entwicklung neuer innovativer Produkte in beiden Papierfabriken investiert werden.