SCHLAGWORTE: Arnsberg

| Auf dem Envio-Gelände in Dortmund wird ein Sprengkörper aus dem Zweiten Weltkrieg vermutet. Das teilte die Bezirksregierung Arnsberg gestern mit. Durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst wird derzeit der in der Luftbildauswertung erkannte Verdachtspunkt überprüft.

| „Die Weichen für eine zügige, vereinfachte und rechtssichere Sanierung des Envio Geländes sind gestellt.“ Dieser Ansicht ist wenigstens die Bezirksregierung Arnsberg. Nach den Beschlüssen der Versammlung der Gläubiger der Envio Recycling könne die Entsorgung werthaltiger Teile durch den Insolvenzverwalter rechtlich sicher und zügig erfolgen.

| Ein Chemieunternehmen ist nach einem Brand auf dem Firmengelände für die Entsorgung von kontaminiertem Löschwasser verantwortlich. Im abfallrechtlichen Sinne sei das Unternehmen als Erzeuger des kontaminierten Löschwassers anzusehen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen. Die Firma hatte gegen die Ordnungsverfügung der Bezirksregierung Arnsberg geklagt, das zwischengelagerte Löschwasser ordnungsgemäß zu beseitigen. Die Kosten dafür wurden mit etwa 500.000 Euro angesetzt.

| Im PCB-Skandal um den Dortmunder PCB-Recycler Envio soll die Bezirksregierung Arnsberg der Staatsanwaltschaft wiederholt Akten vorenthalten haben, welche die Aufsichtsbehörde belasteten. Das berichtet die WAZ und beruft sich dabei auf eigene Recherchen. Dabei soll laut „Der Westen“ noch ein anderer PCB-Fall ans Tageslicht geholt worden sein. Die Rede ist von Strafanzeigen und Ermittlungen gegen den Lünener Entsorger Remondis, die bisher verschwiegen worden sein sollen.

| Der Dortmunder PCB-Recycler Envio klagt nun vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen die Stillegung nach dem PCB-Skandal im vergangenen Jahr. Außerdem wehre sich Envio gegen die Hinterlegung von 1,8 Millionen Euro für die spätere Sanierung, wie die „Dattelner Morgenpost“ berichtet.

| Im Fall Envio wird es zu weiteren Überprüfungen und Stellungnahmen von Behörden kommen. Diese seien vom nordrhein-westfälischen Umweltminister Johannes Remmel und von NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider veranlasst worden, wie das nordrhein-westfälische Umweltministerium mitteilt.

| RWE Power hat vorerst den Antrag bei der Bezirksregierung Arnsberg, Abfälle im Industriekraftwerk Berrenrath mitzuverbrennen, zurückgezogen. Das sei geschehen, „um weitere Details zur dauerhaften Mitverbrennung zusätzlicher Ersatzbrennstoffe (EBS) ohne Zeitdruck klären zu können“, führt das Energieunternehmen als Begründung an.

| Die Bezirksregierung Arnsberg hat Envio aufgefordert, eine zusätzliche Sicherheitsleistung von 1,5 Millionen Euro zu hinterlegen. „Diese kann unser Unternehmen zusätzlich zu den Sanierungskosten nach aktueller Sachlage nicht erbringen“, erklärte Dirk Neupert, der Geschäftsführer der Envio Recycling GmbH & Co. KG. Daher seien die Sanierungsarbeiten auf dem Gelände der PCB-Recyclingfirma im Dortmunder Hafen eingestellt worden.