SCHLAGWORTE: Deponie

| Der britische Umweltminister Lord Taylor will das Recycling von Plastikflaschen ankurbeln. Dazu hat er Medienberichten zufolge einen Plan, nach dem die Hersteller eine neue Selbstverantwortung unterzeichnen sollen. Bis 2017 wollen die Briten eine Recyclingquote von 42 Prozent für Flaschen aus Kunststoff erreichen.

| Zwar wird in Kuwait immer wieder über Umweltschutz diskutiert, passiert sei jedoch bislang wenig. Zu dieser Einschätzung kommt Germany Trade & Invest (gtai). Müllvermeidung, -verwertung und umweltverträgliche Entsorgung gebe es kaum.

| Weniger Abfall zu produzieren und den entstehenden Abfall besser energetisch zu nutzen, ist das Ziel von Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Volker Schlotmann. Das sagte er Ende März zum Abschluss des 2. Wissenschaftskongresses "Abfall- und Ressourcenwirtschaft" der Deutschen Gesellschaft für Abfallwirtschaft (DGAW) und der Universität Rostock.

| Kroatien will die Investitionen in die Abfallwirtschaft straffen. Statt 18 Abfallwirtschaftszentren sollen bis 2018 nur rund zehn dieser Einrichtungen landesweit gebaut werden. Geschäftsmöglichkeiten biete aber auch die Sanierung von rund 150 Deponien. Das ist die Einschätzung von Germany Trade & Invest (gtai)

| Die thüringischen Abfallanlagen haben 2010 mehr Abfälle verarbeitet und verwertet als im Jahr davor. Das im Jahr 2010 angelieferte Abfallaufkommen betrug nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik mehr als 5,6 Millionen Tonnen. Das seien rund 334.000 Tonnen beziehungsweise 6,3 Prozent mehr als im Jahr 2009 gewesen. Aus dem Ausland seien 2010 fast 39.000 Tonnen Müll mehr nach Thüringen gelangt.

| Die britische Regierung hat ihren Willen befestigt, höhere Recyclingquoten für Verpackungsabfälle gesetzlich zu verankern. Später im Jahr will die Regierung ein Gesetz erlassen, das die Deponierung von rezyklierbaren Materialien stoppen soll. Das verkündete die Regierung im heute vorgestellten Haushaltsplan für 2012. Im Zeitraum von 2013 bis 2017 sollen mehr Verpackungen einem Recycling zugeführt werden.

| Die rheinland-pfälzischen Abfallentsorgungsanlagen nahmen 2010 rund sieben Millionen Tonnen Abfälle entgegen. Das teilt das Statistische Landesamt in Bad Ems mit. Das seien 0,5 Prozent mehr als ein Jahr zuvor gewesen. Der größte Teil wurde demnach mit 1,34 Millionen Tonnen (19 Prozent) auf Deponien gebracht. Dort seien vor allem Bodenaushub (50 Prozent) und Bitumengemische (17 Prozent) angefallen.

| Der US-Bundesstaat New Mexico hat 2010 rezyklierbare Materialien im Wert von mindestens 168 Millionen US-Dollar (128 Millionen Euro) auf Deponien schlichtweg “begraben”. Das schreibt die New Mexico Recycling Coalition (NMRC) in einem neuen Report. Dafür hätten die Bürger 51 Millionen US-Dollar bezahlt. Nur 200.000 Tonnen Abfälle seien 2010 recycelt worden. Diese hätten einen Marktwert von 25 Millionen US-Dollar (19 Millionen Euro) gehabt.

| Ein Praxis-Handbuch soll die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten bei der Umsetzung und Durchsetzung der Abfallgesetzgebung unterstützen. Dazu hat die Direktion Umwelt der EU-Kommission eine Studie durchgeführt und Best-Practice-Beispiele gesammelt bezüglich der Genehmigung und Überwachung von Abfallbewirtschaftungsverfahren. Im Fokus stehen dabei unter anderem die Abfallrahmenrichtlinie und die neue WEEE-Richtlinie über Elektro- und Elektronikabfall

| Die Stadtverwaltung von Mexiko-Stadt hat eine Konzession für die Biogas-Nutzung auf der weltgrößten Mülldeponie Bordo Poniente international ausgeschrieben. Das berichtet Germany Trade & Invest (gtai).

| Im Jahr 2010 wurden 41,7 Millionen Tonnen Abfälle in Feuerungsanlagen und thermischen Abfallbehandlungsanlagen verbrannt. 34,6 Millionen Tonnen Abfälle wurden auf Deponien abgelagert. Das geht aus dem vorläufigen Ergebnisbericht "Abfallentsorgung 2010" hervor, den das Statistische Bundesamt (Destatis) jetzt publiziert hat. Damit lag das zweite Jahr in Folge die verbrannte Abfallmenge über der deponierten Abfallmenge.

| Eines der Produkte der Müllverbrennung sind Filterstäube. Sie gelten als wichtige Schadstoffsenke und können nachweislich nur in stabilisierter Form deponiert werden. Wie der Müllskandal in Sachsen-Anhalt zeigt, reicht diese Vorgabe nicht aus. Filterstäube aus Müllverbrennungsanlagen gelten aber nicht erst seit dem Müllskandal als Gefahrgut. Sie enthalten je nach verbranntem Abfallgemisch von Antimon bis Zink eine ganze Palette toxischer Metalle. Hinzu kommen teilweise hochgiftige Dioxine.

| Für schwermetall- und dioxinhaltige Filterstäube aus Müllverbrennungsanlagen gibt es im Wesentlichen nur zwei Verwertungswege: Entweder als Bergversatz Untertage oder als stabilisierte Abfälle zur Abdeckung von Altdeponien. „Eine Präferenz für eines dieser beiden Verfahren gibt es bei uns nicht“, sagte Michael Dörfel, Abteilungsleiter im sachsen-anhaltinischen Umweltministerium, in einem Interview mit der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Wir genehmigen dabei nicht willkürlich, sondern vollziehen Bundesrecht. Daher glaube ich nicht, dass wir etwas falsch machen.“

| Schleswig-Holsteins Umweltstaatssekretär Ernst-Wilhelm Rabius hat betont, dass in der Diskussion um den eventuellen Transport von asbesthaltigem Abfall auf die Deponie Rondeshagen für das Umweltministerium die Sicherheit von Menschen und Umwelt oberstes Gebot sei. „Bei begründeten Zweifeln an der Sicherheit wird es keine Zustimmung zur Einlagerung der Abfälle in Rondeshagen geben“, sagte Rabius gestern im Umwelt- und Agrarausschuss des Landtages.