ASA

Die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) Anfang November stand im Zeichen des Wertstoffgesetzes. ASA-Vorsitzender Thomas Grundmann äußerte scharfe Kritik an der Verpackungsverordnung und eröffnete damit eine kontroverse aber konstruktive Diskussion.

Grundsätzlich befürwortet die Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) den im BMU-Thesenpapier formulierten Ansatz zu einer Reform der Wertstofferfassung. „Es ist sehr zu begrüßen, dass das BMU damit die Mängel der Verpackungsverordnung anerkennt und beheben will“, sagt Thomas Grundmann. Der ASA-Vorsitzende ist aber nicht rundum zufrieden.

Die Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) plant einen Ringversuch zum Austragsmaterial der Mechanisch-Biologischen-Abfallbehandlungsanlagen (MBA) durchzuführen. Der ASA-Ringversuch zum MBA-Austragsmaterial werde für alle Labore angeboten, die im Geltungsbereich der Deponie-Verordnung tätig seien. Der Aufruf zur Teilnahme richte sich sowohl an Fremdlabore wie auch an Eigenlabore der ASA-Mitgliedsbetriebe.

Die Bundesregierung ist den Vorschlägen des Bundesrats zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Bezug auf die Einchränkung von gewerblichen Sammlungen entgegengetreten. Dabei wurde auch auf eine Mitteilung der EU-Kommission verwiesen. Ein weiteres Gutachten der Anwaltkanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll. (GGSC) widerspricht den Vorbehalten gegen eine Beibehaltung des Sammlungsbegriffs, wie er durch das Bundesverwaltungsgericht (BVG) im Urteil vom 18. Juni 2009 ausgelegt wurde.

Der bvse-Fachverband Papierrecycling ruft zu einer Versachlichung der Debatte um die gewerbliche Sammlung auf. „Es kann wirklich keine Rede davon sein, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung die Stellung kommunaler Unternehmen oder die Lebensfähigkeit der kommunalen Abfallwirtschaft in Frage stellt.“ Das erklärt Reinhold Schmidt, bvse-Vizepräsident und Vorsitzender des Fachverbandes Papierrecycling.

Die Hausmüllentsorgung unterliegt dem Vorrang der öffentlichen Verantwortung. Deren Absicherung gegen den Verlust von Wertstofferlösen und gegen Rosinenpickerei sei durch gewerbliche Sammlungen europarechtlich ohne Weiteres möglich Zu diesem Ergebnis gelangt ein Rechtsgutachten der Kanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll.. Hartmut Gaßner: „Die Fehlinterpretation des EU-Rechts durch das BMU ist ein politischer Dauerbrenner, dem endlich Einhalt zu gebieten ist.“

Im Zuge der Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts ist aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) ein Paradigmenwechsel im nationalen Recht erforderlich. Die ASA vertritt die Auffassung, dass insbesondere die bisherigen Regelungen zur Verpackungsverordnung auf den Prüfstand gestellt werden sollten.

Die Betreiber von Mechanisch-Biologischen Abfallbehandlungsanlagen (MBA) in Österreich haben Ende März eine Interessenvertretung gegründet. Das teilt die deutsche Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) mit. Die „IV MBA“ mit Sitz in Graz hat derzeit 22 Mitglieder.

Die Ersatzbrennstoff-Aufbereitungsanlage des westfälischen Entsorgungsverbunds Ecowest ist für ihren Klimaschutz ausgezeichnet worden. Das teilt die Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) mit. Mit der EBS-Anlage in Ennigerloh sei das erste ASA-Mitglied mit dem RAl-Gütezeichen 727 von der Gütegemeinschaft Sekundärbrennstoffe und Recyclingholz (BGS) ausgezeichnet worden.

Mit einer Steigerung der Energieffizienz und feineren Aufteilung der Stoffströme zur besseren stofflichen und energetischen Verwertung will der Bundesverband der MBA-Betreiber die Anlagen optimieren. Die MBA soll künftig als „Stoffstrom-Managementzentrale“ fungieren, so die Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische
Abfallbehandlung (ASA).