SCHLAGWORTE: Bundesumweltministerium

| Die Universitäten Münster und Braunschweig sowie zehn Unternehmen wollen die Wiederverwertung von Batterien für Elektroautos erforschen. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat heute das Projekt "LithoRec" zum Recycling von Lithium-Ionen-Batterien gestartet.

| Die deutsche Regierung bewirbt sich mit der UN-Stadt Bonn für den Sitz des Sekretariats der neuen Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (IRENA). Das teilt das Bundesumweltministerium (BMU) mit. Über den Sitz des Sekretariats und den ersten Generaldirektor beziehungsweise Generaldirektorin der IRENA entscheiden am kommenden Montag die Mitgliedsstaaten der Organisation im ägyptischen Sharm el Sheikh.

| Nachdem der Klimaschutz jahrelang im Mittelpunkt stand, will das Bundesumweltministerium (BMU) nun das Augenmerk auf eine nachhaltige Material- und Ressourcenbewirtschaftung mit Schwerpunkt Abfallwirtschaft richten. Deutschland, Österreich und die Schweiz könnten mit ihren fortschrittlichen Technologien bei Produktion und Verwertung eine Vorreiterrolle einnehmen, heißt es in einer Erklärung der Umweltministerien aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Die drei Behörden haben heute die erste gemeinsame Fachtagung „Re-source 2009“ unter dem Titel „Ressourcen- und Recyclingstrategien – Von der Idee zum Handeln“ eröffnet.´

| Eine internationale Konferenz diskutiert derzeit in Brüssel über das Thema Bioabfälle. Zur Eröffnung der Konferenz, die von der EU-Kommission und den Umweltministerien aus Tschechien, Belgien und Deutschland veranstaltet wird, forderte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, eindeutige europäische Rahmenbedingungen zur Förderung der Bioabfall-Verwertung.

| Eine internationale Konferenz diskutiert derzeit in Brüssel über das Thema Bioabfälle. Zur Eröffnung der Konferenz, die von der EU-Kommission und den Umweltministerien aus Tschechien, Belgien und Deutschland veranstaltet wird, forderte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, eindeutige europäische Rahmenbedingungen zur Förderung der Bioabfall-Verwertung.

| Die Debatte um die Entsorgung von Haushaltsabfällen erhält neue Nahrung: Das Bundesumweltministerium hat eine Studie zum Thema "Haushaltsabfälle zwischen Privatisierung und Kommunalisierung" anfertigen lassen. Offenbar fallen die Ergebnisse nicht zum Nachteil der Privaten aus, denn der Entsorgerverband BDE und der Stahlrecyclingverband BDSV sind zufrieden. Das Gutachten, so die beiden Verbände, setze einen deutlichen Kontrapunkt zum Standpunkt der kommunalen Abfallwirtschaft.

| Große Pläne bei der hessischen Woolrec GmbH: Das Unternehmen möchte die derzeit europaweit einzige Anlage zum Recycling gefährlicher Mineralfaserabfälle aus der Bauwirtschaft um zwei Anlagen erweitern. Das Bundesumweltministerium stellt 370.000 Euro zur Verfügung.

| Das Bundesumweltministerium (BMU) fördert ein Pilotprojekt zur Abwasserbehandlung im Gemeinschaftsklärwerk Bitterfeld-Wolfen (Sachsen-Anhalt). Das Unternehmen plant die Errichtung einer Anlage zur anaeroben Abwasservorbehandlung. Dabei wird Abwasser künftig vergärt.

| In zwölf Bundesländern ist radioaktiv verstrahlter Stahl aus Indien entdeckt worden. Insgesamt handele es sich dabei um über 150 Tonnen Metallteile, wie das Bundesumweltministerium am Wochenende mitteilte. In Rheinland-Pfalz seien zwei Firmen mit Edelstahlventilgehäusen beliefert worden, die mit Kobalt 60 kontaminiert sind. Es gehe von diesen Vorprodukten aus Edelstahl wegen der geringen Kontamination keine gesundheitliche Gefährdung aus, teilt das rheinland-pfälzische Umweltministerium mit.

| Der erste Umweltwirtschaftsbericht liegt vor. Gemeinsam weisen Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt in dem Bericht auf die enge Verknüpfung zwischen Ökologie und Ökonomie und die neue Rolle der Umweltpolitik hin.

| Die SPD will mit einem 40 Milliarden schweren Konjunkturprogramm der Wirtschaft auf die Beine helfen. Ein gutes Konzept, meint Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD). „Wir müssen jetzt in die Schulen und Hochschulen investieren, außerdem in eine moderne, effiziente und ökologische Energienutzung.“ Denn eine ökologische Industriepolitik schaffe neue Arbeitsplätze.

| Die BDVS-Bundesvereinigung deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen begrüßt im Grundsatz das vorgelegte Papier des Bundesumweltministeriums zu einer ökologischeren Industriepolitik. Die deutsche Industrie- und Wirtschaftspolitik muss sich zukünftig stärker mit den Folgen des zunehmenden Rohstoffmangels, erhöhten Ressourcenbedarfs und weltweit steigender Energiepreise befassen.

| Um den internationalen Export deutscher Recycling- und Entsorgungstechnologien (Retech) zu verbessern, haben die Deutsche Gesellschaft für Abfallwirtschaft (DGAW) und das Bundesumweltministerium eine Kooperation beschlossen. Das hat die DGAW bekannt gegeben.

| Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Michael Müller, reist für politische Gespräche nach Lateinamerika. Er wird dort mit den Umwelt- und Energieministern der Länder über die politischen Rahmenbedingungen zur Förderung und zum Ausbau erneuerbarer Energien sprechen. Das teilt das Bundesumweltministerium mit.