SCHLAGWORTE: Bundeswirtschaftsministerium

| Die Bundesregierung senkt ihre Wachstumsprognose für 2013. In seiner Herbstprojektion geht das Bundeswirtschaftsministerium von einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts um nur noch 1,0 Prozent im nächsten Jahr aus. Noch im Frühjahr hatte die Regierung 1,6 Prozent Wachstum für das kommende Jahr erwartet.

| Der Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, hat heute die Deutsche Rohstoffagentur (DERA) an ihrem neuen Standort in Berlin eröffnet. Durch ihren Ausbau und die Verlegung nach Berlin werde die DERA in ihrer Rolle als zentrale Informations- und Beratungsplattform für mineralische und Energierohstoffe gestärkt.

| Die deutsche Wirtschaft erweist sich in einem schwierigen europäischen Umfeld als recht robust. Die gesamtwirtschaftliche Leistung dürfte im zweiten Quartal weiter moderat zugenommen haben, glaubt das Bundeswirtschaftsministerium.

| Trotz aller Verunsicherungen wegen der Euro-Krise bleibt die deutsche Wirtschaft stabil. Das hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) festgestellt. Nach dem überraschend starken Wachstum im ersten Quartal hätte die konjunkturelle Entwicklung jedoch eine langsamere Gangart eingeschlagen.

| Der Widerstand der betroffenen Verbände gegen den vom Bundesumweltministerium (BMU) erarbeiteten Entwurf der Verordnung über Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen (VAUwS) zeigt erste Früchte des Erfolgs. Zumindest beim Bundeswirtschaftsministerium habe der Widerstand zum Nachdenken geführt. Das teilt der Wirtschaftsverband BDSV in seinem Newsletter mit.

| Die Entsorgung des Biomülls in Bonn bleibt weiterhin ein Zankapfel. Zwei der unterlegenen Bieter bei der Vergabe der Biomüllverwertung haben Rüge bei der Stadt eingelegt. „Die Stadt weist die Vorwürfe zurück und sieht dem weiteren Verfahren gelassen entgegen“, wie es in einer Meldung der Stadt Bonn heißt. Das Zentrale Vergabeamt der Stadt prüfe derzeit die vorgetragenen Aspekte.

| Die aktuelle Konjunkturumfrage des Verbands Beratender Ingenieure (VBI) spiegelt eine positive Grundstimmung wider. Lediglich ein Anteil von knapp 5 Prozent der befragten Ingenieur-Unternehmen kämpfe derzeit mit schweren wirtschaftlichen Problemen. Das hat der VBI bei der Präsentation der Umfrageergebnisse heute in Berlin berichtet. Insgesamt könne die Branche aber auf eine positive konjunkturelle Entwicklung blicken.

| Die deutschen Betriebe und Bürger könnten jährlich rund 4,8 Milliarden Euro Bürokratiekosten einsparen. Durch eine Vereinfachung des Steuersystems und des Steuerverfahrens soll das möglich sein. Zu diesem Ergebnis kommt das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), das im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie die Auswirkungen von Steuervereinfachungen untersucht hat.

| Deutschland ist bei der Wertstoffgewinnung zwar international ganz vorn dabei, „aber wir können noch besser werden“, sagte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle beim BDI-Rohstoffkongresses in Berlin. „Das Recycling ist die wichtigste heimische Rohstoffquelle.“ 2010 werde die Industrie durch die Verwendung von Sekundärrohstoffen Kosten für Roh­stoffimporte in einer Größenordnung von 9,8 Milliarden Euro sparen, wie der Entsorgerverband BDE mitteilt.

| Die wirtschaftliche Aktivität in Deutschland legte im zweiten Quartal mit plus 2,2 Prozent zum Vorquartal ausgesprochen kräftig zu. Das hat das Statistische Bundesamt bestätigt. Das sei kräftiger als in jedem anderen Quartal seit der Wiedervereinigung vor 20 Jahren, wie das Bundeswirtschaftsministerium sagt.

| Das Deutsche Institut für Normung (DIN) wird sich um die Normung und Standardisierung im Bereich Elektromobilität kümmern. Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie mitteilt, hat es das DIN mit der Wahrnehmung einer koordinierenden Funktion beauftragt.

| Die deutsche Wirtschaft verbucht für das Frühjahr ein kräftiges Wachstum. Nach Berechnungen des Bundeswirtschaftsministeriums dürfte das Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal deutlich stärker zugenommen haben als im ersten Quartal.

| Das produzierende Gewerbe in Deutschland legte im Januar in Deutschland insgesamt um 0,6 Prozent zu. Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bekannt gibt, hinterließ der strenge Winter vor allem im Bauhauptgewerbe seine Spuren und sorgte für einen Produktionsrückgang von 14,3 Prozent. Allerdings bleibt die Gesamtrechnung positiv, da andere Zweige sich überraschend gut entwickelten.

| Die Initiative des Bundeswirtschaftsministerium, kurzfristig eine Kompensation der indirekten Strompreiseffekte des Emissionshandelssystems (ETS) als notwendige Reaktion auf die Situation deutscher Metallhütten zu unterstützen, ist bei der Wirtschafts-Vereinigung Metalle (WVM) auf Zustimmung gestoßen. "Ein Belastungsmoratorium für die energieintensive Nicht-Eisen-Metallindustrie zu schaffen, ist das weitaus beste Konjunkturprogramm", sagte Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer der WVM.