SCHLAGWORTE: Altlasten

| Eine Übersicht des Brandenburger Umweltministeriums enthält landesweit 108 Standorte, an denen sich stillgelegte beziehungsweise illegale Abfalllager befinden.

| Die Sanierung von Altlasten ist für NRW-Umweltminister Johannes Remmel maßgeblich zur Senkung des Flächenverbrauchs in Nordrhein-Westfalen. Dabei stehe außer Frage, dass auch Industrie und Wirtschaft ihrer Verantwortung gerecht werden müssten und von den vielen Beteiligungsmöglichkeiten Gebrauch machen sollten.

| Altlasten in Tschechien ein wichtiges Thema. In deren Beseitigung fließen jedes Jahr Millionenbeträge. Ausländische Anbieter könnten sich vor allem mit Spezialtechnologie und Know-how auf dem Gebiet der Schadstoffbeseitigung einbringen. Zu dieser Einschätzung kommt Germany Trade & Invest (gtai).

| Zum neuen Chef der Abfallsektion im österreichischen Lebensministerium ist Christian Holzer bestellt worden. Der Absolvent des Studiums der Kulturtechnik und Wasserwirtschaft war bereits seit 1996 als stellvertretender Sektionsleiter tätig. Holzer hat seine neue Aufgabe im Mai begonnen und tritt damit die Nachfolge von Sektionschef Leopold Zahrer an, der in den Ruhestand wechselte, teilt das Lebensministerium mit.

| Den baden-württembergischen Kommunen werden in diesem Jahr rund 118,2 Millionen Euro für über 200 Maßnahmen in den Bereichen Wasserwirtschaft und Altlasten zur Verfügung gestellt. Das kündigte Umweltminister Franz Untersteller in Stuttgart anlässlich der Bekanntgabe des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten 2012“ an. "Hiermit lösen wir Gesamtinvestitionen von rund 188 Millionen Euro aus“, so Minister Untersteller.

| Am 1. Januar 2012 waren 62.913 Altablagerungen und Altstandorte in der Datenbank des österreichischen Umweltbundesamtes registriert. Das geht aus einem neuen Report hervor. Diese werden gemäß Altlastensanierungsgesetz stufenweise bearbeitet, teilt das Umweltbundesamt mit. Wenn sich der Verdacht einer erheblichen Umweltgefährdung bestätige, werde die Fläche in den Altlastenatlas eingetragen.

| Eines der Produkte der Müllverbrennung sind Filterstäube. Sie gelten als wichtige Schadstoffsenke und können nachweislich nur in stabilisierter Form deponiert werden. Wie der Müllskandal in Sachsen-Anhalt zeigt, reicht diese Vorgabe nicht aus. Filterstäube aus Müllverbrennungsanlagen gelten aber nicht erst seit dem Müllskandal als Gefahrgut. Sie enthalten je nach verbranntem Abfallgemisch von Antimon bis Zink eine ganze Palette toxischer Metalle. Hinzu kommen teilweise hochgiftige Dioxine.

| Entgegen der Auffassung einiger Industrieverbände lehnt der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) die Entkoppelung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) aus der Mantelverordnung strikt ab. Das machte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock deutlich. Die Einführung der EBV ohne zeitgleiche Novellierung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV), insbesondere des Paragraf 12 b „Verfüllung“, hätte „fatale Auswirkungen“ auf die Baustoffrecyclingbranche.

| Das spanische Parlament hat das Gesetz über die Abfallwirtschaft und Altlasten verabschiedet. Das neue Gesetz ersetzt das zehn Jahre alte spanische Abfallgesetz. Die neue Abfallpolitik konzentriere sich auf Vermeidung von Abfällen, Maximierung der Ressourcennutzung und Verringerung der negativen Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt, schreibt das spanische Umweltministerium, das Ministerio de Medio Ambiente y Medio Rural y Marino.

| Die US-amerikanische Umweltbehörde, die Environmental Protection Agency (EPA), will über 76 Millionen US-Dollar in die Sanierung von Altlasten stecken. Das hat die EPA-Leiterin Lisa P. Jackson heute angekündigt. Mit den „Brownfields Grants“ will EPA landesweit Projekte unterstützen, die stillgelegte kontaminierte Industrie- und Gewerbeimmobilien sanieren und wieder nutzbar machen.

| Die baden-württembergische Kreisstadt Villingen-Schwenningen bekommt für die Sicherung und Sanierung der ehemaligen Mülldeponie „Obere Wiese“ 1,34 Millionen Euro. Das hat das baden-württembergische Umweltministerium bekannt gegeben. „Für die Sicherung und Sanierung des ehemaligen Verbrennungsplatzes „Bisswurm“ bekommt die Stadt rund 2,5 Millionen Euro vom Land", erklärte Umweltministerin Tanja Gönner am heutigen Freitag.

| Mitte Januar wurde in Düren-Gürzenich mit dem Rückbau der Betriebsgebäude auf dem Gelände der Industriewäscherei Hünerbein begonnen. Da bei den Eigentümern des Geländes nichts mehr zu holen ist, werden die Kosten für den Rückbau, und vermutlich auch für die Bodensanierung, von den Auftraggebern, dem Altlastensanierungsverband NRW und dem Kreis Düren, übernommen.

| Aktuell besteht für 1.177 sächsische Altlasten Sanierungsbedarf. Auf fast 800 Flächen laufen dazu bereits die Vorbereitungen, wie das sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft mitteilt. Bund und Freistaat hätten bisher im Rahmen der Altlastenfreistellung 340 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Den Kommunen gewährte der Freistaat demnach seit 1991 zur Altlastenbehandlung Fördermittel in Höhe von rund 100 Millionen Euro.

| Das Land Baden-Württemberg stellt den Kommunen in diesem Jahr 19 Millionen Euro für die Erfassung und Untersuchung von altlastverdächtigen Flächen und deren Sanierung in Aussicht. Das Geld soll aus Mitteln des Kommunalen Investitionsfonds stammen.