SCHLAGWORTE: Brandenburg

| Am 1. April 2010 wurde das elektronische Nachweisverfahren eingeführt. Noch immer bestehe erheblicher Klärungsbedarf zu den Themen Signaturen und deren Reihenfolge sowie Möglichkeiten und Festlegung von Verfahrensbevollmächtigung oder Beauftragung. Darauf weist die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin (SBB) hin. Die SBB hat daher ein Merkblatt zu dem Thema entwickelt.

| Die Menge an getrennt gesammelten Wertstoffen ist in Brandenburg im vergangenen Jahr gestiegen. Wie aus der aktuellen Abfallbilanz des Bundeslandes hervorgeht, ist die Menge an Pappe, Papier, Bioabfall und Elektroaltgeräten um 7,2 Prozent gegenüber 2008 angewachsen.

| In Berlin und Brandenburg ist das Aufkommen an Haushaltsabfällen im Jahr 2008 gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Nach Angaben des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg wurden 2008 in Berlin rund 1.436.000 Tonnen und in Brandenburg rund 933.000 Tonnen Abfälle bei den Haushalten eingesammelt. Das entspreche einem Abfallaufkommen aus Haushalten von 418 Kilogramm je Einwohner in Berlin und 370 Kilogramm je Einwohner in Brandenburg.

| Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack hat heute der CEMEX Ostzement in Rüdersdorf zur erneuten Zertifizierung mit dem europäischen Öko-Audit EMAS gratuliert. Sie habe damit das Umweltengagement des Zementherstellers gewürdigt, der unter anderem auch verstärkt aus Abfall gewonnene Brennstoffe einsetzt. Das teilt das brandenburgische Umweltministerium mit.

| Das brandenburgische Landesumweltamt hat die kommunale Abfallbilanz für das Jahr 2008 vorgestellt. Demnach sei die den öffentlich-rechtlichen Entsorgern (örE)zur Entsorgung überlassene Menge an Abfällen im Vergleich zum Vorjahr um 1 Prozent auf 1.540.758 Tonnen gestiegen. Die durchschnittliche Gebührenbelastung für die privaten Haushalte hat sich verringert und lag bei 48 Euro je Einwohner.

| Die öffentlich-rechtlichen Abfallentsorger Brandenburgs haben ihre Abfallbilanz 2008 vorgestellt. Daraus geht unter anderem hervor, dass die Menge der überlassenen gewerblichen Abfälle im vergangenen Jahr um 60, und die Menge der hausmüllähnlichen Gewerbeabfälle um 11 Prozent zurückgegangen ist.

| In Brandenburger Haushalten fällt pro Kopf deutlich weniger Müll an als im Bundesschnitt. Im Jahr 2007 seien auf jeden Märker 395 Kilo Abfall gekommen, das seien 59 Kilo und damit 13 Prozent weniger als deutschlandweit (454 Kilo), teilte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Dienstag in Potsdam mit.

| Nach einem Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) liegt der Schwerpunkt der illegalen Abfallverschiebung in Deutschland in Brandenburg. Das berichtet die heute in Potsdam erscheinende „Märkische Allgemeine“.

| Am Nachmittag des 30. Juli ist wieder ein Brand beim Shredderanlagenbetreiber TSR Recycling in Brandenburg an der Havel ausgebrochen. Das Feuer brach den Angaben der TSR-Geschäftsführung in Bottrop zufolge auf der Lagerfläche für das Vormaterial aus, der Shredder sei jedoch nicht in Mitleidenschaft gezogen worden.

| Wegen des Verdachts der illegalen Entsorgung giftigen Mülls sind acht Objekte in Mecklenburg- Vorpommern und Brandenburg durchsucht worden. An der Aktion am Dienstag und Mittwoch waren 40 Beamte unter anderem des Landeskriminalamtes (LKA) Brandenburg, des Brandenburger Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe sowie der Polizei Rostock beteiligt, teilte das LKA in Eberswalde mit.

| Für die Modernisierung seiner Anlage zur mechanisch-biologischen Behandlung von Restabfall (MBV) mit gleichzeitiger Herstellung von Ersatzbrennstoff (EBS) erhält der Kommunale Abfallentsorgungsverband Niederlausitz (KAEV) einen EU-Fördermittelbescheid über 1,7 Millionen Euro. Der KAEV beendet mit diesem Projekt die Sicherung und Rekultivierung seiner bis 2005 in Lübben-Ratsvorwerk betriebenen Deponie, wie das brandenburgische Umweltministerium mitteilt.

| Der Landtag in Brandenburg hat heute in zweiter Lesung das neue Abfall- und Bodenschutzgesetz beschlossen. Die bodenschutzrechtlichen Regelungen wurden vollständig überarbeitet und dem neuen Bundesbodenschutzrecht angepasst.

| Die Landesregierung hat den Entwurf eines Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes beschlossen. „Mit dieser Novelle leisten wir einen spürbaren Beitrag zum Bürokratieabbau und zur Weiterentwicklung von Bodenschutz und Abfallwirtschaft im Land Brandenburg“, sagte Agrar- und Umweltminister Dietmar Woidke (SPD).

| Die Umweltpartnerschaft Brandenburg hat die Arbeitsgruppe "Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren" gegründet. Das gibt das brandenburgische Agrar- und Umweltministerium bekannt. Ziel der AG ist, einfachere und schnellere Verfahrensabläufe zu erarbeiten.