Abwasser

Kroatien will die Investitionen in die Abfallwirtschaft straffen. Statt 18 Abfallwirtschaftszentren sollen bis 2018 nur rund zehn dieser Einrichtungen landesweit gebaut werden. Geschäftsmöglichkeiten biete aber auch die Sanierung von rund 150 Deponien. Das ist die Einschätzung von Germany Trade & Invest (gtai)

Den baden-württembergischen Kommunen werden in diesem Jahr rund 118,2 Millionen Euro für über 200 Maßnahmen in den Bereichen Wasserwirtschaft und Altlasten zur Verfügung gestellt. Das kündigte Umweltminister Franz Untersteller in Stuttgart anlässlich der Bekanntgabe des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten 2012“ an. „Hiermit lösen wir Gesamtinvestitionen von rund 188 Millionen Euro aus“, so Minister Untersteller.

Kommunale Unternehmen sind für die Energiewende ein wichtiger Pfeiler. Das unterstrich Hermann Janning, Vizepräsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) während der heutigen Vorstandssitzung in Berlin. Als wichtigen Schritt beim Ausbau der dezentralen Versorgung lobte er den Entwurf der Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK-G). „Damit setzen wir wichtige Impulse für die hoch effiziente KWK.“

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt das erneut deutliche Votum des Bundesrats gegen die von der EU-Kommission vorgelegten Richtlinie zu Konzessionen. Mit Recht rüge der Bundesrat eine Verletzung des Subsidiaritätsprinzips durch die Richtlinie. Die von der Kommission geplante Verschärfung des Vergaberechts für Konzessionen greife tief in kommunale Strukturen der Wasserver- und Abwasserentsorgung in Deutschland ein.

Im Jahr 2010 wurden 41,7 Millionen Tonnen Abfälle in Feuerungsanlagen und thermischen Abfallbehandlungsanlagen verbrannt. 34,6 Millionen Tonnen Abfälle wurden auf Deponien abgelagert. Das geht aus dem vorläufigen Ergebnisbericht „Abfallentsorgung 2010“ hervor, den das Statistische Bundesamt (Destatis) jetzt publiziert hat. Damit lag das zweite Jahr in Folge die verbrannte Abfallmenge über der deponierten Abfallmenge.

Die Bundesregierung beabsichtigt, bis Ende 2013 mehrere Rechtverordnungen zum Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für den Schutz des Wassers zu erlassen. Das hat der Deutsche Bundestag mitgeteilt. Bis Ende dieses Jahres sollen eine Richtlinie über Industrieemissionen im Wasserrecht umgesetzt und eine Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdeten Stoffen erlassen werden, schreibt die Regierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Knapp fünf Monate bevor die IFAT ENTSORGA eröffnet, ist die weltweit wichtigste Fachmesse für Innovationen und Dienstleistungen in den Bereichen Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft ausgebucht. Das hat der Messeveranstalter, die Messe München International (MMI), mitgeteilt. In nahezu allen Produktkategorien werde bereits eine Warteliste geführt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in einem Beschluss vom 4. Juli nochmals zu seinem 2009 gefällten Urteil zur gewerblichen Altpapiersammlung formal geäußert. Aus Sicht des BDE ist es falsch, daraus den Schluss zu ziehen, dass die derzeit geltenden Regelungen im Abfallrecht zur gewerblichen Sammlung und zu den Überlassungspflichten tatsächlich europarechtskonform seien und daher im Zuge der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes keine Änderungen bei l
Letzteren vorgenommen werden müssten.

Die IFAT ENTSORGA baut ihr Portfolio weiter aus: Zur weltweit wichtigsten Fachmesse für Innovationen und Dienstleistungen in den Bereichen Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft werden im kommenden Jahr „Sekundärrohstoffanbieter“ und „Sekundärrohstoffabnehmer“ als neue Produktgruppen eingeführt. Das hat der Veranstalter, die Messe München International, bekannt gegeben.

Ein Jahr vor der IFAT ENTSORGA zeichnet sich eine höhere Ausstellungsbeteiligung als zur Vorveranstaltung ab: „Die Zwischenbilanz der IFAT ENTSORGA übertrifft deutlich unsere Erwartungen. Die Ausstellerresonanz ist mehr als positiv“, so Eugen Egetenmeir, Geschäftsführer der Messe München. „Voraussichtlich werden wir im kommenden Jahr erstmals alle Hallen des Messegeländes belegen.“

In den rheinland-pfälzischen Demontagebetrieben kamen 2009 dreimal so viele Altautos an wie im Jahr davor. Diesen starken Anstieg von 28.700 auf 102.000 Tonnen führt das Statistische Landesamt auf die Abwrackprämie zurück. Insgesamt nahmen die rheinland-pfälzischen Abfallentsorgungsanlagen rund 7 Millionen Tonnen Abfälle entgegen. Das seien 2,6 Prozent weniger als im Jahr zuvor gewesen.