SCHLAGWORTE: BMU

| Ein globaler Emissionshandel ist für einen weltweit wirksamen Klimaschutz unerlässlich. Dieser Meinung ist auch das Bundesumweltministerium (BMU). "Wir stehen vor der Aufgabe, die Wirkung des Emissionshandels auf ein völlig neues Niveau zu heben", betonte Bundesumweltminister Peter Altmaier auf einer internationalen Fachkonferenz.

| Für die zukünftige Ausgestaltung des Umweltmanagementsystems EMAS wünschen sich die Anwender, dass die EMAS-Anerkennung in Form von Gebührenreduktionen und Steuererleichterungen verbessert wird. Das ist ein Umfrageergebnis einer gemeinsamen Studie des Bundesumweltministeriums (BMU) und des Umweltbundesamtes.

| Deutschland und die Europäische Kommission wollen die Abfalleinträge in die Meere bis 2020 drastisch reduzieren. Um diesem Ziel näher zu kommen, findet ab heute die Internationale Marine-Litter-Conference in Berlin statt. Dabei sollen geeignete Strategien zur Abfallvermeidung in Meeresregionen definiert sowie deren Umsetzung vorbereitet werden.

| Die großen Verbände der privaten Entsorgungswirtschaft fordern vehement eine Korrektur des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Gemeinsam haben BDE, bvse, BDSV und VDM gegenüber dem Bundesumweltministerium (BMU) zu den teils großen negativen Auswirkungen des neuen KrWG Stellung bezogen.

| Das Sammelstellennetz von Lightcycle kann Zuwachs vermelden: Verbraucher können ihre ausgedienten LED- und Energiesparlampen an bundesweit über 9.000 Sammelstellen abgeben. Zwei Drittel der Sammelstellen befinden sich laut Lightcycle im Einzelhandel.

| Helge Wendenburg hat die großen Entsorgerverbände um ihre Stellungnahme bezüglich der gewerblichen Sammlung gebeten. In seinem Anschreiben zeigt der Leiter der BMU-Abteilung Abfallwirtschaft auch sein offenes Ohr für etwaige Probleme, die sich aus der Anwendung der neuen Regeln der Paragrafen 17 und 18 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) ergeben haben.

| Eine E-Schrott-App für Smartphones weist Verbrauchern den Weg zur nächstgelegenen Sammelstelle für Elektro(nik)-Altgeräte. Das teilt das Bundesumweltministeriums (BMU) mit. Die kostenlose „eSchrott App“ stammt vom Umweltdienstleister Hellmann Process Management

| Anfang Dezember hat das Bundesumweltministerium einen zweiten Arbeitsentwurf der Mantelverordnung Grundwasserschutz/Ersatzbaustoffe/Bodenschutz veröffentlicht. Nach ersten Einschätzungen hat sich wenig Grundlegendes verändert. Die Diskussion um das Papier wird weitergehen.

| Das Bundesumweltministerium (BMU) startet Anfang 2013 ein Klimaschutzprogramm zur Deponiebelüftung. Ab dem 1. Januar können entsprechende Förderanträge beim BMU eingereicht werden. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ruft kommunale Betreiber stillgelegter Abfalldeponien auf, sich daran zu beteiligen.

| Nach knapp zwei Jahren hat das Bundesumweltministerium (BMU) Ende Oktober einen neuen Arbeitsentwurf der Mantelverordnung Grundwasser/Ersatzbaustoffe/Bodenschutz vorgelegt. Der Entwurf wurde im November auch bereits an die Ressorts und die Bundesländer gegeben.

| In einem Pilotprojekt wurde eine Bürokratiekostenanalyse auf Grundlage der ersten Erfahrungen mit der EU-Chemikalienverordnung REACH durchgeführt. Es handelt sich laut BAuA um das erste Projekt in Deutschland, das sich mit den bürokratischen Lasten von europäischen Verordnungen auf nationaler Ebene befasst.

| Für Karl Biedermann vom BMU ist der Status Quo der Altölverordnung mehr als zufriedenstellend. Denn 70 Prozent der aufbereitungsfähigen Altöle werden recycelt. „Eine derart hohe Quote haben wir bei keinem anderen gefährlichen Abfall“, sagte er beim EU-Forum Altölentsorgung des bvse. Trotz allem werden immer wieder Stimmen laut, die eine Anpassung der AltölV fordern.

| Mit Energieeffizienz-Maßnahmen kann der Primärenergiebedarf der Europäischen Union bis 2050 um zwei Drittel gesenkt werden. Das ist das Ergebnis einer Studie des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung ISI. Rund 90 Prozent aller Einsparmaßnahmen würden sich von selbst tragen, sagte Katherina Reiche, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium.

| Bundesumweltminister Peter Altmaier und der EU-Kommissar für Umwelt, Janez Potočnik, haben heute bei einem Besuch im VDI-Zentrum Ressourceneffizienz die Bedeutung eines effizienten Ressourceneinsatzes für die Energiewende betont. VDI-Präsident Bruno O. Braun bot für diese Aufgabe Unterstützung durch das Know-how der deutschen Ingenieure an.