SCHLAGWORTE: Abwrackprämie

| Die Abwrackprämie in Höhe von 2.500 Euro soll bis zum Jahresende weitergezahlt werden. Darauf hat sich eine Ministerrunde unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern Abend in Berlin verständigt, wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm bestätigte. Das Gesamtvolumen wird demzufolge auf maximal 5 Milliarden Euro aufgestockt. Heute wird das Bundeskabinett über die Anschlussregelung der Abwrackprämie entscheiden.

| Hunderttausende intakte Autos landeten durch die Abwrackprämie in den Schrottpressen, befürchtet der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Diese "staatlich geförderte Wegwerfmentalität" führe zur Verschwendung von Ressourcen. Außerdem gebe die Abwrackprämie der Automobil-Industrie keine Anreize, ihre Modellpolitik zu ändern, kritisiert der BUND die Schrottprämie.

| Die Abwrackprämie boomt, und die Altfahrzeugdemontage- und Stahlschrottrecyclingbetriebe fahren Zusatzschichten, um den Ansturm alter Fahrzeuge zu bewältigen. Dabei müssen sie feststellen, dass sie immer mehr Fahrzeuge erhalten, die alles andere als schrottreif sind, kritisiert Ullrich Didszun, Vorsitzender des bvse-Fachverbandes Schrott, E-Schrott und Kfz-Recycling.

| In einem Brief an Umweltminister Sigmar Gabriel fordern die IG Metall und die Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Hausgerätebranche eine Abwrackprämie für Kühlschränke. Auch die Kölner Entsorgergemeinschaft Zentek schließt sich dieser Forderung an. Bei der Einführung einer Abwrackprämie für Kühlgeräte rechnet die mittelständische Entsorgergemeinschaft mit einem kurzfristigen Anstieg der Entsorgungsmengen.

| Preisverfall für Edelmetalle, Finanzkrise, schlechte Nachrichten aus der Automobilindustrie: Die Branche der Altkatalysatoren-Verwerter muss sich an die neuen Gegebenheiten auf dem Markt anpassen. Das vollziehe sich "sehr schleppend", sagt Andreas Tietz, Geschäftsführer der ReMetall Drochow GmbH, eigenen Angaben zufolge eines der führenden Unternehmen im Altkat-Recycling in Deutschland, im Interview.

| Um eine missbräuchliche Beantragung der Umweltprämie in Höhe von 2.500 Euro zu verhindern, hat der Deutsche Bundestag auf Initiative des Haushaltsausschusses beschlossen, dass der Kfz-Brief durch das Bundesamt für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingezogen wird. Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) begrüßt die Neuregelung ausdrücklich.

| Die große Koalition will einen möglichen Missbrauch der Abwrackprämie verhindern. So soll der Kfz-Brief für das alte Auto eingezogen werden, damit es nicht doch noch ins Ausland verschoben und dort weitergefahren werden kann. Diese Forderung erhob der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe begrüßt diesen Vorschlag.

| In den letzten Tagen hat sich gezeigt, dass es in der Praxis eine Vielzahl von ungeklärten Detailfragen gibt. Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine möglichst einfache Handhabung angestrebt. Jetzt scheint sich manches doch wieder zu verkomplizieren, beklagt die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) in ihrem jüngsten Newsletter.