BellandVision

„Fernab jeder Realität“ und „absurd“ – Thomas Mehl, Geschäftsführer von BellandVision findet deutliche Worte für die Mengenmeldungen seiner Konkurrenz. Nun will der Systembetreiber bis 30. April eine „tragfähige Lösung“ erarbeiten.

Das Duale System Deutschland (DSD) hat heute mit sofortiger Wirkung die Clearingverträge in der Gemeinsamen Stelle der Dualen Systeme aufgekündigt. DSD will eine eigene Clearingstelle ins Leben rufen. Die Wettbewerber kritisieren diesen Schritt scharf.

BellandVision muss seine Ist-Mengen für 2011 erneut an die Clearingstelle der dualen Systeme melden. Diesmal muss das Unternehmen die Mengenmeldungen nach den Vorgaben des BDE-Zertifikates erstellen und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO bestätigen lassen. Das hat das Landgericht Köln entschieden.

BellandVision ist vom Landgericht Bayreuth zur Zahlung hoher Ordnungsgelder beziehungsweise im Wiederholungsfall zu Ordnungshaft verurteilt worden, sollte sie die Europäische Lizenzierungs-Systeme (ELS) nochmals als Lizenzmakler bezeichnen. Der Richter sprach in seinem Urteil von der Behauptung einer falschen Tatsache.

Der Gesetzgeber sollte sich bei der Gestaltung eines Wertstoffgesetzes nicht von „falschen Einflüsterungen“ leiten lassen. Das appelliert BellandVision. Und meint damit unter anderem den Ruf nach einer neuen Steuer („Abgabenmodell“) und der Forderung nach einer volkswirtschaftlich unvernünftigen Beseitigung des Wettbewerbs auf Systemebene.

In dem von der Europäische LizenzierungsSysteme GmbH (ELS) angestrengten einstweiligen Verfügungsverfahren gegen BellandVision hat das Landgericht Bayreuth ein Urteil gefällt. Beide Seiten sehen sich als Gewinner. BellandVision widerspricht allerdings den „Behauptungen“ der ELS.

Die Europäische LizenzierungsSysteme (ELS) GmbH hat vor dem Landgericht Bayreuth eine einstweilige Verfügung gegen BellandVision erwirkt. Das Landgericht habe Beschluss wegen unlauteren Wettbewerbs erlassen.

Vier der neun bundesweit zugelassenen dualen Systeme haben sich Ende Dezember darauf verständigt, durch eine unabhängige Prüfung einheitliche Standards bei der Erfüllung der Verpackungsverordnung durchzusetzen. Die Osnabrücker cyclos GmbH rechnet einer Mitteilung zufolge damit, dass sich bereits in Kürze weitere Systembetreiber dieser Qualitätsoffensive anschließen werden.

Sechs von neun Dualen Systemen haben das „Zertifikat zur Sicherstellung der privatwirtschaftlich organisierten haushaltsnahen Verpackungsentsorgung durch Duale Systeme“ unterzeichnet. Neben den fünf Erstunterzeichnern des Zertifikats, Duales System Deutschland, Eko-Punkt, Interseroh, BellandVision und Zentek hat sich mit Veolia Umweltservice Dual GmbH nunmehr ein sechster Systembetreiber dem Zertifikat angeschlossen. Das hat der Entsorgerverband BDE mitgeteilt.

Mit deutlichen Worten meldet sich der Systembetreiber BellandVision in der anhaltenden Diskussion über die Verpackungsentsorgung zu Wort: Man habe kein Verständnis für die Klagelieder aus der Branche, von „überstürzten Korrekturen an der Verpackungsentsorgung“ halte man gar nichts. Der richtige Ansatz zur Verbesserung sei woanders zu finden.

BellandVision hat heute eine Verständigung bei den Ausgleichszahlungen in der Verpackungsentsorgung gefordert. Wie der Geschäftsführer des Entsorgungsspezialisten aus Pegnitz, Thomas Mehl, heute dem RECYCLING magazin sagte, beabsichtigt das Unternehmen die für 2008 gemeldeten Planmengen teilweise zu modifizieren. Das würde auch die Höhe der von anderen Systemen zu leistenden Ausgleichszahlungen berühren.