SCHLAGWORTE: Altmaier

| Für die zukünftige Ausgestaltung des Umweltmanagementsystems EMAS wünschen sich die Anwender, dass die EMAS-Anerkennung in Form von Gebührenreduktionen und Steuererleichterungen verbessert wird. Das ist ein Umfrageergebnis einer gemeinsamen Studie des Bundesumweltministeriums (BMU) und des Umweltbundesamtes.

| Der NABU begrüßt eine klare Kennzeichnung von Getränkeverpackungen. „Es ist ein richtiger Schritt von Bundesumweltminister Peter Altmaier, die Händler zu verpflichten, den Verbraucher mit den gut lesbaren Kategorien Mehrweg beziehungsweise Einweg beim Kauf zu informieren“, sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.

| In einem Gespräch über die Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung, zu dem Bundesumweltminister Peter Altmaier die Entsorgerverbände eingeladen hatte, hat BDSV-Hauptgeschäftsführer Rainer Cosson eine kritische Position bezogen. Die BDSV hatte im Gespräch denn Eindruck gewonnen, dass Altmaier hinsichtlich eines Wertstoffgesetzes selbst noch unentschieden ist

| Bundesumweltminister Peter Altmaier hat bekräftigt, dass er das geplante Wertstoffgesetz noch in dieser Legislaturperiode verwirklichen will. Das Projekt Wertstofftonne sei ein Projekt, von dem er glaube, "dass es wichtig ist, dass wir es noch in dieser Wahlperiode umsetzen", sagte er gestern Abend auf der Festveranstaltung des VKU zum hundertjährigen Bestehen der kommunalen Städtereinigung. 

| Die Industrievereinigung Kunststoffverpackungen (IK) bewertet das BMU-Thesenpapier zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung positiv. Der Verband sieht gute Chancen, dass „die Erfolgsstory der Verpackungsverordnung von 1991 mit der geplanten Erweiterung zu einer Wertstofftonne fortgeschrieben werden kann“.

| „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit bei der Erarbeitung eines Wertstoffgesetzes.“ Dieses Motto legt der BDE gern von Bundesumweltminister Peter Altmaier ans Herz, nachdem dieser angekündigt hatte, noch in der laufenden Legislaturperiode ein Wertstoffgesetz verabschieden zu wollen.

| Kommt das lang erwartete Wertstoffgesetz noch in dieser Legislaturperiode? Dieser Frage will sich Bundesumweltminister Peter Altmaier im September widmen. Um ihm die Entscheidung zu erleichtern, will das BMU demnächst ein Thesenpapier zu dem Gesetz veröffentlichen.

| Wie die Förderung von Photovoltaik-Anlagen im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) künftig ausgestaltet wird, ist jetzt klar. Gestern hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat darüber geeinigt. Die Neuregelungen treten rückwirkend zum 1. April 2012 in Kraft.

| In Deutschland ist der Prozess des "Greenings" der Wirtschaft bereits weit vorangekommen. "Wir benötigen heute deutlich weniger Rohstoffe und Energie und stoßen weniger Schadstoffe aus als noch vor zehn Jahren, um die gleichen Erträge zu erwirtschaften", heißt es im "Memorandum für eine Green Economy“, vom BMU und BDI.

| Bundesumweltminister Peter Altmaier hat die gestern veröffentlichte Mitteilung der EU-Kommission über eine EU-Strategie zu erneuerbaren Energien für die Zeit nach 2020 begrüßt: „Die Kommission setzt ein wichtiges erstes Signal, rechtzeitig für Investitionen und verlässliche Rahmenbedingungen auch über das Jahr 2020 hinaus zu sorgen.“

| „In einer begrenzten Welt kann es kein unbegrenztes Wachstum geben“. Mit dieser Feststellung seines Vorsitzenden Martin Faulstich überreicht der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) heute sein Umweltgutachten 2012 an Bundesumweltminister Peter Altmaier. Unter anderem regt der SRU eine Pfandpflicht für ausgewählte Elektrogeräte an.