SCHLAGWORTE: Abfälle

| Die Auseinandersetzung um den geplanten Transport von Asbestmüll aus Wunstorf nach Mecklenburg-Vorpommern geht weiter. Trotz eines länderübergreifendes Aktionsbündnisses gegen die Transporte von 170.000 Tonnen Asbestmüll hält die Region Hannover an ihren Plänen fest. Das sagte ein Sprecher nach der Sitzung des Umweltausschusses des Landtags am Montag.

| Der Vermittlungsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung einem Kompromissvorschlag zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zugestimmt. Bundestag und Bundesrat können das Gesetz noch in dieser Woche beschließen. Bundesumweltminister Röttgen begrüßte ausdrücklich den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen: "Deutschland macht mit dem neuen KrWG einen weiteren großen Schritt hin zu einer echten Kreislaufwirtschaft.“

| Am 8. Februar kommt das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wieder im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zur Sprache. Zwischen den politischen Parteien wird derzeit um einige Formulierungen zur Abänderung einzelner Passagen des vorliegenden Entwurfes des KrWG gerungen. Aus Sicht des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) werden diese Änderungen aber am Ende nicht dazu führen, die Richtung dieses Gesetzes noch grundlegend zu ändern.

| Unsicherheiten bei der Rohstoffbeschaffung und steigende Preise lassen in Deutschland das Interesse an Recycling förmlich explodieren. Das zeigt die aktuelle Auswertung der IHK-Recyclingbörse. 2011 suchten rund 88.000 Unternehmen in der Börse nach recycelfähigem Material - fast 35 Prozent mehr als 2010, wie der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) mitteilt.

| Zum 1. Januar hat die MBA Neumünster GmbH die Betriebsführung der Mittelständischen Entsorgungsinitiative Schleswig-Holstein GmbH (MEISH) in Flensburg übernommen. Das hat die MBA Neumünster bekannt gegeben. Bislang lieferte die MBA ihren Ersatzbrennstoff (EBS) in erster Linie an die Thermische Ersatzbrennstoff-Verwertungsanlage am Heizkraftwerk ihrer Hauptgesellschafterin, der Stadtwerke Neumünster GmbH. Durch die neue Kooperation versorge sie nun auch das Flensburger Kraftwerk, das in drei Steinkohle-Wirbelschichtkesseln EBS und Holz mitverwerte.

| Bei der Versorgung mit Rohstoffen in Deutschland spielt das Recycling inzwischen eine bedeutende Rolle. Das zeigt der im Dezember veröffentlichte Rohstoffsituationsbericht der Deutschen Rohstoffagentur (DERA). „Die mittelständische Schrottwirtschaft leistet einen enormen Beitrag zur sicheren Versorgung der Industrie mit Sekundärrohstoffen und kann dies auch weiterhin gewährleisten, wenn die politischen Rahmenbedingungen das zulassen“, äußert sich Ullrich Didszun, bvse-Vizepräsident und Vorsitzender des Fachverbandes Schrott, E-Schrott und Kfz-Recycling überzeugt.

| Das sächsische Statistische Landesamt hat für 2010 einen leichten Rückgang von in den Entsorgungsanlagen behandelten und entsorgten Abfällen festgestellt. Insgesamt seien 5,9 Millionen Tonnen Abfälle behandelt und entsorgt worden. Im Vorjahrseien es noch 6,3 Millionen Tonnen gewesen. Wie das Statistische Landesamt weiter mitteilt, stammten rund 60 Prozent (3,8 Millionen Tonnen) der zur Entsorgung anstehenden Abfallmenge aus Sachsen.

| Bis 2020 wird es in England nur noch 55 Deponien für nicht gefährliche Abfälle geben. Das bedeute pro County eine einzige Deponie, wie aus einem neuen Report hervorgeht. Das bedeute aber auch eine enorme Reduzierung der Zahl der Deponien über die kommenden acht Jahre hinweg, schreiben die Autoren der von Tolvik Consulting durchgeführten Studie. Derzeit sind laut Environment Agency rund 245 Deponien für nichtgefährliche Abfälle in Betrieb.

| Das Mannheimer Energieunternehmen MVV hat zur Umsetzung der Energiewende in Deutschland eine gemeinsame Kraftanstrengung und überprüfbare Meilensteine von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft gefordert. Das erklärte der Vorstandsvorsitzende der Unternehmensgruppe, Georg Müller, bei der diesjährigen Bilanz-Pressekonferenz. MVV Energie habe im abgelaufenen Geschäftsjahr 2010/11 seinen Außenumsatz gegen den allgemeinen Trend im Vergleich zum Vorjahr um 7 Prozent auf 3,59 Milliarden Euro steigern und damit die eigene Umsatzprognose übertreffen können, so Müller.

| 13 Kilo Abfälle weniger als im Vorjahr mussten die öffentlichen Müllabfuhren in Schleswig-Holstein und Hamburg im Jahr 2010 pro Person abholen. Wie das Statistikamt Nord mitteilt, wurde in Hamburg ein Drittel der Abfälle recycelt - in Schleswig-Holstein ist die Quote deutlich besser.

| In einem Schreiben an die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben bvse-Präsident Burkhard Landers und bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock eindringlich für die Zustimmung zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) geworben. Landers und Rehbock bedauern in dem Schreiben, dass die Beratungen zum neuen KrWG von der sachlich nicht gerechtfertigten Zuspitzung "Staat vor Privat oder Privat vor Staat" beherrscht worden seien.

| Schleswig-Holsteins Umweltstaatssekretär Ernst-Wilhelm Rabius hat betont, dass in der Diskussion um den eventuellen Transport von asbesthaltigem Abfall auf die Deponie Rondeshagen für das Umweltministerium die Sicherheit von Menschen und Umwelt oberstes Gebot sei. „Bei begründeten Zweifeln an der Sicherheit wird es keine Zustimmung zur Einlagerung der Abfälle in Rondeshagen geben“, sagte Rabius gestern im Umwelt- und Agrarausschuss des Landtages.

| Der Metallrecycler Metalifer gehört fortan zum zweitgrößten Abfallrecycler Frankreichs, der Unternehmensgruppe Guy Dauphin Environnement (GDE), die französische Filiale der Ecore Gruppe. Das hat die Gruppe mitgeteilt. Die Übernahme aller Geschäftsbereiche von Metalifer ergänze die von GDE in Ostfrankreich derzeit betriebenen Vorhaben und berge zahlreiche Synergieeffekte in Produktion und Verkauf.

| Nach Überzeugung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verstößt das Abfallunternehmen RCO Recycling-Centrum GmbH beim Umgang mit gefährlichen Abfällen gegen geltendes Recht. Laut einer DUH-Mitteilung gefährden Gasemissionen, Staubwolken und Gestank Mitarbeiter und beeinträchtigen Anwohner. Das zuständige Landratsamt Saale-Holzland-Kreis verweiger seit Monaten eine angemessene Verfolgung und Abstellung der Verstöße.